• 22. Januar 2019

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Schlagwortsuche

EU-Erweiterung

Kurz besucht Serbien, bevor Putin folgt56

Belgrad. Noch wird Serbien gelobt. Am Mittwoch stellte der scheidende EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle die Fortschrittsberichte für die Westbalkanstaaten vor und attestierte dabei dem Beitrittskandidaten gutes Vorankommen. Doch je näher der 16. Oktober rückt, desto unerfreulicher könnte die Stimmung werden... weiter




Kobane

Jarolim appelliert an Erdogan4

  • Türkischer Präsident soll Lieferung auch von "militärischen Hilfsmitteln" an Kurden ermöglichen.

Wien. Der Vormarsch der Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) und die Bedrohung der Kurden in Syrien erregt auch in Österreich Besorgnis. SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim - er ist Mitglied der Türkisch-Österreichischen Freundschaftsgruppe der Parlamentarier - hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan persönlich einen Brief geschrieben... weiter




Präsidentschaftswahlen

Erdogan sucht gehorsame Nachfolger9

  • Gesucht sind ein Regierungschef sowie ein AKP-Vorsitzender.
  • Wirtschaftsexperten warnen vor Rückgang der Investitionen.

Istanbul. Nach dem Sieg von Recep Tayyip Erdogan bei der Präsidentenwahl in der Türkei beginnt die Suche nach einem Nachfolger für sein bisheriges Amt als Regierungschef. Sobald die Wahlkommission Erdogan offiziell zum designierten Präsidenten ernennt, muss er außerdem den Vorsitz der islamisch-konservativen AKP abgeben... weiter




1914

"Europäisches Friedensmodell ist alternativlos"1

  • Außenminister erinnert zum Jahrestag des Kriegsausbruchs an die Opfer.

Wien. Die Kriegserklärung Österreich-Ungarns an Serbien, die den Ersten Weltkrieg auslöste, jährt sich am Montag zum 100. Mal. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) erinnert zum Jahrestag an die Ursprünge des europäischen Integrationsprozesses, der eine "Friedenszone" geschaffen habe... weiter




"Zielgerichtete Maßnahmen" gegen Moskau seien in Ausarbeitung, hieß es aus Brüssel. Neben der Mitarbeit an der Aufklärung des Absturzes des malaysischen Flugzeugs soll die EU auch den Stopp von Waffenlieferungen Russlands an die Separatisten (im Bild) fordern. - © epa/Ghement

Ukraine-Krise

Waffenembargo in Vorbereitung2

  • Nach dem Absturz von Flug MH17 wird in Brüssel eine härtere Gangart gegen Russland gefordert.

Brüssel/Kiew/Moskau. (vee) Dünne Beweislage gegen Russland, schwierige EU-Rechtslage - und ohnehin sei es weiser, auf Diplomatie zu setzen. Dies waren in den vergangenen Wochen die Antworten aus Brüssel, warum man im Konflikt um die Ukraine und angesichts der angeblichen Unterstützung der Aufständischen durch Moskau noch keine scharfen Sanktionen... weiter




27. Juni 1989 versus 27. Juni 2014: Alois Mock und Gyula Horn zerschneiden symbolisch ein Stück des eigens für die Kameras wiedererrichteten "Eisernen Vorhangs". Sebastian Kurz, Miroslav Laj ák und Péter Szijjártó posieren 25 Jahre später vor dem Gedenkstein jenes Ereignisses für die Kameras (v.l.n.r.). - © apa/Jaeger, Dworzak

Eiserner Vorhang

Die zweite Inszenierung4

  • Vor 25 Jahren zerschnitten Alois Mock und Gyula Horn im Nachhinein den "Eisernen Vorhang". Anlässlich des Jubiläums unterschrieben Österreich, Ungarn und die Slowakei am geschichtsträchtigen Ort eine "Freiheits-Charta".

Klingenbach/Sopron. Blaue Sirenen leuchten auf den Dächern der Limousinen, ungarische Polizeiautos stimmen in das Lichtkonzert ein. Der Verkehr steht still, während der Konvoi durch die pannonische Tiefebene gleitet. Die Insassen im Bus, Schüler und Twens, sind begeistert, einige machen Schnappschüsse mit der Handykamera... weiter




"In diesem Fall halte ich das für absolut legitim", betonte Kurz vor einem Treffen der EU-Außenminister. "Es gibt Gott sei Dank jetzt erstmals einen Friedensplan von Präsident (Petro) Poroschenko. Ich glaube, dass dies ein ganz wichtiger Schritt ist. Die Europäische Union wird das voll und ganz unterstützen." - © APA/DRAGAN TATIC

Ukraine-Krise

Kurz verteidigt österreichische Einladung an Putin5

  • Fischer "sucht Gespräch mit beiden Seiten", Kritik im In- und Ausland an Einladung.
  • EU unterstützt Ukraine-Friedensplan.

Luxemburg. Die EU-Außenminister haben bei ihrem Treffen in Luxemburg am Montag den Ton gegenüber Russland verschärft und sich hinter den Friedensplan der ukrainischen Regierung gestellt. Am Freitag könnten die Staats- und Regierungschefs bei einem EU-Gipfel über weitere Sanktionen entscheiden... weiter




EU

Faymann und Kurz pochen auf Juncker als Kommissionschef1

  • Kanzler will, dass die Personalentscheidungen über die EU-Topjobs noch im Juni gefällt werden.

Brüssel/Wien. Geht es nach dem Willen von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), dann soll der nächste EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heißen. Dem deutschen Nachrichtenmagazin "Spiegel" sagte Faymann, dass die personellen Entscheidungen über die Zukunft Europas noch im Juni abgeschlossen werden... weiter




EU-Erweiterung

"Keine Nullsummenspiele" bei Erweiterung

  • EU-Kommissar Füle bei Westbalkan-Konferenz in Wien: Die EU-Erweiterung ist das mächtigste Instrument, das Brüssel hat.

Wien. Im Rahmen einer internationalen Konferenz in Wien haben Außenminister Sebastian Kurz, EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle und Außenminister aus sechs Balkanstaaten die Wichtigkeit der europäischen Perspektive der Region beschworen. Die Erweiterungspolitik sei der wirksamste Politikbereich der EU... weiter




Europäische Union

Kurz fordert Hilfszahlungen für Hochwasser-Opfer

  • Gelder aus dem EU-Solidaritätsfonds für Kroatien und Serbien.

Brüssel. Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (VP) hat angesichts der dramatischen Fluten in Serbien, Bosnien-Herzegowina und in Teilen Kroatiens finanzielle Unterstützung der Europäischen Union für den Wiederaufbau in den betroffenen Ländern gefordert. "Da muss natürlich auch die Europäische Union einen großen Beitrag leisten... weiter




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