• 15. Dezember 2018

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Schlagwortsuche

++ THEMENBILD ++ BAU / ARBEIT / BERUF / ARBEITSZEIT / BESCH€FTIGUNG - © APAweb/HARALD SCHNEIDER

EuGH-Urteil

EU kippt österreichische Regelung gegen "Sozialdumping"7

  • Behörden dürfen für ausländische Unternehmen keine Sicherheit für Geldstrafen verlangen.

Luxemburg. Der Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat eine österreichische Regelung gegen Sozialdumping gekippt. Eine in Österreich vom Auftraggeber zu zahlende Sicherheit für ausländische Dienstleister verstößt nach einem Urteil (C-33/17) des Europäischen Gerichtshofs vom Dienstag gegen EU-Recht... weiter




- © reu/Yuri Gripas

Österreich

IWF ruft zu Reformen auf7

  • Verbesserungen bei der Integration und nachhaltige Konsolidierung des Staatshaushalts.

Wien. (kle) 2017 ist die alljährliche Länderprüfung Österreichs durch den IWF ausgefallen - und zwar wegen der Nationalratswahl, was beim Internationalen Währungsfonds in solchen Fällen der übliche Standard ist. In der Zwischenzeit hat sich einiges getan... weiter




Recep Tayyip Erdogan am Wiener Brunnenmarkt im Jahr 2003. - © APAweb / APA, Herbert Pfarrhofer

Österreich

Türkische Wahlkampfauftritte werden untersagt9

  • Die Bundesregierung schafft gesetzliche Grundlagen dafür. Erdogan warnt Österreich vor der Maßnahme.

Wien/Ankara. Die Bundesregierung will sich durch die jüngsten Aussagen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und seines Europaministers Ömer Celik nicht beirren lassen. "Türkische Wahlkampfauftritte sind in Österreich unerwünscht und wir lassen diese daher auch nicht mehr zu"... weiter




Integrationsministerin Karin Kneissl am Dienstag, 3. April 2018, im Rahmen eines Besuches eines Werte- und Orientierungskurses für Flüchtlinge in Wien. - © APA/HERBERT NEUBAUER

Österreich

Zuwanderung gleichermaßen Problem und Chance2

  • Mehrheit der Bevölkerung sieht negative Auswirkungen.

Brüssel. Die Zuwanderung wird in Österreich mehrheitlich als Problem und Chance gesehen. 40 Prozent der Österreicher stimmten in einer am Freitag veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage dieser Aussage zu, im EU-Schnitt dagegen nur 31 Prozent. Für 37 Prozent der Österreicher ist die Zuwanderung ein Problem (EU-weit 38 Prozent)... weiter




Ukraine vor genau einem Jahr: Bewohner des ukrainischen Dorfs Avdiivka (nördlich von Donezk) bekommen Hilfslieferungen. Bald soll die Ukraine für österreichisches Asylrecht ein "sicheres Herkunftsland" sein. - © APAweb / AFP, Aleksey FILIPPOV

Asylrecht

Neue Regelung für sichere Herkunftsländer11

  • Innenminister dehnt Liste sicherer Herkunftsländer aus und will "Asyl auf Zeit" verstärkt prüfen lassen.

Klagenfurt/Wien/Kiew. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) weitet die Liste "sicherer Herkunftsstaaten" von Asylwerbern aus. Neben der Ukraine werden auch Armenien und Benin in einer Verordnung integriert, die kommende Woche den Ministerrat passieren soll. Stärker zum Einsatz bringen will Kickl auch "Asyl auf Zeit"... weiter




Türkei

Hohe Wahlbeteiligung der Auslandstürken14

  • Um ein Fünftel mehr als bei letzter Parlamentswahl - Weltweit gaben mehr Auslandstürken ihre Stimme ab.

Ankara/Wien. Bei Abstimmung über die Einführung des umstrittenen Präsidialsystems in der Türkei ist unter den Auslandstürken eine höhere Beteiligung als bei der jüngsten Parlamentswahl verbucht worden. In Österreich gaben 50,59 Prozent der 108.561 Stimmberechtigten ihre Stimme ab, teilte die Wahlkommission in Ankara am Montag mit... weiter




Rückführungen

BMI: Abschiebung von "Gefährdern" hat keine Priorität10

  • CSU will Abschiebungen straffälliger Ausländer und "Gefährdern" vorantreiben, in Österreich hängt Reihenfolge der Rückführungen von anderen Faktoren ab.

Berlin/München/Wien. In Deutschland kündigte die CSU Pläne von weiteren Verschärfungen in der Ausländer- und Flüchtlingspolitik an. Abschiebungen von ausreisepflichtigen Ausländern, die straffällig geworden oder als Gefährder einzustufen seien, müssten nun Priorität haben, heißt es in einem Papier der CSU-Landesgruppe zur Begrenzung der Zuwanderung... weiter




Flüchtlinge

Österreich will Serbien bei Grenzschutz unterstützen2

  • Polizisten und Militärangehörige werden abgestellt, Kern: "Wir müssen Zuwanderung auf ein Maß begrenzen".

Wien. Österreich will Serbien angesichts der Migrationsströme beim Grenzschutz unterstützen. Ähnlich wie in Ungarn sollen Polizisten und auch Bundesheerangehörige daran teilnehmen, sagte Bundeskanzler Christian Kern am Freitag in Wien nach einem Treffen mit dem serbischen Premier Aleksandar Vucic... weiter




- © Fotolia/BillionPhotos.com

Badeunfälle

Vermehrt Badeunfälle mit Flüchtlingen11

  • Durch fehlende Schwimmkenntnisse gefährdet - Fünf Menschen ertranken am Wochenende in Österreich.

Wien. (jm) Ein 18-jähriger Afghane ertrank am Sonntag im weststeirischen Pibersteinsee. Er wollte an die andere Uferseite schwimmen, nach etwa 40 Metern kam er nicht mehr weiter und verschwand unter der Wasseroberfläche. Ebenfalls am Sonntag verstarben zwei ältere Frauen beim Schwimmen in Oberösterreich... weiter




Asyl

Politik9

Wien. Der Wind bläst einem eiskalt entgegen und es tröpfelt. Hassan F. (Namen alle geändert und der Redaktion bekannt) nimmt sein Handy aus der Hosentasche. Es vibriert andauernd. "Ständig kommen Anfragen von Flüchtlingen auf Facebook. Da, schau her. 70 neue Nachrichten. Sie wollen sich informieren und alles wissen", erklärt er... weiter




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