• 22. Juli 2018

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Diplomatie

Sobotka in Jerusalem: Pro-israelische Position "unverrückbar"

  • Israel verweigert den Kontakt zu freiheitlichen Ministern.

Jerusalem/Wien. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) ist am Montag vom israelischen Parlamentspräsidenten Yuli Edelstein in der Knesset empfangen worden. Österreich vertrete eine "klare und pro-israelische Position, die unverrückbar ist", betonte Sobotka. Israel leiste auch einen "bedeutenden Beitrag", um die gesamte Region stabil zu halten... weiter




- © M. Hirsch

Innovation

Global nur Platz 21: Österreich rutscht ab

  • In Sachen Erfindungsreichtum unter den EU-28 aber auf Platz 12 vorgerückt.

Wien. Österreich liegt im aktuellen Globalen Innovationsindex (GII) der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Wipo) auf Platz 21 und ist damit im Vergleich zum Vorjahr um einen Platz zurückgefallen. Besser sieht es im europäischen Vergleich aus: Hier konnte Österreich einen Rang gutmachen und schaffte es auf den zwölften Platz... weiter




"Verfolgte Menschen haben Recht auf Schutz und Zuflucht in den EU-Staaten. Papiere von Innenminister Kickl und diesbezügliche Aussagen können diesem hohen Prinzip in keiner Weise entgegenwirken", sagte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn. - © APAweb / dpa, Sina Schuldt

Verschärftes Asylrecht

Österreich rudert zurück13

  • Das Ziel, keine Asylanträge in Europa zu erlauben, wird laut "Presse" in einem neuen Papier nicht mehr verfolgt.

Wien. Österreich ist bei seinem umstrittenen Vorschlag, wonach künftig kein Asyl in Europa mehr möglich sein soll, einem Zeitungsbericht zufolge zurückgerudert. Eine Version des internen EU-Ratsvorsitzpapiers, datiert mit 7. Juli, enthält den Passus von einem "besseren Schutzsystem, bei dem keine Asylanträge mehr auf EU-Boden gestellt werden"... weiter




Nächster Alleingang? Horst Seehofer präsentierte seinen "Masterplan Migration". - © APAweb, dpa, Kay Nietfeld

Asyl

Seehofer hält an "Transitzentren" fest3

  • Deutschlands Innenminister plant ein "neues Grenzregime" an der deutsch-österreichischen Grenze.

Berlin. Der deutsche Innenminister Horst Seehofer hält trotz des Streits mit der SPD an dem Begriff "Transitzentren" fest. In seinem "Masterplan Migration", den der CSU-Vorsitzende am Dienstag in Berlin vorstellt, heißt es, an der deutsch-österreichischen Grenze werde ein "neues Grenzregime" ausgestaltet, um Asylbewerber... weiter




Nach einer Hafensperre für Rettungsschiffe von Flüchtlingshilfsorganisationen will Salvini auch Schiffen von im Mittelmeer tätigen internationalen Missionen das Einlaufen in italienische Häfen verbieten. - © APAweb/AP, Fabio Di Pietro

Flüchtlinge

Salvini legt in Innsbruck Dokument mit drei Punkten vor5

  • Italien fordert stärkeren Schutz der EU-Außengrenze und mehr EU-Hilfen für Libyen.

Rom. Bei dem bevorstehenden informellen EU-Innenministertreffen in Innsbruck will Italien laut Medienberichten vom Dienstag ein Dokument mit drei Schwerpunkten vorlegen. Es geht demnach um einen stärkeren Schutz der EU-Außengrenzen, bilaterale Rücknahmeabkommen sowie um mehr EU-Hilfen für Libyen... weiter




Die Grenzkontrollen richten sich gegen "mögliche Störer", so der Polizeisprecher. - © APAweb/LIEBL DANIEL/ZEITUNGSFOTO.AT

EU-Vorsitz

Österreich startet befristete Grenzkontrollen3

  • Die Maßnahmen bleiben fünf Tage aufrecht. Grund ist das EU-Innenminister-Treffen in Innsbruck.

Kufstein/Brenner. Österreich hat in der Nacht zum Montag mit befristeten Einreisekontrollen an wichtigen Grenzübergängen begonnen. Seit Mitternacht werden Reisende etwa beim deutsch-österreichischen Autobahnübergang Kiefersfelden/Kufstein sowie bei der Einreise von Italien am Brenner kontrolliert... weiter




Grenzkontrolle in Kiefersfelden. - © APAweb, dpa, Sven Hoppe

Asylpolitik

Bayern will mehr Grenzkontrollen8

  • Der Freistaat will stärker kontrollieren. Kickl demonstriert Härte: "nehmen niemanden zurück".

München. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann will die Kontrollen an der Grenze zu Österreich ausweiten. Der CSU-Politiker sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" laut Vorabbericht, er habe sich mit seinem Parteikollegen und Bundesinnenminister Horst Seehofer darauf verständigt... weiter




Deutschlands Innenminister Seehofer provoziert weiter seine Regierungspartner. - © APAweb / afp, David Gannon

Deutschland

Game over?4

  • Deutschlands Innenminister Horst Seehofer riskiert, im Asylstreit den Rest seiner Glaubwürdigkeit zu verspielen.

Berlin/Wien. "Das Spiel ist noch nicht aus", rief der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber seinem Parteikollegen Horst Seehofer zu, als dieser im Asylstreit mit der CDU seinen Rücktritt ankündigte. Er könne nicht zur Halbzeit das Spielfeld verlassen, so Stoiber. Und das Machtspiel geht weiter... weiter




Hier war Sebastian Kurz bei EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel zu Besuch. Am Freitag reist Juncker nach Wien. - © APAweb / AP, Geert Vanden Wijngaert

EU-Vorsitz

"Erwarte mir von Österreich wie immer alles"7

  • Jean-Claude Juncker trifft die Bundesregierung sowie Bundespräsident Van der Bellen.

Wien. Anlässlich der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs kommen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und seine komplette Mannschaft am Freitag zu ihrem traditionellen Besuch nach Wien. Neben einer kurzen Sitzung der gesamten EU-Kommission mit Mitgliedern der Bundesregierung steht am Vormittag auch ein bilaterales Gespräch zwischen Juncker und... weiter




Mit dem Besuch wollen Österreich und der Iran vor allem ein gemeinsames Bekenntnis zum ins Wanken geratenen Atomdeal abgeben. - © APAweb / Reuters, Leonhard FoegerVideo

Hassan Rouhani

Heikler Besuch19

  • Irans Präsident Hassan Rouhani ist in Wien - ein Drahtseilakt für Van der Bellen und Kurz.

Wien/Teheran. (red) Es ist ein brisanter Besuch, wenn der iranische Präsident Hassan Rouhani am heutigen Mittwoch nach Wien kommt. Immerhin ist das Regime in Teheran in den Augen der USA ein verbrecherisches und hauptverantwortlich für die zahllosen Konflikte in Nahost... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung