• 18. September 2018

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Schlagwortsuche

Die Reaktorblöcke drei und vier befinden sich seit 33 Jahren im Bau. - © afp/Vladimir Smicek

AKW Mochovce

"Tickende Zeitbombe in Mitteleuropa"12

  • Global 2000 schlägt Alarm: Bei dem Bau des slowakischen Atomreaktors Mochovce soll es erhebliche Sicherheitsbedenken geben.

Bratislava/Wien. Bereits seit 33 Jahren wird an den Reaktorblöcken drei und vier in dem slowakischen Dorf Mochovce gebaut. Und nun, kurz vor Beendigung der Bauarbeiten und Inbetriebnahme des ersten Reaktors im nächsten Jahr, gibt es wieder Berichte über gravierende Sicherheitsmängel bei den Bauarbeiten... weiter




Im "Saal der Menschenrechte" rügt Bachelet Österreichs Umgang mit Migranten. - © ap/Salvatore Di Nolfi

Migration

UNO will Österreich überprüfen9

  • UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet kritisiert die Migrationspolitik von Österreich und Italien.
  • Kanzler Kurz weist die Kritik zurück - in einer Art, die die Neos empört.

Genf. (hg) Der "Saal der Menschenrechte" in Genf, der von bunten Stalaktiten geziert wird, bot am Montagmorgen die Kulisse für die Antrittsrede der neuen Menschenrechtskommissarin der UNO, Michelle Bachelet. Die Chilenin, die am ersten September ihr Amt aufnahm, kritisierte dabei europäische Staaten wie Österreich... weiter




Morandi-Brücke in Genua: Befürworter der Verstaatlichung des Autobahnnetzes nennen Österreich als Beispiel. - © APAweb, afp, Marco Bertorello

Brückeneinsturz

Italien denkt über Verstaatlichung der Autobahn nach1

Genua. Nach dem Einsturz einer Autobahnbrücke gibt es in Italien eine Debatte über eine Verstaatlichung des Autobahnnetzes. "Nach der Tragödie in Genua ist die Verstaatlichung des Autobahnsystems kein Tabuthema mehr", sagte Vize-Verkehrsminister Edoardo Rixi... weiter




EU-Kommiassr Öttinger sieht in Brüssel keine Mehrheiten für Österreichs Indexierungspläne.  - © APAweb / Emmanuel Dunand, AFP

Brüssel

Die EU hält an einheitlicher Familienbeihilfe fest35

  • Experten halten Österreichs Pläne zu einer Indexierung der Beihilfen für rechtswidrig.

Brüssel. Die österreichische Regierung will Familienbeihilfen für Ausländer an die Lebenshaltungskosten des Kindes am Wohnort anpassen. EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hält solche Vorstöße für wenig chancenreich. Die von Österreich geplante Anpassung ist nach Ansicht der EU-Kommission zudem nicht in vollem Einklang mit EU-Recht... weiter




Diplomatie

Sobotka in Jerusalem: Pro-israelische Position "unverrückbar"

  • Israel verweigert den Kontakt zu freiheitlichen Ministern.

Jerusalem/Wien. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) ist am Montag vom israelischen Parlamentspräsidenten Yuli Edelstein in der Knesset empfangen worden. Österreich vertrete eine "klare und pro-israelische Position, die unverrückbar ist", betonte Sobotka. Israel leiste auch einen "bedeutenden Beitrag", um die gesamte Region stabil zu halten... weiter




- © M. Hirsch

Innovation

Global nur Platz 21: Österreich rutscht ab

  • In Sachen Erfindungsreichtum unter den EU-28 aber auf Platz 12 vorgerückt.

Wien. Österreich liegt im aktuellen Globalen Innovationsindex (GII) der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Wipo) auf Platz 21 und ist damit im Vergleich zum Vorjahr um einen Platz zurückgefallen. Besser sieht es im europäischen Vergleich aus: Hier konnte Österreich einen Rang gutmachen und schaffte es auf den zwölften Platz... weiter




"Verfolgte Menschen haben Recht auf Schutz und Zuflucht in den EU-Staaten. Papiere von Innenminister Kickl und diesbezügliche Aussagen können diesem hohen Prinzip in keiner Weise entgegenwirken", sagte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn. - © APAweb / dpa, Sina Schuldt

Verschärftes Asylrecht

Österreich rudert zurück19

  • Das Ziel, keine Asylanträge in Europa zu erlauben, wird laut "Presse" in einem neuen Papier nicht mehr verfolgt.

Wien. Österreich ist bei seinem umstrittenen Vorschlag, wonach künftig kein Asyl in Europa mehr möglich sein soll, einem Zeitungsbericht zufolge zurückgerudert. Eine Version des internen EU-Ratsvorsitzpapiers, datiert mit 7. Juli, enthält den Passus von einem "besseren Schutzsystem, bei dem keine Asylanträge mehr auf EU-Boden gestellt werden"... weiter




Nächster Alleingang? Horst Seehofer präsentierte seinen "Masterplan Migration". - © APAweb, dpa, Kay Nietfeld

Asyl

Seehofer hält an "Transitzentren" fest3

  • Deutschlands Innenminister plant ein "neues Grenzregime" an der deutsch-österreichischen Grenze.

Berlin. Der deutsche Innenminister Horst Seehofer hält trotz des Streits mit der SPD an dem Begriff "Transitzentren" fest. In seinem "Masterplan Migration", den der CSU-Vorsitzende am Dienstag in Berlin vorstellt, heißt es, an der deutsch-österreichischen Grenze werde ein "neues Grenzregime" ausgestaltet, um Asylbewerber... weiter




Nach einer Hafensperre für Rettungsschiffe von Flüchtlingshilfsorganisationen will Salvini auch Schiffen von im Mittelmeer tätigen internationalen Missionen das Einlaufen in italienische Häfen verbieten. - © APAweb/AP, Fabio Di Pietro

Flüchtlinge

Salvini legt in Innsbruck Dokument mit drei Punkten vor5

  • Italien fordert stärkeren Schutz der EU-Außengrenze und mehr EU-Hilfen für Libyen.

Rom. Bei dem bevorstehenden informellen EU-Innenministertreffen in Innsbruck will Italien laut Medienberichten vom Dienstag ein Dokument mit drei Schwerpunkten vorlegen. Es geht demnach um einen stärkeren Schutz der EU-Außengrenzen, bilaterale Rücknahmeabkommen sowie um mehr EU-Hilfen für Libyen... weiter




Die Grenzkontrollen richten sich gegen "mögliche Störer", so der Polizeisprecher. - © APAweb/LIEBL DANIEL/ZEITUNGSFOTO.AT

EU-Vorsitz

Österreich startet befristete Grenzkontrollen4

  • Die Maßnahmen bleiben fünf Tage aufrecht. Grund ist das EU-Innenminister-Treffen in Innsbruck.

Kufstein/Brenner. Österreich hat in der Nacht zum Montag mit befristeten Einreisekontrollen an wichtigen Grenzübergängen begonnen. Seit Mitternacht werden Reisende etwa beim deutsch-österreichischen Autobahnübergang Kiefersfelden/Kufstein sowie bei der Einreise von Italien am Brenner kontrolliert... weiter




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