• 25. September 2018

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Schlagwortsuche

Kickl kritisiert auch seinen Regierungskollegen, Justizminister Josef Moser. Dieser hatte von "Ermittlungsdruck" in der Causa BVT gesprochen. - © APAweb / Helmut Fohringer

BVT-Affäre

Kickl klagt Pilz14

  • Pilz solle die Behauptung unterlassen, Kickl habe "eine illegale Hausdurchsuchung" durchführen lassen.

Wien. Innenminister Herbert Kickl bringt im Zuge der Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) eine Klage gegen Peter Pilz ein. Der Abgeordnete der gleichnamigen Partei solle die Behauptung unterlassen, Kickl habe "eine illegale Hausdurchsuchung" durchführen lassen... weiter




Peter Pilz und die neue Parteichefin der Liste Pilz Maria Stern bei einer Pressekonferenz am Dienstag, 21. August 2018. - © APAweb / Helmut FohringerVideo

Liste Pilz

Maria Stern will Partei neu aufstellen10

  • Der Fokus auf "Kindesunterhalt" soll eines der ersten Leuchtturmprojekte sein.

Wien. Die neue Obfrau der Liste Pilz, Maria Stern, will die Parteistrukturen neu aufstellen. Neben dem Aufbau von Landesorganisationen wolle man gemeinsam mit dem Parlamentsklub und der Akademie diverse "Leuchtturmprojekte" zu unterschiedlichen Sachthemen forcieren, sagte sie am Dienstag, einen Tag nach ihrer Wahl, in einer Pressekonferenz... weiter




Kommende Woche soll Maria Stern den Parteivorsitz von Peter Pilz übernehmen. Wo und wann genau oder ob es noch weitere Kandidaten gibt, ist nicht bekannt. - © APAweb / Roland Schlager

Liste Pilz

Mitglieder wählen kommende Woche neuen Parteichef

  • Maria Stern soll den Parteivorsitz von Peter Pilz übernehmen. Sonst sind wenige Details bekannt.

Wien. An der Parteispitze der Liste Pilz steht ein Wechsel bevor. Bei einer Mitgliederversammlung kommende Woche soll Maria Stern Gründer Peter Pilz ablösen. Details zu Ort und Zeit der Sitzung sind allerdings noch nicht bekannt. Eine Sprecherin der Liste Pilz meinte auf APA-Anfrage lediglich, die Entscheidung werde zu Wochenbeginn getroffen... weiter




Peter Pilz (Liste Pilz) vor seinem ersten und wohl auch letzten Sommergespräch" in Rossatz in Niederösterreich. - © APAweb / Herbert Pfarrhofer

Sommergespräch

Liste Pilz wird "langsam startklar"19

  • Peter Pilz schreibt ein Manifest und weist im Sommergespräch Mobbing-Vorwürfe Martha Bißmanns zurück.

Wien. Die von ihm gegründete Liste werde nach den Turbulenzen der letzten Monate "langsam startklar", jetzt werde man sich als "Gegenpol zur  Rechtsregierung" aufbauen - und dazu schreibe er gerade ein "Manifest", sagte Peter Pilz Montag im ORF-Sommergespräch... weiter




BVT-Affäre

"Notfalls mittels Gewaltanwendung"20

  • In der BVT-Affäre verdichten sich Hinweise, dass auf die Staatsanwaltschaft Druck ausgeübt wurde. Die Truppe EGS steht im Fokus.

Wien. Was ist wirklich geschehen in den Wochen vor der umstrittenen Razzia in den Büros des Verfassungsschutzes (BVT) am 28. Februar? Wenn auch noch vieles im Dunkeln liegt, so wird das Bild durch zahlreiche Aufdeckungen in den vergangenen Wochen immer klarer... weiter




- © apa/Roland Schlager

BND-Spionage

Mach den Freund zum Feind16

  • Peter Pilz bezeichnet die BND-Abhöraffäre als "Anschlag auf die nationale Sicherheit".

Wien. (jm) Ausrangierte Fauteuils mit zerfransten Bezügen, ein Teppich mit einem Muster, wie es im vergangenen Jahrtausend üblich war, ein einfacher Tisch und zwei abgesessene Holzstühle für die Gastgeber, die sogenannte "Lounge" der Liste Pilz ist dann gar nicht so bequem und modern, wie die hippe Bezeichnung vermuten lässt... weiter




Liste Pilz

Bißmann erhält "letzte Chance"2

  • Von Peter Pilz gewünschter Rauswurf vorerst abgesagt

Wien. Nichts wird es vorerst mit dem von Parteigründer Peter Pilz gewünschten Rauswurf der Liste Pilz-Abgeordneten Martha Bißmann. Nach einer Klubsitzung war am Dienstag von einer "letzten Chance" für die widerspenstige Bißmann die Rede. Bißmann hatte mit ihrem Verbleib als Mandatarin die Rückkehr von Listengründer Peter Pilz ins Parlament... weiter




Nicht gut aufeinander zu sprechen: Martha Bißmann und Peter Pilz. - © APAweb, Roland Schlager

Nationalrat

Liste Pilz will Bißmann ausschließen184

  • Mandatarin wollte Platz für Pilz nicht räumen. Für das Vorhaben braucht es jedoch einstimmiges Votum.

Wien. Der Parlamentsklub der Liste Pilz berät heute, Dienstag, über einen möglichen Ausschluss von Martha Bißmann, die mit ihrem Verbleib als Mandatarin einige Zeit die Rückkehr von Listengründer Peter Pilz ins Parlament blockiert hatte. Pilz hatte sich zunächst für den Rauswurf ausgesprochen... weiter




Innenminister Herbert Kickl sieht sich nicht als "Sicherheitsrisiko" Österreichs. - © apa/Roland Schlager

Causa BVT

"Ein Kriminalfall, kein Anschlag"16

  • Innenminister Kickl sieht sich in der Causa BVT nicht verantwortlich. Vieles habe er außerdem im Nachhinein erfahren.

Wien. (jm) Die Opposition erhöhte am Montag in der Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, kurz BVT, den Druck auf Innenminister Herbert Kickl. Zumindest versuchte sie es. SPÖ, Neos und Liste Pilz brachten eine gemeinsame "Dringliche Anfrage" im Nationalrat ein... weiter




Aus Protest verlassen weibliche Abgeordnete den Plenarsaal, als Peter Pilz angelobt wird. - © APAweb, Roland SchlagerVideo

Nationalrat

Pilz angelobt - fast ohne Frauen36

  • Peter Pilz ist zurück im Nationalrat. Bei seiner Angelobung verlassen Frauen demonstrativ den Plenarsaal.

Wien. Unangenehm ist am Montagvormittag die Angelobung im Nationalrat für Liste Pilz-Gründer Peter Pilz verlaufen. Fast alle weiblichen Abgeordneten verließen demonstrativ den Plenarsaal. Pilz hatte ursprünglich auf sein Mandat verzichtet, nachdem Vorwürfe sexueller Belästigung öffentlich geworden waren... weiter




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