Sigmar Gabriel

"Werde Bundesregierung nicht angehören"

• Die SPD will am Freitag bekanntgeben, wer ihre sechs Ministerposten in der Großen Koalition besetzen soll.

Berlin. Der amtierende deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) wird der neuen Regierung nicht mehr angehören. Darüber hätten ihn die SPD-Fraktions- und designierte Parteichefin Andrea Nahles und der geschäftsführende SPD-Chef Olaf Scholz unterrichtet, teilte Gabriel am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite mit... weiter

Münchner Sicherheitskonferenz

"Die Schnellen fressen die Langsamen"16

• Kurz plädiert in München für "geeinte Vielfalt". Gabriel stemmt sich gegen US-Forderungen. Auf der Straße wird demonstriert.

München. Einige Steinwürfe vom Austragungsort der Münchner Sicherheitskonferenz entfernt versammelte sich am Samstag eine beachtliche Menge an Demonstranten. Sie protestierten bei dichtem Schneetreiben gegen das Treffen der "Reichen und Mächtigen", einträchtig marschierten Mitglieder der deutschen Linken... weiter

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Deutschland

Ende eines Irrweges25

• Schulz' Verzicht auf das Außenministerium ist ein spätes Eingeständnis - und ein richtiger Schritt beider Seiten.

Berlin/Wien. Er wollte sich unbedingt rehabilitieren. Und beschleunigte damit nur seinen Abgang. Denn der Preis für die Aussicht auf Martin Schulz als kommenden Außenminister wurde für die SPD von Tag zu Tag höher. Umgekehrt fiel kaum ein Politiker so schnell wie der 62-Jährige: Noch vor knapp einem Jahr wurde er mit 100 Prozent zum... weiter

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Flüchtlinge

Populismus von links102

• Der deutsche Außenminister will die EU-Bürger durch Geldgeschenke dazu bringen, Zuwanderer zu akzeptieren. Noch populistischer geht’s kaum.

Wenn es eine einzige politische Befindlichkeit gibt, die 2017 mehr als jedes andere Gefühl sehr viele Wähler in Österreich und Deutschland ergriffen hat, dann vermutlich die: "Für die neu zugewanderten Flüchtlinge und Migranten gibt der Staat jede Menge Geld aus, und für die Einheimischen bleibt zu wenig... weiter

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Ukraine

Im Gefängnis des Krieges9

• Russlands Präsident Putin überrascht: Er will UN-Friedenstruppen in die Ostukraine schicken.

Moskau/Kiew/Berlin. Petro Poroschenko hat es mit seinem russischen Amtskollegen nicht leicht. Eigentlich hatte der ukrainische Präsident geplant, vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen eine UN-Mission für den separatistischen Donbass vorzuschlagen - ein Vorstoß, den er schon im März 2015 unternahm... weiter

Gastkommentar

Erdogan regiert mit "subtilem Terror"2

• Das Ausnahmerecht entzieht den Präsidenten jeder demokratischen Kontrolle und durchsetzt die Türkei mit allgemeinem Misstrauen.

Kurz vor dem Prozessbeginn gegen 17 Mitarbeiter der links-liberalen Zeitung "Cumhuriyet" wegen angeblicher Terrorunterstützung warnte der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel: "Deutsche Staatsbürger sind in der Türkei nicht mehr vor willkürlichen Verhaftungen sicher. Wir können nicht mehr so weitermachen wie bisher... weiter

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Katar-Krise

Das schwarze Schaf am Golf3

• Katar zeigt sich in der Golf-Krise unnachgiebig. Al-Jazeera spielt eine große Rolle in dem Konflikt.

Kuwait-Stadt/Riad/Doha. (sig) Ob die Blockadeländer überhaupt nach einer Lösung des Konflikts gesucht haben? Am Mittwoch berieten die vier Staaten, die Katar diplomatisch und wirtschaftlich sanktionieren, über eine Antwort auf verschiedene Fragen: Sollen nun, da Katar sich nicht auf die 13 Forderungen eingelassen hat... weiter

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Mittelmeer-Route

Gabriel widerspricht Kurz9

• Gabriel hält Auffanglager in Libyen für falsch. Zuerst muss wieder ein Staat hergestellt werden.

Luxemburg. Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat seinem österreichischen Kollegen Sebastian Kurz (ÖVP) bezüglich seiner Forderung nach Schließung der Mittelmeerroute offen widersprochen. Nur die Außenminister von Österreich und Ungarn hätten die Frage von Hotspots außerhalb Europas angesprochen... weiter

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