ÖVP-U-Ausschuss

Die von der Opposition "ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss" genannte Untersuchung soll die Korruptionsvorwürfe gegen die Volkspartei aufarbeiten. Der U-Ausschuss untersucht einerseits Themen, die bereits im Ibiza-U-Ausschuss beleuchtet wurden. Andererseits sind neue Vorwürfe inkludiert wie die Inseratenaffäre rund um Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

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ÖVP
Ethikrat empfiehlt Parteiausschluss von Thomas Schmid

Das Gremium unter dem Vorsitz von Waltraud Klasnic sorgt sich auch um das gegenwärtige politische Klima.

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ÖVP-U-Ausschuss
Das verschwundene Referat

Das "Besuchermanagement" wurde von langer Hand geplant. Jetzt geistert es durchs Kanzleramt.

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ÖVP-U-Ausschuss
Sobotka hat Beugestrafe-Antrag gegen Schmid eingebracht

Der Ex-ÖBAG-Chef hat bei 27 Fragen die Aussage verweigert.

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ÖVP-U-Ausschuss
Teure Überredungskunst

Im U-Ausschuss war ein Projekt Thema, bei dem Nigerianer zur Heimkehr überredet werden sollten. Um viel Geld.

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ÖVP-U-Ausschuss
Schwarz-grüner Zwist um Aktenlieferung Brunners

Während die Grünen auf den Akten zum Wirtschaftsbund beharren, bleibt das Finanzministerium bei Nein.

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Umstrukturierungen und Postenbesetzungen im Fokus

Nehammers Kabinettschef Achatz und Ex-Generalsekretär des Verteidigungsministeriums wurden befragt.

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ÖVP-U-Ausschuss
Gutachten der Parlamentsdirektion teilt Zadics Rechtsmeinung

Die Befragung Thomas Schmids hat nur eingeschränkt stattfinden dürfen. Neos-Chefin Meinl-Reisinger will nur Schmid...

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ÖVP-U-Ausschuss
Im Dunkeln tappen

Statt Aussagen gab es von Thomas Schmid im ÖVP-U-Ausschuss nur Stille. Wie die Parteien jetzt weitermachen.

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ÖVP-U-Ausschuss
Auch Verfahrensrichter für Verlängerung

Laut Pöschl ist mit Schmid-Aussage ein "neues Faktum" eingetreten.

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