• 20. September 2018

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EU-Vorsitz

EU-Kommission besucht Österreich

  • Prioritäten der EU-Ratspräsidentschaft auf Gesprächsagenda und Pressekonferenz mit Juncker und Kurz angekündigt.

Wien. Anlässlich der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs kommen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und seine komplette Mannschaft am Freitag zu ihrem traditionellen Besuch nach Wien. Neben einer kurzen Sitzung der gesamten EU-Kommission mit Mitgliedern der Bundesregierung steht am Vormittag auch ein bilaterales Gespräch zwischen Juncker und... weiter




Der deutsche Innenminister Horst Seehofer, Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache beim Treffen in Wien. - © APAweb/REUTERS, Leonard Föger

Diplomatie

Berlin und Wien wollen "Südroute" schließen9

  • Laut Kanzler Kurz wird Deutschland "keine Maßnahmen zum Nachteil Österreichs" setzen.

Wien. "Wir haben in einem sehr freundschaftlichen Gespräch beraten, wie wir die Südroute für Migranten schließen können", so kommentierte der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) am Donnerstagnachmittag das Ergebnis eines Gespräches mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Innenminister Herbert Kickl... weiter




Der deutsche Innenminister Horst Seehofer sucht am Donnerstag Unterstützung in Österreich. - © APAweb / AP, Markus Schreiber

Asylpolitik

Seehofer erwarten zähe Verhandlungen3

  • Deutschland will Flüchtlinge an der Grenze zurückweisen. Dafür braucht es Österreichs Einverständnis.

Wien. Anlässlich des Treffens von Bundeskanzler Kurz, Vizekanzler Strache und Innenminister Kickl mit dem deutschen Innenminister Seehofer findet am Donnerstag um 13.45 Uhr im Bundeskanzleramt ein Doorstep im Bundeskanzleramt (Marmorecksalon) statt. Seehofer erwartet zähe Verhandlungen mit EU-Staaten wie Österreich und Ungarn über die Rücknahme von... weiter




Da war die Stimmung noch gut: Rouhani bei der Begrüßung durch Van der Bellen im Burghof. - © afp/Alex Halada

Iran

Durchwachsene Werbetour16

  • Der Aufenthalt in Wien dürfte nicht ganz nach dem Geschmack von Irans Präsidenten Rouhani gewesen sein.

Wien. Es war kein Besuch wie jeder andere: Das Gebiet um Hofburg und Ballhausplatz war weiträumig abgesperrt. Polizeihubschrauber kreisten über dem Inneren Burghof, als Bundespräsident Alexander Van der Bellen seinen iranischen Amtskollegen Hassan Rouhani in Wien mit militärischen Ehren willkommen hieß... weiter




Bundeskanzler Sebastian Kurz will die Grenzkontrollen intensivieren. - © APAweb, Georg Hochmuth

Asylpolitik

"Keine Verträge zu Lasten Österreichs"3

  • Bundeskanzler Kurz will die Grenzkontrollen an der Südgrenze intensivieren.

Wien. Österreich steht nach dem deutschen Asylkompromiss einem Vertrag mit Deutschland über die Rückübernahme von Flüchtlingen äußerst kritisch gegenüber. Asylwerber sollen in bestimmen Fällen schon an der Grenze nach Österreich zurückgewiesen werden. Wie genau die Regierung darauf reagieren wird, steht noch nicht fest... weiter




Will den Dialog mit Afrika intensivieren: Kanzler Kurz - © Reuters - Vincent Kessler

EU-Ratsvorsitz

Rede vor einem fast leeren Plenarsaal93

  • Gemischte Reaktionen auf die Präsentation der Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes.

Straßburg. Der Plenarsaal im Gebäude des Europaparlaments in Straßburg war fast leer, als Bundeskanzler Sebastian Kurz sich von seinem Platz erhob, um den EU-Abgeordneten die Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes näherzubringen: "Ein Europa, das schützt", für Kurz ist das die Bekämpfung der "illegalen Migration"... weiter




Es sei wichtig, "Falschinformationen" auszuräumen und Ängste zu nehmen, so Bundeskanzler Kurz. - © APAweb / Reuters, Eric Vidal

Asyl

Kein Asyl in Zentren, direkte Aufnahme aus Krisengebieten11

  • Bundeskanzler Kurz: Nicht alle 60 Millionen Flüchtlinge haben Recht auf Asyl in EU.

Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich dagegen ausgesprochen, dass Flüchtlinge in den vereinbarten Aufnahmezentren Asylanträge stellen können. Das "erzeugt einen irrsinnigen Pull-Faktor", sagte Kurz am Montag in Ö1. Er halte es für "schlauer, die Menschen direkt aus den Krisengebieten zu holen als zuerst einen Anreiz zu setzen... weiter




Bundeskanzler Sebastian Kurz bekommt die EU-Flagge vom bulgarischen Ministerpräsident Bojko Borissow übergeben. - © APAweb / AFP, Alex HaladaReportage

EU-Vorsitz

Kühler Auftakt für EU-Ratsvorsitz11

  • Auf der Schladminger Planai ging die Staffelübergabe des EU-Ratsvorsitzes über die Bühne.

Schladming. Über allen Gipfeln ist Unruh. Zumindest merkte man dem Ennstal aufgrund des Sicherheitsaufgebots eine gewisse Anspannung an: Schon in Liezen waren gut sichtbar Polizeifahrzeuge postiert, die Präsenz in Schladming und auf der Planai war unübersehbar... weiter




Bei einem "Gipfeltreffen" auf der Planai in Schladming findet am Samstag im Beisein von Bundeskanzler Sebastian Kurz und dem bulgarischen Premierminister Bojko Borissow die symbolische Übergabe des EU-Ratsvorsitzes von Bulgarien an Österreich statt. - © By JAn [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], from Wikimedia CommonsAnalyse

EU-Vorsitz

Brüssels Blick auf die Alpenrepublik8

  • In der EU-Hauptstadt herrscht seit jeher eine gewisse Skepsis gegenüber Österreich. Zugleich schätzt man den Pragmatismus des neuen Vorsitzlandes.

Brüssel. An der Wiege Europas standen Revolutionen. Bei manchen rollten die Köpfe, bei anderen stampften und dampften die Maschinen, und fast jedes Mal entstand dabei auch ein neues Bewusstsein. So jedenfalls erzählt das 2017 eröffnete "Haus der Europäischen Geschichte" in Brüssel das Zusammenwachsen des Kontinents... weiter




Das Innere der Gedenkstätte Yad Vashem. - © ullstein bild - Israelimages

Nationalsozialismus

Verein Gedenkdienst vor dem Aus?15

  • Die Finanzierungist ist ebenso unsicher wie die neuerliche Anerkennung durch das Ministerium.

Wien. Ausgerechnet im Gedenkjahr folgt für den Verein Gedenkdienst auf ein Problem das nächste. Die Finanzierung von Gedenkdiensten ist ungewiss, nun auch die Anerkennung des Vereins. Das Sozialministerium verlangt die Offenlegung aller 500 Mitglieder des Vereins, der wehrt sich mit einem Gutachten... weiter




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