• 21. Juli 2018

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Schlagwortsuche

Von Auto-Zöllen wäre Deutschland besonders betroffen: Fast jeder sechste Export-Pkw geht in die USA. - © reuters

Zollstreit

Aufmunitionieren im Auto-Streit5

  • Nächste Woche reist EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach Washington, um die US-Auto-Zölle doch noch abzuwenden. Ein Gegenschlag der EU wird aber bereits vorbereitet.

Washington/Brüssel. (rs) Was genau Jean-Claude Juncker erwartet, wenn er nächste Woche nach Washington reist, lässt sich schwer vorhersagen. Denn mit US-Präsident Donald Trump sitzt dem EU-Kommissionspräsidenten am Mittwoch im Weißen Haus nicht nur ein besonders schwieriger Verhandlungspartner gegenüber... weiter




Robert Skidelsky beim Interview in einem Büro in der Arbeiterkammer Wien. - © Thomas SeifertInterview

EU-Austritt

"Exit vom Brexit ist wohl unmöglich"22

  • Keynes-Biograf Robert Skidelsky über die Reform der Eurozone und die nächsten Schritte im Brexit.

"Wiener Zeitung": Herr Skidelsky, was halten Sie von den Reform-Vorschlägen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für die Eurozone? Robert Skidelsky: Reformideen gibt es viele. Man könnte sich zum Beispiel darauf einigen, dass ein Transfersystem ins EU-Budget eingebaut wird... weiter




Die EU-Kommission zieht Ungarn wegen Einwanderungsregeln vor Gericht. - © APAweb/AFP, KISBENEDEK

Flüchtlingspolitik

EU-Kommission verklagt Ungarn vor EuGH9

  • Grund: Vorschriften zu Asyl- und Rückführung nicht mit Gemeinschaftsrecht vereinbar.

Brüssel. Die EU-Kommission hat am Donnerstag Ungarn im Zusammenhang mit dem Flüchtlingsthema vor dem EuGH verklagt. Der Grund ist, dass die Asyl- und Rückführungsvorschriften Ungarns mit EU-Recht nicht vereinbar sind. Außerdem gibt es ein Mahnschreiben an Budapest wegen des sogenannten "Stop Soros"-Gesetzes... weiter




Handel

Strafzölle auf Autos wären "katastrophal"2

  • EU-Handelskommissarin Malmström bestätigt Vorbereitung von Liste mit Vergeltungszöllen für den Fall, dass die USA Zölle auf Autos einheben.

Brüssel. Die EU hat US-Präsident Donald Trump vor der Verhängung von Strafzöllen auf europäische Autos gewarnt. Ein solcher Schritt wäre "katastrophal", sagte die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Donnerstag in Brüssel. Die EU sei "ernsthaft besorgt" über die laufende Untersuchung der US-Behörden zu solchen Zöllen... weiter




Sozialpolitik

Sozialminister tagen informell in Wien

  • Im Fokus stehen vor allem neue Arbeitsformen durch die Digitalisierung des europäischen Arbeitsmarktes.

Wien. Die Sozialminister der 28 EU-Staaten haben sich Donnerstagfrüh zu einem informellen Rat für Beschäftigung und Sozialpolitik (informeller EPSCO-Rat) in Wien zusammengefunden. Thematisiert werden unter dem Vorsitz von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein Herausforderungen... weiter




Importe

Wegen US-Zöllen führt die EU Schutzzölle auf Stahlprodukte ein1

  • Europas Industrie befürchtete Importschwemme von Produkten aus Drittstaaten im Zuge der US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium.

Brüssel. Die EU führt an diesem Donnerstag Sonderabgaben auf Stahlprodukte ein, um europäische Hersteller vor schwerwiegenden Marktverzerrungen durch die neuen US-Zölle zu schützen. Der Zusatzzollsatz in Höhe von 25 Prozent werde auf Importe fällig werden, die wegen der US-Zölle zusätzlich in die EU kommen, teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit... weiter




Van der Bellen

"Vilimskys Aussagen sind unerhört"21

  • Der Bundespräsident kritisiert den FPÖ-Generalsekretär und das Schweigen des Kanzlers.

Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen übt scharfe Kritik an der schwarz-blauen Bundesregierung. Dass niemand aus der Regierung auf die Rücktrittsaufforderung von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker reagiere, schade dem Ansehen Österreichs... weiter




Die EU beziffert die Einsparungen durch das Abkommen für EU-Exporteure auf jährlich rund 1 Mrd. Euro. - © APAweb / dpa, Christian Charisius

JEFTA-Abkommen

EU und Japan bauen Zölle ab2

  • Die EU und Japan haben am Dienstag das Freihandelsabkommen JEFTA unterzeichnet.

Brüssel. Die Europäische Union hat mit Japan ihr bisher größtes Freihandelsabkommen unterzeichnet. Das gaben der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe sowie EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Dienstag in Tokio bekannt... weiter




Theresa May musste vier Ergänzungen aus dem Lager der Befürworter eines harten Brexit akzeptieren. - © APAweb / Reuters, Matt Cardy

Brexit

Pyrrhussieg für May7

  • Nach Zugeständnissen an die Euroskeptiker billigte das britische Parlament ein umstrittenes Zollgesetz.

London. Im Ringen um den Kurs beim Brexit hat sich die britische Premierministerin Theresa May am Montag mit Zugeständnissen die Unterstützung des Parlaments gesichert. Die Abgeordneten votierten nach heftiger Debatte mit 318 zu 285 Stimmen für ein Gesetz, das dem Land nach dem Ausstieg aus der EU eine unabhängige Zollpolitik ermöglichen soll... weiter




 Die Premierministerin im britischen Fernsehen. - © APAweb/REUTERS, Overs

Brexit

So oder gar nicht8

  • May schwört Briten auf Brexit-Kurs ein und verteidigt die Pläne gegen Kritik aus den USA und eigenen Reihen

London. Gegen Druck aus den eigenen Reihen und den USA schwört Premierministerin Theresa May Großbritannien auf ihren vergleichsweise moderaten Brexit-Kurs ein. "Meine Botschaft an das Land dieses Wochenende ist einfach: Wir müssen im Blick behalten, was auf dem Spiel steht", schrieb sie auf Facebook: "Wenn wir das nicht tun, riskieren wir... weiter




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