BVT-Reform

BVT-Reform
"Kontrolle der Polizei wird einzementiert"

Fachmänner sehen bei der Staatsschutz-Reform keine klare Trennung zwischen Nachrichtendienst und Polizei.

BVT-Reform
Regierung will Razzien bei Behörden einschränken

Die Sicherstellung von Datenträgern und Unterlagen soll nur noch in Ausnahmefällen zulässig sein.

BVT-Reform
Die neue Monogamie im Staatsschutz

BVT-Mitarbeiter müssen nun zwischen Polizei und Nachrichtendienst wählen. SPÖ hält Trennung für "unglaubwürdig".

BVT-Reform
Der Spion, der nicht Englisch spricht

Nach dem Endbericht zum Wiener Terroranschlag soll das BVT auf neue Beine gestellt werden...

Verfassungsschutz
Grüne machen bei BVT-Reform Druck auf ÖVP

Dass das BVT jüngst im Zusammenhang mit der Wirecard-Affäre wieder in negative Schlagzeilen geraten ist...

Nationalrat
Innenminister auch Reibebaum für Grüne

Karl Nehammer im Nationalrat im Kreuzfeuer wegen Corona-Demonstration und Fehlern vor dem Terroranschlag.

Nachrichtendienste
Was Österreich von fremden Spionen lernen kann

Das Schmoren im eigenen Saft reduziert die Schlagkräftigkeit der heimischen Nachrichtendienste...

BVT-Reform
Staatsschutz: "Andere sind uns da weit voraus"

Nachrichtendienst-Experte Siegfried Beer zeigt die Problemfelder des BVT auf.

Bild zu BVT-Reform soll bis Ende 2020 stehen
Verfassungsschutrz
BVT-Reform soll bis Ende 2020 stehen

Projektauftrag wurde von Innenminister Nehammer Parlamentsparteien präsentiert.

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