• 26. September 2018

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Schlagwortsuche

Orbán löste mit Überlegungen, die Todesstrafe in Ungarn wieder einzuführen, Empörung und Unverständnis in Europa aus. - © epa/Roge

Ungarn

Mit dem Tod auf Stimmenfang5

  • Ungarns Premier Orbán will sich als Rechtsradikaler und Mann der harten Hand profilieren.

Budapest. Wenn Viktor Orbán seine jüngste Idee wahr macht, könnte Ungarn eines Tages nicht nur aus der EU, sondern sogar aus dem Europarat hinausgeworfen werden. Nicht alle 47 Mitgliedsländer des Europarats sind Demokratien, aber alle haben die Todesstrafe abgeschafft oder wenden sie zumindest als Bedingung für ihren Beitritt nicht mehr an... weiter




Der Jobbik-Politiker Lajos Rig führte die Rechtsradikalen zu einem Sieg im westungarischen Kreis Tapolca. - © reuters/Laszlo Balogh

Ungarn

Orbán kann Jobbik-Triumph nicht verhindern8

  • Rechtsradikale gewinnen in Ungarn Nachwahl am Nordufer des Plattensees und dringen immer mehr in die Mitte der Gesellschaft vor.

Budapest. Der Schlag kam für Ungarns Regierungspartei Fidesz nicht unerwartet: Die rechtsradikale Partei Jobbik hat die Nachwahl im westungarischen Kreis Tapolca gewonnen und schickt nunmehr mit Lajos Rig einen zusätzlichen Abgeordneten ins Parlament... weiter




Energiepolitik

Sucht nach russischem Gas3

  • Politiker in Ungarn oder Bulgarien sehen Energiewende skeptisch - das könnte an Korruption liegen.

Budapest/Sofia/Bukarest. "Wenn wir darauf warten müssen, dass die EU für bezahlbare Energiepreise sorgt, wird es lange dauern. Ich werde wohl in Pension sein, ehe das passiert", mokiert sich Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán. Der Rechtspopulist in Budapest wurde im Vorjahr nach einem Wahlkampf wiedergewählt... weiter




Orbán wurde von seinem früheren Klassenkameraden Simicska der Krieg erklärt. - © epa/Peter Komka

Ungarn

Der Feind aus dem eigenen Lager

  • Viktor Orbán hat mit dem Oligarchen und Weggefährten Lajos Simicska auf einmal einen ernst zu nehmenden Gegner.

Budapest. Viktor Orbán hat erstmals seit seinem Machtantritt 2010 einen ernst zu nehmenden Gegner - und der kommt erwartungsgemäß nicht aus der schwachen links-liberalen Opposition, sondern aus den eigenen Reihen. Sein langjähriger politischer Weggefährte, der Oligarch Lajos Simicska, erklärte ihm den "totalen Krieg"... weiter




Wütende Demonstranten. - © ap/Beliczay

Pressefreiheit

Ungarn protestieren gegen Internetsteuer43

  • Der Konsum von Videos und Radioinhalten könnte teuer werden - Kritiker sehen darin eine neue Beschneidung der Pressefreiheit.

Budapest. Eines hat Ungarns Regierung mit der geplanten Internetsteuer bewirkt: die seit langem größte Protestdemonstration der sonst gespaltenen, jetzt aber vereinigten Opposition. Rund zehntausend Ungarn marschierten am Sonntagabend in Budapest gegen die Regierung... weiter




Ungarn

Ungarns Linke leckte ihre Wunden

  • Apathie der Wähler schuld an Niederlage - Mesterhazy denkt nicht an Rücktritt.

Budapest. Nach der herben Niederlage bei den Parlamentswahlen am Sonntag leckt Ungarns Opposition ihre Wunden. Die Schuld sieht sie bei den anderen. Es habe bei dem Urnengang durchaus eine Wechsel-Stimmung gegeben, doch "Apathie und Gleichgültigkeit" der Menschen hätten sich als ernste Gegner der linken Wahlallianz erwiesen... weiter




Per Wahlrechtsreform zur Zwei-Drittel-Mehrheit: Orbán nimmt seinen Sieg zur Kenntnis. - © epa/Beliczay

Ungarn

"Wir haben gewonnen"

  • Ungarns Premier Viktor Orbán will in seiner zweiten Amtszeit am Feinschliff arbeiten.

Budapest. Es war ein glorreicher Sieg für Viktor Orbán, aber nur vordergründig, denn die Schatten sind offensichtlich. Ungarns rechtsnationaler Ministerpräsident hat die Parlamentswahl vom Sonntag erwartungsgemäß gewonnen und kann mit einer mehr als komfortablen Mehrheit weiterregieren... weiter




Attila Mesterházy führt das Fünf-Parteien-Bündnis gegen Premier Orban an. Laut Umfragen liegt die linke Opposition bei 20 Prozent. - © epa/Illyes

Ungarn

Chancenlos im Orban-Land

  • Die links-liberale Opposition in Ungarn kämpft vor der Wahl mit internen Problemen. Die rechtsradikale Jobbik liegt fast gleichauf.

Budapest. Es gibt einen Tag, der den Zustand der ungarischen Opposition, die an diesem Sonntag bei der Parlamentswahl den rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban entmachten will, auf einen einfachen Nenner bringt: Es war der 15. März, Ungarns Nationalfeiertag, den stets alle Parteien für ihre Propaganda nutzen... weiter




In Sachen demokratischer Selbstentwicklung hinkt Ungarn nach: Agnes Heller.

Interview

"Ich habe vier Identitäten"37

  • "Premier verhält sich wie ein Diktator, trotzdem ist Ungarn keine Diktatur."

"Wiener Zeitung": Wenn es dieser Tage um Ungarn geht, dann ist die Rede von Antisemitismus, Roma-Morden, Demokratie-Abbau. Sie selbst sprechen von "Zentralisierung der Macht", sogar einer "Eskalation der Zentralisierung der Macht" . . . Ágnes Heller: . . . ja beides. Die Zentralisierung der Macht geht mit einer fortwährenden Eskalation einher . . ... weiter




Kritik aus dem Ausland prallt an Orbán ab. - © reuters/Bogdan Cristel

Ungarn

Ungarn fest in Orbán-Hand8

  • Populismus gegenüber der Großfinanz; Steuererleichterungen für Familien.

Budapest. Neulich, im Morgengrauen, wurden die Bewohner der Budapester Lehel-Straße von einem lauten Knall geweckt. Vor einer Bankfiliale war ein Sprengkörper explodiert, der Eingangsbereich wurde zerstört. Der vom Überwachungssystem gefilmte Attentäter nahm nichts mit, im Safe fehlte nachher kein Geld, sein Motiv blieb unklar... weiter




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