• 26. April 2018

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Schlagwortsuche

Horst Seehofer (l.) und Jens Spahn gehörten im vergangenen Monat die Schlagzeilen. - © reu/Bensch

Deutschland

Mehr als Seehofer und Spahn

  • Die deutsche Regierung will anhand einer Klausur Arbeitseifer demonstrieren. Bisher fielen vor allem zwei Minister auf, sie stießen emotional aufgeladene Debatten an.

Meseberg/Wien (da) Das meiste sollte bereits geregelt sein zwischen CDU, CSU und SPD. Schließlich ist der Koalitionsvertrag zwischen den drei deutschen Regierungsparteien mit 175 Seiten äußerst umfangreich. Doch nicht einmal ein Monat ist seit der Angelobung verstrichen, schon trifft sich Schwarz-Rot zur Kabinettsklausur... weiter




- © apa/afp/John MacDougall

Große Koalition

Klare Einheit, kalte Stimmung1

  • CDU, CSU und SPD haben ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet - dass es keine "Liebeshochzeit" ist, wurde bei der Pressekonferenz deutlich.

Berlin/Wien. Vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages am Montag in Berlin stellten sich die Vertreter der künftigen Regierungsparteien der Presse. Kanzlerin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz demonstrierten dabei professionell Einigkeit, doch die Stimmung war weit entfernt von herzlich... weiter




Die drei CSU-Minister Gerd Müller (l.), Andreas Scheuer (M.) und Horst Seehofer (r.) mit Staatsministerin Dorothee Bär. - © apa/afp/Christof Stache

Deutschland

Mission: Boden gutmachen

  • Die große Koalition in Deutschland will nun schnell Handlungsfähigkeit zeigen und verlorene Wähler wiedergewinnen.

Berlin/Wien. (klh) Euphorie sieht anders aus. Gewohnt nüchtern kommentierte am Montag Angela Merkel den Umstand, dass mit dem Ja der SPD-Basis zur großen Koalition das fünfmonatige Ringen um eine neue Regierung ein Ende hat. "Es ist gut und wichtig, dass es in ein paar Tagen auch losgeht", sagte die neue, alte deutsche Kanzlerin... weiter




Die designierte Parteichefin Andrea Nahles warb für ein Ja. - © dpa/Dedert

SPD

Entscheidung an Tag 1606

  • Am Sonntag gibt die SPD bekannt, ob ihre Mitglieder für eine große Koalition in Deutschland gestimmt haben.

Berlin/Wien. Nichts geht mehr, zumindest im Postfach des SPD-Vorstandes. Bis Freitag um 23.59 Uhr konnten die knapp 464.000 Mitglieder der Sozialdemokraten ihrer Spitze die Stimmkuverts retournieren und damit die Frage beantworten, ob die SPD eine Koalition mit der konservativen Union bilden soll. Ganz Europa wartet auf die Antwort... weiter




Am Sonntag soll das Ergebnis des Mitglieder-Votums bekannt gegeben werden. - © APA/dpa/Ina Fassbender

SPD-Mitgliedervotum

Endlich eine neue Regierung für Deutschland?3

  • Das Ergebnis wird am Sonntag bekannt gegeben.

Berlin. Alle Augen in Deutschland sind auf das Willy-Brandt-Haus gerichtet: In der SPD-Parteizentrale im Berliner Stadtbezirk Kreuzberg werden am Wochenende 120 Freiwillige die Tausenden von Stimmzetteln auszählen, die bis Freitagabend per Post dort eingegangen sein müssen... weiter




Mehr als 98 Prozent der Stimmen hat Annegret Kramp-Karrenbauer als neue CDU-Generalsekretärin bekommen. - © reuters/Hanschke

CDU-Parteitag

Grünes Licht für "GroKo"-Neuauflage1

  • Der CDU-Parteitag billigte den Koalitionsvertrag mit CSU und SPD.

Berlin. (reu) Der CDU-Sonderparteitag hat den Weg für eine neue große Koalition und eine politische Neuaufstellung der Christdemokraten freigemacht. Mit großer Mehrheit stimmten die Delegierten am Montag in Berlin dem mit der SPD und der CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag zu... weiter




Der Stachel im Fleisch: Kevin Kühnert wirbt bei den SPD-Mitgliedern für die Ablehnung des Koalitionsvertrags. - © afpReportage

SPD

Sehnsucht nach alter Größe8

  • Juso-Chef Kevin Kühnert kommt in der SPD so gut an, weil er die Erwartungen der Parteibasis erfüllt.

München. Ludwig II. gilt als König der bayerischen Herzen. Doch erst nach seinem Tod 1886 setzte die Popularität des Regenten ein. Der SPD-Liebling dieser Tage weilt unter den Lebenden, auch wenn er am Freitag wohl lieber das Bett hüten möchte als aufzutreten - im "Ludwigs Stuben" eines Gasthauses... weiter




Die designierte Parteichefin Andrea Nahles (Mitte oben) wirbt für ein Ja der SPD-Basis - und stößt auf Vorbehalte. - © dpa/Fassbender

SPD

Nahles braucht den Westen3

  • Ein Viertel der SPD-Mitglieder, die über die große Koalition abstimmen können, stammt aus Nordrhein-Westfalen.

Berlin/Wien. Die Antwort auf eine Frage entscheidet, ob Deutschland weiter von Schwarz-Rot regiert wird: "Soll die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) den mit der Christlich-Demokratischen Union (CDU) und der Christlich-Sozialen Union (CSU) ausgehandelten Koalitionsvertrag vom Februar 2018 abschließen... weiter




Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will für die Erfolge in den Verhandlungen um die große Koalition kämpfen. - © APAweb/AP, Martin Meissner

Deutschland

SPD startet Mitgliedervotum1

  • Andrea Nahles wirbt für ein "Ja" zur Großen Koalition. Es wird ein Ergebnis erwartet.

Berlin. Nun ist die SPD-Basis am Zug. An diesem Dienstag startet die Partei offiziell ihr mit Spannung erwartetes Mitgliedervotum über den erneuten Eintritt in eine Große Koalition. Alle rund 463.000 Mitglieder sollten die Wahlunterlagen erhalten haben. Zusammen mit einer eidesstattlichen Erklärung sollten die Wahlbriefe bis zum 2... weiter




Postenschacherei alten Stils statt neuer Politik bietet derzeit Andrea Nahles. - © afp/Schuermann

Andrea Nahles

Demontage führt zur Selbstbeschädigung9

  • Analyse: Andrea Nahles agiert auf ihrem Weg an die Spitze der SPD taktisch erstaunlich schwach und instinktlos.

Berlin/Wien. Aufstieg und Fall vollziehen sich in der SPD derzeit rasend schnell. Der gescheiterte Kanzlerkandidat, Doch-nicht-Außenminister und Noch-Parteichef Martin Schulz hat es in den vergangenen Monaten vorgemacht. So weit ist Andrea Nahles nicht... weiter




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