• 17. November 2018

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Schlagwortsuche

In der Justizanstalt Wien-Josefstadt sollen Veränderungen vorgenommen, um die Haftbedingungen zu verbessern. - © APAweb/BARBARA GINDL

parlamentarische Anfrage

Justizanstalt Josefstadt: Generalsanierung bis 2028

  • Laut Justizminister Moser wird nicht mehr Raum geschaffen, aber es werden Optimierungen vorgenommen.

Wien. Die Justizanstalt Josefstadt in Wien ist laut Justizminister Josef Moser (ÖVP) um 21 Prozent überbelegt. Die Generalsanierung wird bis 2028 dauern. Mehr Flächen wird es auch dann nicht geben. Das geht aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Neos an den Minister hervor... weiter




23 Prozent der Wiener Pflichtschulbesucher hatten im Schuljahr 2015/2016 Fluchthintergrund, im Jahr 2017/18 liegt dieser Anteil bereits auf knapp 35 Prozent. - © APAweb / Helmut Fohringer

parlamentarische Anfrage

Rund 20.000 Flüchtlingskinder an den Schulen

  • Das sind fast doppelt so viele wie im Schuljahr 2015/16.

Wien. Rund 20.000 Flüchtlingskinder bzw. Jugendliche haben im Schuljahr 2017/18 in Österreich eine Schule besucht. Das zeigt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der NEOS durch Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP). Im Schuljahr 2015/16 waren es noch knapp 11.000, 2016/17 rund 18.000... weiter




Ein syrischer Bub tränkt seinen Esel im jordanischen Flüchtlingslager Zaatari. - © epa/Jamal Nasrallah

Grüne Tanja Windbüchler

Undurchsichtige Flüchtlingshilfe11

  • Grüne werfen Außenministerium Kürzungen bei "laufenden Zahlungen" an internationale Hilfsorganisationen vor.

Wien. Es sollen nicht noch mehr Flüchtlinge kommen. So lautet, bei allen Differenzen zwischen den EU-Mitgliedstaaten der allgemeine Konsens in der Flüchtlingskrise. Doch bei der Unterstützung von Hilfsorganisationen, allen voran der UNO, geizen die Länder. Österreich scheint da keine Ausnahme zu sein... weiter




Schlägt Ihr Herz für die Heimat? - © Flickr, Steffl Reichert

parlamentarische Anfrage

#stolzdrauf: 326.000 Euro für einen Hashtag29

  • Sebastian Kurz investierte in eine Heimatkampagne und fütterte damit vor allem die Boulevard-Kassen.

Die Gesamtkosten für die im Dezember von Integrationsminister Sebastian Kurz präsentierte "Imagekampagne #stolzdrauf zur Stärkung der Zugehörigkeit zu Österreich" schlug mit 326.028,70 Euro zu Buche. Das ergab die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage der Grünen Nationalratsabgeordneten Alev Korun... weiter




Wilderei

Die tägliche Wilderei in Österreich3

  • 2012 gab es fast 4000 Fälle, meist jedoch nur "Entwendung".

Wien. (zaw) Durch die Bluttat von Annaberg ist Wilderei ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Dabei ist Wilddiebstahl in Österreich an der Tagesordnung, wie aus einer Anfragebeantwortung der Innenministerin hervorgeht. Schon im Juli stellte SPÖ-Mandatar Johann Maier an Johanna Mikl-Leitner eine entsprechende Anfrage... weiter




2012 entscheidet sich für Grasser, ob in der Buwog-Causa angeklagt oder eingestellt wird. - © APA/ROLAND SCHLAGER

parlamentarische Anfrage

Buwog: Schutz in Vaduz?

  • U-Ausschuss-Chefin Moser hegt Verdacht - Anwaltskanzlei bestreitet Manipulation.

Wien. Die jüngsten Entwicklungen in der Buwog-Affäre sorgen auch in der österreichischen Innenpolitik für neue Bewegung: Die grüne Mandatarin Gabriela Moser hat zwei parlamentarische Anfragen zum mutmaßlichen Buwog-Aktenskandal eingebracht. So hegt die Vorsitzende des Korruptions-Untersuchungs-Ausschusses (wo die Buwog Thema ist) unter anderem den... weiter





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