• 23. Februar 2018

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Paul Schmidt ist Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik.

Gastkommentar

Eine kleine französisch-österreichische Achse für Europa?5

  • Vorschläge für die Neuausrichtung der EU liegen auf dem Tisch - konkrete Taten sollten folgen.

Das Tempo ist hoch - und das ist gut so. Nach seinem ersten Besuch in Brüssel war Bundeskanzler Sebastian Kurz nun in Paris beim französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zu Gast. Eine Berlin-Reise folgt demnächst. Macron und Kurz haben sich vorgenommen, Europa zu verändern... weiter




Treffen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem österreichischen Kanzler Sebastian Kurz im Sommer 2017, als er noch Außenminister war. - © APAweb/ APA/ ÖVP

Migration

Deutsche Flüchtlingspolitik wird so restriktiv wie die österreichische23

  • Vor Kurz' Besuch bei Merkel: Politologen nehmen das Verhältnis unter die Lupe.

Berlin. Deutsche Politologen nehmen die Unterschiede zwischen der österreichischen und der deutschen Regierung in der Flüchtlings- und Europapolitik unter die Lupe - und die Unterschiede zwischen den Regierungschefs Sebastian Kurz und Angela Merkel. Kurz stattet Merkel am Mittwoch seinen Antrittsbesuch in Berlin ab... weiter




Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (l.) und Bundeskanzler Sebastian Kurz. - © reuters/Tessier

Staatsbesuch

Demonstrative Harmonie12

  • Für seinen ersten offiziellen Auslandsbesuch wählte Kanzler Sebastian Kurz Paris - das ist ein Novum und ein Signal.

Paris. Wenn zwei junge politische Hoffnungsträger, deren Karrieren raketenschnell nach oben schossen, aufeinandertreffen, stechen zuerst die Gemeinsamkeiten ins Auge: Bundeskanzler Sebastian Kurz, 31, und Emmanuel Macron, 40, strahlen jeweils jugendliche Ambition gepaart mit einem unerschütterlichen Selbstbewusstsein aus... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien.

Gastkommentar

Opportunismus rules79

  • Im Spiegelkabinett der Republik.

"Profil"-Chefredakteur Christian Rainer hat das Jahr mit einer Selbstrüge begonnen: Wir, also die Medien, hätten nicht erkannt, was der Wille des Wählers sei. Denn dieser ist nicht moralisch und gut. Deshalb sei die Menschenrechtscharta nur eine Vision. "Ein Spiegel der menschlichen Moralvorstellungen sind diese Satzungen wohl nicht... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Europa in Bewegung22

Europas Kräftegleichgewicht ist in Bewegung. Der Aufstieg Macrons in Frankreich, der Anfang vom Ende der Kanzlerschaft Merkels in Deutschland sind dafür nur die sichtbarsten Zeichen. Österreich spielt in diesem neu entstehenden Kräfteparallelogramm eine interessante Rolle... weiter




Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (links) und der französische Präsident Emmanuel Macron.  - © APAweb / Reuters, Ian Langsdon

Frankreich

Kurz will EU mit Macron "stark verändern"6

  • Macron vertraut bei der österreichischen Regierung auf die "europäische Ambition".

Paris. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Freitagnachmittag mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris zusammengetroffen. Macron begrüßte den österreichischen Regierungschef am frühen Nachmittag betont freundschaftlich auf den Stufen vor dem Portal des Elysee-Palasts... weiter




Sozialministerin Beate Hartinger-Klein fügt sich Kanzler Kurz. - © APAweb, Herbert Pfarrhofeer

Arbeitslosengeld

Hartinger rudert zurück47

  • Sozialministerin musste ihre Aussage zu Langzeitarbeitslosen revidieren: "Der Bundeskanzler hat natürlich recht".

Wien. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hat nach der Zurechtweisung durch Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ihre Ansage, wonach Langzeitarbeitslose entgegen dem Regierungsprogramm nicht in die Mindestsicherung fallen würden, wieder zurückgenommen. "Der Bundeskanzler hat natürlich recht", sagte Hartinger im "Kurier" (Samstagsausgabe)... weiter




Die neue ÖVP-FPÖ-Regierung hat sich zum Jahreswechsel von den beiden Arbeitsmarktmaßnahmen der Vorgängerregierung verabschiedet. - © APAweb / AP Photo, Ronald Zak

Regierung

Beschäftigungsbonus und Aktion 20.000 eingestellt22

  • Die Aktion 20.000 wurde per 31. Dezember eingestellt, der Beschäftigungsbonus läuft im Jänner aus.

Wien. Das neue Jahr bringt das vorzeitige Aus für den Beschäftigungsbonus sowie die Aktion 20.000. Die neue ÖVP-FPÖ-Regierung hat sich am Wochenende zum Jahreswechsel per Rundlaufbeschluss von den beiden Arbeitsmarktmaßnahmen der Vorgängerregierung verabschiedet. Sie werden nun als "nicht zielführend" betrachtet... weiter




Nichts ist Kurz wichtiger als derpersönlich hinterlassene Eindruck bei seinem vis-à-vis.
- © APAweb / Roland SchlagerEssay

Politik

Wir müssen reden358

  • Von Politikern substanzielle Informationen zu erhalten, wird für Journalisten immer schwieriger. Ein Neujahrswunsch.

Wien. Es ist eine etwas bizarr anmutende Szene: Kaum ist der Termin zu Ende und, nach dem obligatorischen Shake Hands, das Blitzlichtgewitter halbwegs verebbt, schreitet der zukünftige, jüngste Kanzler der Welt los, durch die Reihen der umstehenden Journalisten. Er beginnt, einzelne von ihnen per Handschlag zu begrüßen... weiter




Peter M. Hoffmann

Brexit

1918, Ende des Vielvölkerstaats und die Krise des geeinten Europa 201836

  • Illiberale Demokratien und wiedererstarkender Nationalismus bedrohen die Union.

November 2018. Zeit, an das Ende des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren zu erinnern. Am 3. November wird sich der zwischen Österreich-Ungarn und der Entente bzw. Italien geschlossene Waffenstillstand von Villa Giusti bei Padua zum hundertsten Mal jähren, am 11... weiter




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