• 16. November 2018

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Schlagwortsuche

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat mittlerweile genauso schlechte Umfragewerte wie sein Vorgänger Seehofer.  - © APAweb / AP, Matthias Schrader

Asylstreit

Die CSU bleibt im Umfragetief26

  • SPD-Chef Schulz kritisiert Kanzler Kurz für seine Beteiligung am deutschen Asyl-Streit.

Berlin. Der deutsche Asylstreit zieht immer neue Kreise, und auch der österreichische Kanzler steht in der Kritik. Der frühere EU-Parlamentspräsident und SPD-Chef Martin Schulz zeigte sich verwundert, wie sehr ÖVP-Obmann Sebastian Kurz in den deutschen Asylstreit involviert ist... weiter




Michael Gehler ist Gründungsdirektor des Instituts für Neuzeit- und Zeitgeschichtsforschung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (2013 bis 2017) und seit 2006 Jean-Monnet-Professor für vergleichende europäische Zeitgeschichte an der Universität Hildesheim. Foto: privat

Gastkommentar

Eine wechselhafte Geschichte5

Die SPD ist mit dem Vereinigungsparteitag von Gotha (1875) und ihren Gründervätern August Bebel und Wilhelm Liebknecht mit rund 150 Jahren die älteste Partei Deutschlands. Alter schützt jedoch vor Torheit nicht. Der Rücktritt von allen Ämtern von Martin Schulz... weiter




Postenschacherei alten Stils statt neuer Politik bietet derzeit Andrea Nahles. - © afp/Schuermann

Andrea Nahles

Demontage führt zur Selbstbeschädigung9

  • Analyse: Andrea Nahles agiert auf ihrem Weg an die Spitze der SPD taktisch erstaunlich schwach und instinktlos.

Berlin/Wien. Aufstieg und Fall vollziehen sich in der SPD derzeit rasend schnell. Der gescheiterte Kanzlerkandidat, Doch-nicht-Außenminister und Noch-Parteichef Martin Schulz hat es in den vergangenen Monaten vorgemacht. So weit ist Andrea Nahles nicht... weiter




Analyse

Deutschland

Ende eines Irrweges25

  • Schulz' Verzicht auf das Außenministerium ist ein spätes Eingeständnis - und ein richtiger Schritt beider Seiten.

Berlin/Wien. Er wollte sich unbedingt rehabilitieren. Und beschleunigte damit nur seinen Abgang. Denn der Preis für die Aussicht auf Martin Schulz als kommenden Außenminister wurde für die SPD von Tag zu Tag höher. Umgekehrt fiel kaum ein Politiker so schnell wie der 62-Jährige: Noch vor knapp einem Jahr wurde er mit 100 Prozent zum... weiter




Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz. - © APAweb / Reuters, Wolfgang Rattay

Deutsche Koalition

Schulz verzichtet auf Regierungsamt11

  • Der scheidende SPD-Chef will die Personaldebatten innerhalb seiner Partei beenden und kündigt offenbar nach internem Druck an, auf das Amt des Außenministers zu verzichten.

Berlin. Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet nach parteiinternem Druck auf ein Amt in der künftigen deutschen Regierung. Durch die Diskussion um seine Person sehe er ein erfolgreiches SPD-Mitgliedervotum über die Große Koalition als gefährdet an, teilte Schulz in einer schriftlichen Erklärung mit... weiter




"Du übernimmst": Schulz gibt den Parteivorsitz ab, Nahles soll ihm nachfolgen. - © apa/afp/Tobias Schwarz

Deutschland

Nahles soll SPD auf Linie bringen1

  • Martin Schulz gibt den Parteivorsitz in der SPD ab, Andrea Nahles soll übernehmen. Vizekanzler wird angeblich Olaf Scholz. Mit alten Gesichtern versucht die Partei so den Neustart.

Berlin/Wien. 100 und 20,5. Diese beiden Zahlen spiegeln Aufstieg und Fall von Martin Schulz wider. Mit 100 Prozent wurde der frühere Buchhändler bei einem Parteitag im März vergangenen Jahres zum Vorsitzenden der SPD gewählt. 20,5 Prozent der Stimmen erhielten die deutschen Sozialdemokraten dann bei der Bundestagswahl im September... weiter




Gepflanzt fühlen sich viele Bürger von den Parteichefs Schulz, Merkel und Seehofer (v. l.). Union und SPD liegen unter 50 Prozent. - © dpa/Nietfeld

Deutschland

Die ungewollte Regierung3

  • Schwarz-Rot in Deutschland ist selbst bei den Koalitionsverhandlern ungeliebt und in der Bevölkerung unbeliebt.

Berlin/Wien. Durchhalteparolen gaben die Spitzen von Schwarz und Rot aus: "Wir sind jetzt in einer entscheidenden Phase. Das spürt, glaube ich, jeder", sagte Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag. Und der SPD-Vorsitzende Martin Schulz appellierte: "Es geht um nichts weniger... weiter




Flüchtlingspolitik

Sozialdemokratischer Scheinsieg9

  • Analyse: SPD-Chef Schulz brüstet sich in der Flüchtlingspolitik mit einem Erfolg, den es nicht gibt.

Berlin/Wien. Die SPD solle eine mildere Regelung beim Familiennachzug von subsidiär Schutzberechtigten durchsetzen. Das trugen die Delegierten ihren Koalitionsverhandlern beim Parteitag vor eineinhalb Wochen auf. Die Genossen wollten mehr Rechte für Angehörige von Personen, die weder Asylberechtigung noch Flüchtlingsstatus haben... weiter




Am Sonntagnachmittag hatten zunächst die dreiParteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD)die Koalitionsberatungen aufgenommen, die am 4. Februar beendet sein sollen. - © APAweb, afp, Odd Andersen

Deutschland

Zankapfel Migration10

  • Stundenlang debattiert: CDU, CSU und SPD können sich bei Familiennachzug für Flüchtlinge nicht einigen.

Berlin. In Deutschland sind die Parteien CDU, CSU und SPD in der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen mit dem Versuch gescheitert, sich auf eine Regelung über den Familiennachzug für Flüchtlinge zu einigen. Nach stundenlangen Debatte vertagten die Spitzen der drei Parteien in der Nacht zum Montag eine Entscheidung... weiter




- © reuters/Wolfgang Rattay

Leserbriefe

Leserforum1

Eine Zitterpartie für Martin Schulz Stundenlang debattierten die SPD-Delegierten in Bonn über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU. Ein ständiges Dafür und Dagegen wechselten am Rednerpult mit mehr als 100 Redebeiträgen. Die Parteijugend war fast ausnahmslos dagegen... weiter




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