• 25. Februar 2018

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Schlagwortsuche

Gute Laune herrschte bei Kickl (l.) und Herrmann. - © APAweb, Barbara Gindl

Sicherheitspolitik

Österreich und Bayern wollen Grenzkontrollen beibehalten

  • Die beiden Innenminister, Herbert Kickl und Joachim Herrmann, befürworten Verlängerung über den Mai hinaus.

Wien/München. Österreich und Bayern wollen die durch die Flüchtlingskrise eingeführten Kontrollen an der gemeinsamen Grenze beibehalten. Darauf einigten sich Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) und sein bayerischer Amtskollege Joachim Herrmann (CSU) am Donnerstag bei einem Treffen in München... weiter




Werner Kogler. - © APAweb, Helmut Fohringer

Grüner Zukunftsdialog

Der lange Weg zurück11

  • Nach der Abwicklung wollen die Grünen am Samstag einen ersten Schritt nach vorne machen.

Wien. Zuhören: Das steht im Zentrum des Grünen Zukunftsdialogs, der am Samstag unter der modisch angehauchten Wortkombination "ZUkunftHÖREN" in Wien stattfindet. Die arg gebeutelte Partei will damit den langen Weg zurück in den Nationalrat beginnen. Nach der organisatorischen und finanziellen Abwicklung jetzt also der erste Schritt in Richtung... weiter




Christoph Leitl, Präsident der Wirtschaftskammer Österreich, mit Anti-Brexit-Demonstranten in London. - © WKÖ/Presseabteilung

Außenhandel

Firmen sollten sich auf alle Brexit-Szenarien vorbereiten3

  • Die Wirtschaftskammer rät österreichischen Betrieben schon jetzt zu kaufmännischer Vorsicht.

Wien. (kle) Wie der Brexit-Poker, das Ringen um eine Scheidungsvereinbarung zwischen Großbritannien und der EU, letztlich ausgeht, ist derzeit noch völlig offen. Die Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) rät heimischen Firmen jedenfalls schon jetzt zu kaufmännischer Vorsicht... weiter




Auch die Ex-Verkehrsministerin Monika Forstinger zieht in den ÖBB-Aufsichtsrat ein. - © apa/Techt

Staatsbahn

Opposition schäumt wegen Blauanstrichs für ÖBB-Aufsichtsrat24

  • Die SPÖ spricht von "ungeniertem Postenschacher", während die Neos betonen: "Das, was die FPÖ früher kritisiert hat, macht sie nun selbst."

Wien. Bei den Oppositionsparteien stößt der Großumbau des ÖBB-Aufsichtsrats, den die türkis-blaue Regierung respektive Verkehrsminister Norbert Hofer am Freitag in einer Sonderhauptversammlung der Bahn beschlossen haben, auf massive Kritik. Der geschäftsführende Klubchef der SPÖ, Andreas Schieder, meinte etwa... weiter




Die Tür zur EU will die Türkei nicht zuschlagen. Außenminister Cavusoglu trifft am Donnerstag auf seine österreichische Amtskollegin. - © afp

Türkei

Ein Schritt zur Annäherung3

  • Österreich und die Türkei wollen ihre Beziehung verbessern - doch geht es mehr um den Ton als um den Inhalt.

Istanbul/Wien. (czar/apa) Eine positive Gesprächsatmosphäre schaffen: Wenn die österreichische Außenministerin Karin Kneissl am heutigen Donnerstag in die Türkei reist, ist es das, was sie beim Treffen mit ihrem Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu erreichen möchte... weiter




Auch in Ungarn ist der Ausbau von Paks umstritten.  - © APAweb / AFP, Attila Kisbenedek

EU

Österreich klagt gegen Atomkraftwerk Paks14

  • Umweltministerin Köstinger will gegen den Ausbau des ungarischen Atommeilers juristisch vorgehen.

Wien. Österreich wird Klage gegen den Ausbau des ungarischen Atomkraftwerks Paks einreichen. Die Bundesregierung wird eine Nichtigkeitsbeschwerde gegen eine diesbezügliche Entscheidung der EU-Kommission einbringen, hieß es aus dem Umweltministerium. Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP)... weiter




Ob Merkel und Kurz im Kanzleramt auch eine Partie spielten, ist nicht überliefert. - © apa (bmeia-PR-Foto)/TaticVideo

Kurz und Merkel

Distanz in Nebensätzen18

  • Kurz und Merkel strichen etwa bei Flüchtlingspolitik Gemeinsamkeiten hervor - die Differenzen bleiben.

Berlin/Wien. Sebastian Kurz und Angela Merkel bemühten sich um gute Miene. Das fiel der deutschen Kanzlerin bei der Pressekonferenz mit ihrem österreichischen Amtskollegen am Mittwoch in Berlin sichtlich schwer. Einmal aber blitzte Merkels trockener Humor auf: Kurz, erstmals als Regierungschef in Berlin zu Gast... weiter




Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (l.) und Bundeskanzler Sebastian Kurz. - © reuters/Tessier

Staatsbesuch

Demonstrative Harmonie12

  • Für seinen ersten offiziellen Auslandsbesuch wählte Kanzler Sebastian Kurz Paris - das ist ein Novum und ein Signal.

Paris. Wenn zwei junge politische Hoffnungsträger, deren Karrieren raketenschnell nach oben schossen, aufeinandertreffen, stechen zuerst die Gemeinsamkeiten ins Auge: Bundeskanzler Sebastian Kurz, 31, und Emmanuel Macron, 40, strahlen jeweils jugendliche Ambition gepaart mit einem unerschütterlichen Selbstbewusstsein aus... weiter




Eine "maßvolle Steigerung" der Mitgliedsbeiträge wünscht sich EU-Haushaltskommissar Oettinger . - © reuters/Lenoir

EU-Budget

Das große Feilschen nimmt seinen Lauf7

  • Bei den Verhandlungen um das künftige EU-Budget sind schon jetzt Zwistigkeiten programmiert.

Brüssel/Wien. Das Feilschen wird dieses Mal noch erbitterter ausfallen. Zwar sind die Verhandlungen um die mehrjährige Finanzplanung der EU immer ein zähes Ringen um Agrarsubventionen, Förderungen für die Infrastruktur und zahlreiche andere Projekte. Sie sind auch immer ein Tauziehen zwischen jenen Mitgliedstaaten... weiter




SPÖ-Chef Kern (r.) schneidet seine Geburtstagstorte an. - © apa/Helmut Fohringer

SPÖ-Klausur

In der neuen Rolle18

  • SPÖ setzte sich vier inhaltliche Schwerpunkte für die nächsten Monate, Regierungsprogramm bietet die Steilvorlage.

Maria Taferl. Dass sich die SPÖ drei Wochen vor der Landtagswahl in Niederösterreich zu einer kurzen Klausur in diesem Bundesland trifft, ist naheliegend. Doch warum ausgerechnet an einem Ort, der seine Bekanntheit aus angeblich wundersamen Heilungen unheilbar Kranker schöpft, die Maria Taferl zu einem Wallfahrtsort gemacht haben... weiter




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