• 15. November 2018

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Schlagwortsuche

Nach den Demonstrationen mit rund 11.000 Teilnehmern verschiedener Lager in der deutschen Stadt Chemnitz hat Außenminister Heiko Maas die Bürger eindringlich zu mehr Einsatz gegen Rassismus aufgerufen. - © APAweb / dpa

Chemnitz

Maas fordert Aufstehen gegen Rechts11

  • "Jahre des diskursiven Wachkomas müssen ein Ende haben", sagt der deutsche Außenminister.

Chemnitz/Berlin. Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat nach fremdenfeindlichen Demonstrationen in Chemnitz mehr Einsatz der Bürger für Demokratie und gegen Rassismus gefordert. "Es hat sich in unserer Gesellschaft leider eine Bequemlichkeit breitgemacht, die wir überwinden müssen", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag"... weiter




EU-Außenministerrat

Kneissl: "Türkei kein Kandidat für EU-Beitritt"2

Luxemburg. (apa/afp) Die Türkei sei "aus österreichischer Sicht kein (EU-)Beitrittskandidat", betonte Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) am Montag nach den Wahlen in der Türkei vor einem EU-Außenministerrat in Luxemburg. "Wir streben vielmehr eine strategische Partnerschaft mit der Türkei an", verwies Kneissl auf das Regierungsprogramm... weiter




Heiko Maas

Treffen zur Ukraine geplant

  • Deutschland lädt nach Berlin ein.

Im Ringen um eine Beilegung der Ukraine-Krise soll es nach über einem Jahr wieder ein Treffen der Außenminister Deutschlands, Russlands, Frankreichs und der Ukraine geben. "Wir wollen eine neue Dynamik in den Minsker Prozess bringen", kündigte der deutsche Außenminister Heiko Maas am Donnerstag nach dem Antrittsbesuch bei seinem russischen Kollegen... weiter




Eine Demonstration von Assad-Anhängern in Aleppo. Viele Syrer unterstützen den Diktator trotz internationaler Kritik. - © APAweb / AFP, George OURFALIAN

Syrien

Frieden mit Assad nicht möglich10

  • Deutschland sieht eine friedliche Lösung in Syrien nur ohne den Machthaber. Kneissl nimmt an der Syrien-Tagung teil.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas plädiert für eine Beilegung des Syrienkonflikts ohne den Präsidenten Baschar al-Assad. "Dass jemand, der Chemiewaffen gegen seine Bevölkerung einsetzt, Teil der Lösung sein kann, kann sich wohl niemand vorstellen", sagte Maas vor einem EU-Außenministertreffen in Luxemburg... weiter




Der kommissarische Parteichef Olaf Scholz (Mitte) und SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles (3. von links) gaben die SPD-Minister für die Bundesregierung bekannt. - © APAweb/AFP, Tobias Schwarz

Deutsche Koalition

Deutsche SPD-Ministerliste zwischen Erfahrung und Erneuerung

  • Berliner Bezirksbürgermeisterin Giffey wird mit 39 Jahren das jüngste Mitglied

Berlin. Bei ihrer Ministerriege für die deutsche Regierung überrascht die SPD mit der Berliner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey, die mit 39 Jahren als jüngstes SPD-Mitglied am Kabinettstisch sein wird. Bundesweit noch weniger bekannt sein dürfte die neue Umweltministerin aus Nordrhein-Westfalen... weiter




- © dpa/Kappeler

Deutschland

Heiko Maas soll ins Auswärtige Amt wechseln

  • Kurz vor Bekanntgabe der SPD-Ministerliste kristallisieren sich die Favoriten heraus.

Berlin. (dpa/da) Außenminister Sigmar Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks werden der neuen Bundesregierung in Deutschland nicht mehr angehören. Dies teilten die beiden SPD-Minister am Donnerstag mit. Am Freitag wird die sozialdemokratische Ministerliste präsentiert... weiter




Nette Gegend mit raketenartig gestiegenen Preisen: der Prenzlauer Berg in Berlin. - © Christian Thiele - CC 3.0

Deutschland

SPD will den Mietwahnsinn eindämmen5

  • Union will potentielle Mieter nicht mit Informationen verwirren.

Der deutsche Justizminister Heiko Maas (SPD) will die Mietpreisbremse deutlich verschärfen. Vermieter sollen künftig gesetzlich dazu verpflichtet sein, Interessenten die Höhe der Vormiete zu nennen. "Es hat sich gezeigt, dass Vermieter die Vormiete bei neuen Interessenten nicht nennen", sagte Maas am Wochenende... weiter




Deutschland

"Facebook soll wie ein Medium behandelt werden"1

  • Justizminister Heiko Maas will US-Konzern so leichter bei Hasspostings zur Verantwortung ziehen können.

Berlin. Der deutsche Justizminister Heiko Maas will Facebook in Zukunft wie ein Medium behandelt wissen und nicht mehr nur als Technologie-Plattform. Eine entsprechende Gesetzesänderung soll dazu führen, dass man den US-Konzern bei Hass-Postings leichter in die Pflicht nehmen kann... weiter




Rechtspopulismus

Ein "widerliches Signal"6

  • Staatsanwaltschaft prüft Anzeige wegen KZ-Äußerung von Pegida-Redner.

Dresden. Nach der Kundgebung der fremden- und islamfeindlichen Pegida-Bewegung am Montagabend prüft die Staatsanwaltschaft wegen einer KZ-Äußerung rechtliche Schritte gegen einen der Redner. Gegen den Autor Akif Pirincci sei nach dem Satz "aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb" Strafanzeige wegen Volksverhetzung eingegangen... weiter




Sachsen

Ausschreitungen von Neonazis8

  • Justizminister Heiko Maas verurteilt Angriffe auf Flüchtlinge scharf.

Der dumpfe Rechtsextremismus, der zur Zeit in sozialen Foren gesät wird, hat in Deutschland wieder zugeschlagen. Bei einer Demonstration gegen Flüchtlinge sind in der Nacht zum Samstag in Heidenau nahe Dresden mehr als zehn Menschen verletzt worden. Randalierende Anhänger der NPD versuchten mit Gewalt, Busse mit Asylbewerbern aufzuhalten... weiter




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