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Schlagwortsuche

Am 12. März 2018  stießen Nahles und Merkel auf den Koalitionsvertrag an... - © AFP

Deutschland

"SPD will aus großer Koalition aussteigen"15

  • Deutschlands Sozialdemokraten rücken nach links und setzen die Koalition aufs Spiel.

"Wiener Zeitung": "Wir lassen Hartz IV hinter uns", hat die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles verkündet. Damit einher gehen schon seit Wochen sozialpolitische Ankündigungen wie ein höherer Mindestlohn, eine höhere Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld, höhere Steuern für Wohlhabende oder die Einführung einer Grundrente für Geringverdiener... weiter




Deutschland

Deutsche Koalitionspartner stecken ihre Positionen ab

  • Union debattiert zur Flüchtlingsfrage, SPD will Hartz IV durch ein neues Bürgergeld ersetzen.

Berlin. Die CDU ringt um ein Thema, das sie seit 2015 begleitet: die Flüchtlingspolitik. Deswegen fanden am Sonntag und Montag sogenannte Werkstattgespräche zu dieser Frage statt: Führende Politiker von CDU und CSU berieten sich dabei mit Praktikern und Wissenschaftern. Der große Wurf war dabei nicht zu erwarten... weiter




- © WZ-Montage: Hackenberg

Große Koalition

Bedroht von allen Seiten

  • Bei den Wahlen in Bayern und Hessen haben die ehemaligen Großparteien stets mehr als zehn Prozent eingebüßt. Grüne und AfD haben im gleichen Ausmaß gewonnen. Profitiert haben beide Aufsteiger vor allem vom unscharfen Profil ihrer Gegner.

Berlin/Wien. Dass sie als kommende Volkspartei gehandelt werden, ist für die deutschen Grünen keine vollkommen neue Erfahrung. Schon nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima im März 2011 waren die Zustimmungswerte kometenhaft gestiegen, zeitweise lag man bundesweit bei rund 20 Prozent. Und die Grünen waren nicht nur in Umfragen stark... weiter




Söder (l.) holte sich Rückendeckung, Seehofer kämpft alleine. - © reu/Rehle

Große Koalition

Brüchige Geschlossenheit3

  • Dem Wahldebakel folgen bei der CSU vorerst keine personellen Konsequenzen.

München/Wien. Das schlechteste Ergebnis für die CSU bei einer Landtagswahl seit 1950 war amtlich, da beeilte sich Ministerpräsident Markus Söder sogleich, bloß keine Diskussion an seiner Person aufkommen zu lassen. Der Parteivorstand nominierte den 51-Jährigen einstimmig für den Verbleib im Amt... weiter




Kanzlerin Merkel müht sich, ihre Regierung zusammenzuhalten. - © afp/Andersen

Große Koalition

Berliner Koalitionsgrauen8

  • Die Versetzung von Geheimdienstchef Maaßen sorgt für Empörung in der SPD, Rufe nach dem Regierungsaustritt werden laut.

Berlin/Wien. Kevin Kühnert ist wieder da. Jener Mann, der im vergangenen Winter zum Wortführer gegen die SPD-Regierungsbeteiligung im Bund wurde. Der 29-Jährige ist formell der sprichwörtliche siebte Zwerg von links in der SPD. Neben dem Jusos-Vorsitz betätigt er sich kommunalpolitisch im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg... weiter




Maaßen (l.) wird von Innenminister Seehofer (r.) von seinem Posten weggelobt. - © AFP / dpa / Bernd von Jutrczenka

Hans-Georg Maaßen

Befördert, nicht gefeuert

  • Der umstrittene deutsche Verfassungsschutz-Chef Maaßen wird entsorgt: Er steigt zum Staatssekretär im Innenministerium auf.

Berlin/Chemnitz. (APA/dpa) Um 17.49 Uhr ist die Große Koalition in Deutschland vorerst einmal wieder gerettet. Per E-Mail teilen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nach knapp einwöchiger Regierungskrise um Hans-Georg Maaßen mit... weiter




Horst Seehofer (l.) und Jens Spahn gehörten im vergangenen Monat die Schlagzeilen. - © reu/Bensch

Deutschland

Mehr als Seehofer und Spahn

  • Die deutsche Regierung will anhand einer Klausur Arbeitseifer demonstrieren. Bisher fielen vor allem zwei Minister auf, sie stießen emotional aufgeladene Debatten an.

Meseberg/Wien (da) Das meiste sollte bereits geregelt sein zwischen CDU, CSU und SPD. Schließlich ist der Koalitionsvertrag zwischen den drei deutschen Regierungsparteien mit 175 Seiten äußerst umfangreich. Doch nicht einmal ein Monat ist seit der Angelobung verstrichen, schon trifft sich Schwarz-Rot zur Kabinettsklausur... weiter




- © apa/afp/John MacDougall

Große Koalition

Klare Einheit, kalte Stimmung1

  • CDU, CSU und SPD haben ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet - dass es keine "Liebeshochzeit" ist, wurde bei der Pressekonferenz deutlich.

Berlin/Wien. Vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages am Montag in Berlin stellten sich die Vertreter der künftigen Regierungsparteien der Presse. Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz demonstrierten dabei professionell Einigkeit, doch die Stimmung war weit entfernt von herzlich... weiter




Die drei CSU-Minister Gerd Müller (l.), Andreas Scheuer (M.) und Horst Seehofer (r.) mit Staatsministerin Dorothee Bär. - © apa/afp/Christof Stache

Deutschland

Mission: Boden gutmachen

  • Die große Koalition in Deutschland will nun schnell Handlungsfähigkeit zeigen und verlorene Wähler wiedergewinnen.

Berlin/Wien. (klh) Euphorie sieht anders aus. Gewohnt nüchtern kommentierte am Montag Angela Merkel den Umstand, dass mit dem Ja der SPD-Basis zur großen Koalition das fünfmonatige Ringen um eine neue Regierung ein Ende hat. "Es ist gut und wichtig, dass es in ein paar Tagen auch losgeht", sagte die neue, alte deutsche Kanzlerin... weiter




Die designierte Parteichefin Andrea Nahles warb für ein Ja. - © dpa/Dedert

SPD

Entscheidung an Tag 1606

  • Am Sonntag gibt die SPD bekannt, ob ihre Mitglieder für eine große Koalition in Deutschland gestimmt haben.

Berlin/Wien. Nichts geht mehr, zumindest im Postfach des SPD-Vorstandes. Bis Freitag um 23.59 Uhr konnten die knapp 464.000 Mitglieder der Sozialdemokraten ihrer Spitze die Stimmkuverts retournieren und damit die Frage beantworten, ob die SPD eine Koalition mit der konservativen Union bilden soll. Ganz Europa wartet auf die Antwort... weiter




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