• 17. Oktober 2018

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Schlagwortsuche

Der VwGH bestätigt den Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft für einen türkisch-österreichischen Doppelbürger. - © APAweb / Georg Hochmuth

Doppelstaatsbürgerschaft

VwGH: Doppelbürger verliert Staatsbürgerschaft14

  • Ominöse Wählerlisten werden als Wählerevidenz anerkannt.

Wien/Salzburg. Der Verwaltungsgerichtshof hat den Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft für einen türkisch-österreichischen Doppelbürger bestätigt. Dieser heute veröffentlichte Entscheid ist deswegen brisant, weil er erstmals letztinstanzlich klarstellt... weiter




Die Arbeit von "Don't smoke" geht nach dem Volksbegehren weiter,  bis ein Umdenken in der Politik stattfindet", sagt Krebshilfepräsident Szekeres. - © APAweb,ROBERT JAEGERVideo

Volksbegehren

Regierung bleibt dabei: Keine Volksabstimmung zum Rauchverbot123

  • Nehammer und Rosenkranz berufen sich auf Koalitionstreue.
  • 880.000 unterschrieben für den Schutz der Nichtraucher, eine halbe Million unterstützt das Frauenvolksbegehren, drittes ORF-Volksbegehren schafft es in den Nationalrat.

Die Regierung bleibt hart: Es wird keine Volksabstimmung über das Rauchverbot in der Gastronomie geben, machten ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer und FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz Montag bei einem "Runden Tisch" des ORF klar. Sie verwiesen jeweils auf ihre Koalitions- bzw... weiter




- © picturedesk.com/Alex HaladaInterview

Österreich

Das Volk hat nicht immer unrecht25

  • Der Historiker Claude Longchamp über die Krisen der Demokratie und "widersprüchliche Zeiten".

Wien. Rund um den Globus machen sich die Dichter und Denker Sorgen um die Gegenwart und Zukunft der Demokratie. Vor diesem Hintergrund startet die "Wiener Zeitung" mit dem Forschungsinstitut Sora die Talk-Reihe "Demokratie!" Der Auftakt erfolgt am Donnerstag, den 11. Oktober (Beginn 19 Uhr, Österreichische Kontrollbank, Strauchgasse 3, 1010 Wien)... weiter




Die Gastgeberin und ihr Festredner: VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein und Alt-Bundespräsident Heinz Fischer. - © apa/Pfarrhofer

Österreich

Gute Zeiten, um an unruhige zu erinnern

  • Der Verfassungsgerichtshof lud zum Verfassungstag.

Wien. Institutionen strahlen, jedenfalls in glücklichen Zeiten, Ruhe aus. Selbst wenn die unruhigen Zeiten ihrer Entstehung vergessen sind. So gesehen ist es zweckdienlich, auch unrunde Jahrestage dazu zu nutzen, um an diese Umstände zu erinnern. Am Montag wurde deshalb auf Einladung von Brigitte Bierlein... weiter




Transparency International

Korruption fast ohne Konsequenzen3

  • Hälfte aller Exporte weltweit aus Ländern mit laxer Korruptionsbekämpfung.

Wien. Die Antikorruptionsorganisation Transparency International wirft Österreich mangelnden Einsatz gegen Auslandsbestechung vor. Die OECD-Mitglieder haben sich 1999 verpflichtet, Unternehmen und Manager für Bestechung im Ausland zu verfolgen. In der Umsetzung der Antikorruptionsregeln ist Österreich laut einem aktuellen Transparency-Bericht aber... weiter




Politische Motivation vermutet Vizekanzler Strache (l.) hinter dem Ansinnen, Österreich zu prüfen; Kanzler Kurz (r.) sieht das ähnlich. - © apa/Jäger

Regierung

Regierung weist UN-Kritik zurück7

  • Ministerrat: Österreich will bei Menschenrechtsüberprüfung der UNO kooperieren. Kritik ist unbegründet.

Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich am Mittwoch vor dem Ministerrat in weniger scharfem Ton als zuletzt zu der von UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet angekündigten Überprüfung der österreichischen Flüchtlingspolitik geäußert... weiter




Gender Gap bei Arbeitslosigkeit: Der Rückgang betrug bei Männern 9,1 Prozent, bei den Frauen 5,7 Prozent. - © APAweb / Roland Schlager

Beschäftigungszahlen

Arbeitslosigkeit sinkt bei Männern stärker1

  • Ein Viertel mehr offene Stellen, Arbeitslosenquote liegt bei 7 Prozent.

Wien. Noch ein Gender Gap am Arbeitsmarkt: Die Arbeitslosigkeit sinkt bei Männern wesentlich stärker als bei Frauen. Der Rückgang betrug bei den Männern im August 9,1 Prozent, bei den Frauen 5,7 Prozent, teilte das Arbeitsmarktservice am Montag mit. Die Arbeitslosenquote betrug im August 7 Prozent... weiter




Energieziele

Energieziele als Standortfaktor5

  • Klimaziele der Regierung dürfen Versorgungssicherheit nicht gefährden, meint OMV-Chef Rainer Seele.

Alpbach. Um dem Klimawandel ein Stück weit entgegen zu wirken und um die im Rahmen des Pariser-Abkommens vereinbarten Klimaziele in konkrete Maßnahmen zu gießen, hat die Bundesregierung vor kurzem ihre "Mission 2030" vorgestellt. Die Klimastrategie sieht eine Reihe von Maßnahmen vor... weiter




Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und der russische Präsident Wladimir Putin am 18. August 2018 bei einem Treffen in Graz. - © APAweb/BKA/ARNO MELICHAREK

Russland

Haltung der Regierung zu Putin für 46 Prozent richtig11

  • Ein Drittel der Befragten sieht den Umgang mit dem russischen Präsidenten kritisch.

Wien. Fast die Hälfte der Österreicher stößt sich nicht am Verhältnis der Bundesregierung zu Russlands Präsident Wladimir Putin. Das geht aus eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Unique research für das Magazin "profil" hervor. 46 Prozent beurteilten den Umgang der Regierung mit Putin in der Befragung als "gerade richtig"... weiter




- © M. Hirsch/wax/gfx

Soziales

Pensionen sollen 2019 um zumindest zwei Prozent steigen

  • Anpassungsfaktor errechnet sich aus Inflationsrate von August 2017 bis Juli 2018.

Wien. (apa/red) Die Pensionen sollen im kommenden Jahr um 2,0 bis 2,1 Prozent steigen. Dies ergibt sich aus der Inflation im relevanten Zeitraum und den gesetzlichen Vorgaben. Die unterschiedlichen Zahlen sind in der Basis begründet, denn die Statistik Austria bezieht sich auf den Verbraucherpreisindex (VPI) 2000 und kommt auf einen Wert von 2... weiter




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