Gastkommentar

Wien ist nicht Marseille oder Palermo10

• Was hinter dem umstrittenen Sager des Kanzlers über die Mindestsicherung und arbeitslose Langschläfer in Wien steckt.

Zuletzt hat Bundeskanzler Sebastian Kurz höchstpersönlich für Erregung gesorgt, als er meinte: "Ich glaube nicht, dass es eine gute Entwicklung ist, wenn immer weniger Menschen in der Früh aufstehen, um zu arbeiten, und in immer mehr Familien nur noch die Kinder aufstehen, um in die Schule zu gehen." Er hat ausdrücklich nur "über Wien gesprochen"... weiter

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Österreichs EU-Ratsvorsitz

Kurz zieht positive Bilanz im EU-Parlament3

• Für Juncker war Österreichs EU-Vorsitz "in jeder Beziehung beeindruckend", mit Ausnahme des UNO-Migrationspakts.

Straßburg. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Dienstag ein positives Resümee der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft gezogen. Es sei gelungen, die EU voranzubringen. Österreich werde sich weiter zur Stärkung der EU einbringen, sagte Kurz vor den EU-Abgeordneten in Straßburg... weiter

Mindestsicherung

Kurz hält an Wien-Kritik fest76

• Der Bundeskanzler kritisiert das Wiener Modell. Die Opposition wirft ihm vor, Arbeitslose zu beleidigen.

Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat im Zusammenhang mit der neuen Mindestsicherung seine Kritik an Wien bekräftigt und seine umstritten Aussage verteidigt, wonach in Wien immer weniger Menschen in der Früh aufstehen, um arbeiten zu gehen. In der ORF-"Pressestunde sagte Kurz am Sonntag, er habe ein Problem mit dem ... weiter

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Mindestsicherung

Ludwig kontert Kritik von Kurz und Strache20

• Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ): "starke soziale Kälte" bei Bundesregierung.

Wien. Bürgermeister MichaelLudwig (SPÖ) hat die Attacken von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) gegen Wien entschieden zurückgewiesen und einen Gegenangriff gestartet. Im Gespräch mit der APA sagte Ludwig am Samstagnachmittag, er werde es nicht zulassen... weiter

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Regierungsklausur

Empfang durch Bischof Kurz und Ministrant Strache24

• Die Organisation Attac protestiert vor dem Klausur-Hotel in Mauerbach bei Wien.

Wien/Mauerbach. "Nehmet den Armen, gebet den Konzernen - Kurz-Evangelium 1,1". Die globalisierungskritische Organisation Attac hat sich anlässlich der Regierungsklausur in Mauerbach eine besondere Protestaktion einfallen lassen. Mit einer Maske von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und in Bischofs-Ornat haben Aktivisten riesige Geldscheine an Konzerne... weiter

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Mindestsicherung

Wien will Entwurf nicht umsetzen26

• Wien sieht rechtliche Mängel, Verfassungsjuristen sehen wenig Chancen für den Widerstand.

Wien.  Wien wird den vorliegenden Regierungsentwurf zur Mindestsicherung - falls er in dieser Form kommt - nicht umsetzen. Denn dies sei nicht möglich, wie der Wiener Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) und die designierte Grüne Spitzenkandidatin Birgit Hebein am Donnerstag bei der Präsentation der Wiener Stellungnahme zum Entwurf erklärten... weiter

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Essay

"Konservativ" in der Krise122

• Bei der Wählerzustimmung feiern Konservative, allen voran Bundeskanzler Kurz, Erfolge. Ideologisch aber gibt es Brüche.

Wien. Es ist beinahe schon ein Ritual, das Politikjournalisten seit über einem Jahr begleitet. Sebastian Kurz, der jüngste Kanzler der Zweiten Republik und Schöpfer der zur türkisen Bewegung stilisierten ÖVP, und Heinz-Christian Strache, Chef der Freiheitlichen, die überall in Europa als extrem rechte Partei mit Argusaugen beobachtet wird... weiter

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Kabarett

Der jährliche Watschentanz3

• Alfred Aigelsreiters brutaler Rückblick auf das politische Jahr 2018.

Einmal im Jahr verteilt Alfred Aigelsreiter, seines Zeichens jahrzehntelang das Mastermind der Brennesseln, verbale Watschen in Richtung der Politiker dieses Landes. "Rückschau-dern" nennt er sein Programm, und dass es ihn schaudert, wenn er den Blick über die vergangenen zwölf Monate schweifen lässt, war kaum jemals so stark zu spüren wie heuer... weiter

EU-Afrika-Forum

Mehr Chancen, weniger Krise2

• Das EU-Afrika-Forum in Wien sollte Geschäftskontakte intensivieren und das innovative Afrika in den Vordergrund stellen. Durch die Hintertür kam aber wieder das unvermeidliche Thema Migration hinein.

Wien. Ein Kind mit Hungerbauch und Fliegen im Gesicht, das vor einer ausgedörrten Landschaft steht. Kaum ein Bild hat die Wahrnehmung von Afrika so geprägt wie dieses Sujet, das sich früher auf dem Folder unzähliger Hilfsorganisationen befand. In den vergangenen Jahren hat sich ein weiteres Bild ganz stark ins kollektive Gedächtnis eingebrannt: das... weiter

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EU-Afrika-Forum

Auf in Afrikas Boomländer13

• Investoren streben in aufstrebende Wirtschaften in Afrika. Ärmere Länder drohen abgehängt zu werden.

Wien/Kigali. Ruandas Präsident Paul Kagame scheint für diesen Anlass ein idealer Partner für Sebastian Kurz zu sein. Wenn der Kanzler am Montagabend und Dienstag zum EU-Afrika-Forum nach Wien lädt, dann wird der Mitveranstalter auf afrikanischer Seite Kagame sein, dessen Land gerade den Vorsitz in der Afrikanischen Union führt... weiter