• 16. November 2018

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Verurteilt: Khieu Samphan. - © reuters

Rote-Khmer-Tribunal

Lebenslang für zwei Greise

  • Mit zwei Schuldsprüchen neigt sich das Rote-Khmer-Tribunal in Kambodscha seinem Ende zu. Was hat es erreicht?

Phnom Penh/Wien. Khieu Samphan wäre ein Kandidat für die Todeslisten der Roten Khmer gewesen: Er war auf ein Elitegymnasium gegangen und hatte in Frankreich Wirtschaft studiert. Die Roten Khmer, die in Kambodscha von 1975 bis 1979 herrschten, töteten fast alle Intellektuellen... weiter




Gastkommentar

Moral und UNmoral64

  • Die UNO genießt in Österreich traditionell höchstes Ansehen - nicht wirklich zu Recht.

Während noch nicht ganz klar ist, ob das Königreich Saudi-Arabien den Journalisten Jamal Khashoggi im Istanbuler Konsulat bloß zersägen ließ oder ihn auch noch in Säure aufgelöst und in die Kanalisation der Bosporus-Metropole entsorgt hat, wurde dem Wüstenstaat andernorts höchste Ehre zuteil... weiter




Von den 202 entdeckten Massengräbern wurden laut dem UN-Bericht erst 28 ausgegraben und mehr als 1250 Leichen darin exhumiert. - © APAweb, afp, Safin Hamed

Irak

Massengräber mit bis zu 12.000 IS-Opfern entdeckt8

  • Laut UNO-Angaben könnten die Gräber zur Aufarbeitung von IS-Verbrechen beitragen.

Bagdad/Mosul. In den früheren Gebieten der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak sind nach UN-Angaben mehr als 200 Massengräber mit den Leichen von bis zu 12.000 Opfern der Extremistengruppe entdeckt worden. Die UN-Mission im Irak (UNAMI) rief Bagdad am Dienstag auf, die Stätten vollständig auszuheben... weiter




Erschöpfte Migranten aus Mittelamerika auf dem Weg in die USA. - © apa/afp/Orlando Estrada

Leserbriefe

Leserforum3

Der UN-Migrationspakt soll Standards setzen Seltsames passiert. Vor Monaten schon wird ein Pakt von 190 Staaten unter UNO-Federführung verhandelt und paraphiert. Jetzt soll der Pakt von den Regierungen am 11. Dezember in Marrakesch unterschrieben werden. Wozu der Aufwand, wenn doch nichts Bindendes vereinbart wird... weiter




Kanzler Kurz muss den Ausstieg Österreichs aus dem Migrationspakt in In- und Ausland erklären. - © APAweb / AP Photo, Markus SchreiberVideo

Migration

UNO-Migrationspakt sorgt für Kontroversen24

  • Der Ausstieg Österreichs aus dem Migrationspakt wird heftig diskutiert. Auch in der ÖVP regt sich Kritik.

Wien. Die Entscheidung der österreichischen Regierung, den UNO-Migrationspakt nicht zu unterzeichnen, hat auch am Wochenende für Diskussionen gesorgt. Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, stellte sich am Samstag in der Debatte hinter Bundespräsident Alexander Van der Bellen... weiter




Gastkommentar

Kein guter Pakt154

  • Warum Skepsis gegenüber dem Globalen Migrationspakt der UNO angebracht ist.

Die zahlreichen juristischen Bedenken gegen den Globalen UN-Migrationspakt seitens der österreichischen Regierung sind bereits allgemein bekannt und verdienen - unabhängig vom Parteistandpunkt - eine objektivere Debatte: Die Republik entscheidet souverän über die Zulassung von Migration nach Österreich; Ablehnung des Menschenrechts auf Migration... weiter




Der Bundespräsident mit dem Bundeskanzler und dem Vizekanzler am Nationalfeiertag. - © APAweb/AP, Zak

Migrationspakt

"Nicht leichtfertig aufs Spiel setzen"25

  • Bundespräsident verteidigt den UN-Pakt und warnt vor Verlust des Ansehens und der Glaubwürdigkeit Österreichs.

Wien. Bundespräsident Alexander Van Bellen hat am Freitag auf den Beschluss der ÖVP-FPÖ-Regierung reagiert, dem UNO-Migrationspakt fernzubleiben. In einem Facebook-Beitrag schrieb er: "Ich hoffe sehr, dass die österreichische Bundesregierung alles daransetzen wird... weiter




Kanzler Kurz fürchtet um die "nationale Souveränität" und für seinen Vize Strache dürfe Migration "kein Menschenrecht" werden. - © APA, HERBERT NEUBAUERVideo

Migrationspakt

Unverständnis für Österreich46

  • Obwohl selbst monatelang am Verhandlungstisch, wird Österreich nicht unterschreiben. Das sorgt für heftige Kritik und Besorgnis.

New York/Wien. (rei) Ungarn unter seinem rechtsnationalen Präsidenten Viktor Orban und die USA unter Präsident Donald Trump, möglicherweise auch Polen, Tschechien und Australien – das sind die Länder, an deren Seite sich nun auch die Bundesregierung stellt... weiter




Die EU-Parlamentarier von SPÖ, Grünen und NEOS äußern Unmut über den geplanten Ausstieg Österreichs aus dem Globalen Migrationspakt. - © APAweb/Reuters, Vincent Kessler

Migrationspakt

Scharfe Kritik an Ausstieg8

  • Kritik kommt auch von den EU-Parlamentariern und der Opposition, ein Lob hingegen hat die deutsche AfD.

Brüssel. EU-Parlamentarier von SPÖ, Grünen und NEOS haben den am Mittwoch von Österreichs Regierung angekündigten Ausstieg aus dem Globalen Migrationspakt der UNO scharf verurteilt. Sie sprechen von einem Tiefpunkt der Außenpolitik und einer Hintertreibung der internationalen Ordnung... weiter




Migranten überqueren eine Brücke, die Guatemala von Mexiko trennt. Die USA zogen sich vom UNO-Migrationsvertrag auf Anordnung von Präsident Donald Trump vor der Einigung im Juli zurück. - © APAweb/AP, Moises CastilloVideo

Migrationspolitik

UNO-Migrationspakt ohne Österreich55

  • Österreich folgt den USA und Ungarn, die den Pakt ablehnen.

Wien. Österreich wird sich aus dem globalen Migrationspakt der UNO zurückziehen. Die Bundesregierung wird in ihrer Regierungssitzung am Mittwoch den entsprechenden Beschluss dazu fassen. Das rechtlich nicht bindende Abkommen soll Grundsätze für den Umgang mit Flüchtlingen und Migranten festlegen und am 10. und 11... weiter




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