Eurofighter-U-Ausschuss

Mitterlehner verteidigt Gegengeschäfte2

• Am letzten Tag der Zeugenbefragung muss der ehemalige Vizekanzler Rede und Antwort stehen.

Wien. Der frühere Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) steht grundsätzlich zu Gegengeschäften bei Beschaffungen. Was das Gesamtvolumen im Gegenzug des Eurofighter-Ankaufs anbelangt, zeigt er sich jedoch skeptisch, erklärte er am Mittwoch im Untersuchungsausschuss - dem letzten Befragungstag... weiter

• 1

Neuwahlen

Besuchsreigen bei Van der Bellen3

• Der Bundespräsident fordert Klarheit über den Wahltermin und "staatspolitische Verantwortung".

Bundespräsident Van der Bellen will rasch Klarheit über einen Wahltermin und forderte "staatspolitische Verantwortung" von den Parteien. Die Wirtschaft erlebe einen leichten Aufschwung und die Arbeitslosenzahlen gehen leicht zurück: "Das will ich nicht durch leichtfertige Beschlüsse gefährdet sehen"... weiter

ÖVP-Krise

Zeichen stehen auf Neuwahlen12

• In der ÖVP will man Sebastian Kurz und wohl auch Neuwahlen. Denn die Volkspartei nimmt Kerns Angebot der "Reformpartnerschaft" nicht an.

Wien. Die Zeichen in der ÖVP stehen auf Sebastian Kurz und Neuwahlen. Scharfe Kritik an der SPÖ, speziell an Kanzler Christian Kern übt Finanzminister Hans-Jörg Schelling in den Freitag-Ausgaben einiger Tageszeitungen. Kerns Angebot der Reformpartnerschaft sei unglaubwürdig, der Kanzler agiere unehrlich... weiter

Bundesregierung

Neuwahlen so gut wie fix50

• ÖVP stellt Weichen auf Neuwahlen. Die Opposition gibt dafür grünes Licht. SPÖ will weiterarbeiten.
• Die Volkspartei nimmt Kerns Angebot der "Reformpartnerschaft" nicht an.

Wien. (jm) Wie geht es weiter mit der Koalition? Die ÖVP hat am Donnerstag die Weichen in Richtung Neuwahlen gestellt. Die schwarzen Landeshauptleute vereinbarten am Rande der Landeshauptleute-Konferenz in Alpbach, das Angebot einer "Reformpartnerschaft" von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) de facto zurückzuweisen, da es nicht glaubwürdig sei... weiter

• 3

ÖVP

Stimmen für Neuwahlen mehren sich3

• ÖVP-Frauen und Burgenland sind für ein Ende der Koalition. Bundeskanzler Kern will weiterarbeiten und spricht mit der Opposition. Kurz bleibt in Deckung.

Wien. In der ÖVP mehren sich die Stimmen für ein Ende der Regierung. Frauenchefin Dorothea Schittenhelm und Burgenlands Landesobmann Thomas Steiner sprachen sich am Donnerstag für vorgezogene Neuwahlen aus. Kanzler Christian Kern plädierte dagegen für die Fortsetzung der Regierungsarbeit und startete Gespräche mit der Opposition... weiter

• 1

Mitterlehner-Rücktritt

Wann wird gewählt?4

• Kurz, Kern und Länder haben Interesse an Herbstwahlen, sagen Experten. Wie stellt sich die FPÖ auf?

Wien. Meinungsforscher und Politikexperten sehen Österreich nach der jüngsten Regierungskrise und dem Rücktritt von Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner auf Neuwahlen zusteuern. "Mitterlehner tritt zurück. Das heißt automatisch Neuwahlen. Alles andere ist undenkbar", sagte OGM-Chef Wolfgang Bachmayer im APA-Gespräch... weiter

• 6

zurück zu Schlagwortsuche

• 
• 1
• 2
• 3
• ...
• 21
•