• 17. Oktober 2018

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Schlagwortsuche

Der Sitzungsaal zum BVT-U-Ausschuss im Parlaments- Ausweichquatier. - © APAweb / Hans Punz

BVT-Ausschuss

Licht ins Dunkel der BVT-Affäre23

  • Was brachte der BVT-Untersuchungsausschuss bisher ans Licht? Ein Überblick.

Wien. Halbzeit im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Bisher 18 Auskunftspersonen mussten den Parlamentariern Rede und Antwort stehen, darunter von den Hausdurchsuchungen am 28... weiter




In der Justizanstalt Wien-Josefstadt sollen Veränderungen vorgenommen, um die Haftbedingungen zu verbessern. - © APAweb/BARBARA GINDL

parlamentarische Anfrage

Justizanstalt Josefstadt: Generalsanierung bis 2028

  • Laut Justizminister Moser wird nicht mehr Raum geschaffen, aber es werden Optimierungen vorgenommen.

Wien. Die Justizanstalt Josefstadt in Wien ist laut Justizminister Josef Moser (ÖVP) um 21 Prozent überbelegt. Die Generalsanierung wird bis 2028 dauern. Mehr Flächen wird es auch dann nicht geben. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Neos an den Minister hervor... weiter




Funkstille im Gehirn: Bei einer Versuchsreihe des Psychologen Birbaumer zeigten Psychopathen keine Angst. Unter anderem reagierte die Amygdala (das "Gefühlszentrum") nicht. - © Arch Gen Psychiatry/Deficient Fear Conditioning in Psychopathy/Birbaumer et al.

Schwerverbrecher

Vom Bösen gesteuert52

  • Schwerverbrecher-Gehirne funktionieren anders: Hirnscans könnten Einzug in die Gerichtssäle halten.

Wien. Phineas P. Gage war als besonnener, pflichtbewusster und freundlicher Vorarbeiter einer amerikanischen Eisenbahngesellschaft bekannt. Vor mehr als 150 Jahren arbeitete er bei Cavendish im Bundesstaat Vermont im Osten der USA. Bis sein Kopf von einer Eisenstange durchschossen wurde... weiter




Justiz

"Signalstrafen" nach Gruppenvergewaltigung3

  • Oberlandesgericht verwarf Berufungen der Täter gegen langjährige Haftstrafen.

Wien. Im Fall einer Gruppenvergewaltigung - eine junge Deutsche war in der Nacht auf den 1. Jänner 2016 von der Wiener City in eine Wohnung in der Leopoldstadt verschleppt und von acht Männern missbraucht worden - bleibt es bei den vom Erstgericht verhängten langen Haftstrafen... weiter




Ruf nach Wahrung der Verfassung: In der Warschauer Altstadt wurde die Statue von König Sigismund III. darin eingewickelt. - © reu/Pempel

Justiz

Polens Gerichtsreform vor Gericht2

  • In einem Eilverfahren soll in Luxemburg über Zwangspensionierungen von Richtern in Warschau entschieden werden.

Brüssel/Warschau. (czar) Widerspruch per T-Shirt: Diese Form des Protests wendet seit dem Sommer die Bürgerbewegung KOD (Komitee zur Verteidigung der Demokratie) an. Schon zuvor war sie - wie andere Oppositionsgruppen und Privatpersonen - an Kundgebungen gegen die Politik der polnischen nationalkonservativen Regierung beteiligt; nun kleidet sie im... weiter




Die Statue der Justitia am OGH in Wien. Im Streit um die Unabhängigkeit des Obersten Gerichts in Polen hat die EU-Kommission den Europäischen Gerichtshof eingeschaltet. - © APAweb / Roland Schlager

Justiz

EU-Kommission verklagt Polen6

  • Brüssel ortet im Streit um die Unabhängigkeit des Obersten Gerichts einen Verstoß gegen das EU-Recht.

Warschau. Im Streit um die Unabhängigkeit des Obersten Gerichts in Polen hat die EU-Kommission den Europäischen Gerichtshof (EuGH) eingeschaltet. Die EU-Kommission beantragte ein Eilverfahren der EU-Richter und vorläufige Maßnahmen, um ein Inkrafttreten der polnischen Reformen vor dem 3. April 2019 zu verhindern... weiter




Justiz

Untreueverdacht bei der Bundesanstalt für Verkehr2

  • Brisante Rechnungshofprüfung: Millionen zu viel überwiesen, hunderttausende Euro ohne Gegenleistung - Justiz ermittelt gegen drei Personen.

Wien. (apa/kle) Etliche Missstände hat der Rechnungshof (RH) bei der bereits aufgelösten Bundesanstalt für Verkehr (BAV) aufgedeckt. Nachdem der RH die Justiz eingeschaltet hat, wird gegen drei Beschuldigte wegen Amtsmissbrauchs und Untreueverdachts ermittelt. So sollen Millionen zu viel überwiesen, knapp 350... weiter




- © AA+W/stock.adobe.com

Sexualstrafrecht

Nur noch unbedingt4

  • Regierung plant Novelle bei Strafrahmen für Vergewaltigungsdelikte. Wer verurteilt wird, soll keine bedingte Haftstrafe mehr erhalten können - ein Vorstoß, der auf Skepsis stößt.

Wien. Es ist nicht so selten, dass die Bundesregierung am Wochenende mit diversen Ankündigungen die nachrichtenarme Zeit füllt. Diesen Sonntag war es das Thema Strafrecht. Künftig soll es keine bedingten Haftstrafen mehr bei Verurteilungen wegen Vergewaltigung geben. "Da kann es für die Täter kein Pardon geben", sagte Innenminister Herbert Kickl... weiter




Der Innenhof der Justizanstalt Josefstadt. In Zukunft soll zumindest ein Teil der Haftstrafe für Vergewaltigung unbedingt erfolgen. - © APAweb / Helmut Fohringer

Regierung

Bedingte Haft bei Vergewaltigung soll fallen11

  • Die Regierung plant eine Anhebung der Mindeststrafe und Änderungen bei den Strafzumessungskriterien.

Wien. Die Regierung plant eine Reform des Strafrechts bei Sexualdelikten. Künftig soll es keine ausschließlich bedingten Haftstrafen für Vergewaltiger mehr geben, hieß es am Sonntag. Erreicht werden soll das durch eine Anhebung der Mindeststrafe sowie durch Änderungen bei den Strafzumessungskriterien... weiter




Justizminister Josef Moser (ÖVP) will den "Ermittlungsdruck" auf die WKStA prüfen, Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) sieht nach wie vor die Justiz am Zug. - © apa - H. Neubauer & B. Gindl

Causa BVT

Verfassungsschutz-Affäre trübt die traute Einigkeit26

  • Fragen nach der Verantwortung der Staatsanwaltschaft werden laut.

Wien. Ein Innenminister, der dem Justizminister die Verantwortung zuschiebt. Ein Justizminister, der seine eigene Behörde ebenso wie den Innenminister und dessen Generalsekretär indirekt der Einflussnahme bezichtigt und von "Ermittlungsdruck" spricht... weiter




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