• 24. Januar 2019

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Schlagwortsuche

Außenministerin Kneissl (FPÖ) in einer Stellungnahme.

Journalist in Haft

Kurz appelliert an die Türkei22

  • Kurz fordert die Türkei auf, die Vorwürfe gegen den verhafteten Journalisten darzulegen oder ihn freizulassen.

Wien. Im Fall des unter Terrorverdacht in der Türkei festgenommenen Österreichers hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eine Konkretisierung der Vorwürfe durch Ankara gefordert. Sollte dies nicht möglich sein, müsse eine "sofortige Freilassung" erfolgen, sagte Kurz am Mittwoch in Wien... weiter




Im "Saal der Menschenrechte" rügt Bachelet Österreichs Umgang mit Migranten. - © ap/Salvatore Di Nolfi

Migration

UNO will Österreich überprüfen12

  • UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet kritisiert die Migrationspolitik von Österreich und Italien.
  • Kanzler Kurz weist die Kritik zurück - in einer Art, die die Neos empört.

Genf. (hg) Der "Saal der Menschenrechte" in Genf, der von bunten Stalaktiten geziert wird, bot am Montagmorgen die Kulisse für die Antrittsrede der neuen Menschenrechtskommissarin der UNO, Michelle Bachelet. Die Chilenin, die am ersten September ihr Amt aufnahm, kritisierte dabei europäische Staaten wie Österreich... weiter




Sebastian Kurz (hier zu Beginn des EU-Vorsitzes im Juli) bekennt sich zur raschen EU-Erweiterung um den Westbalkan. - © apa/Georg Hochmuth

EFA18

Europa-Rede in Dur2

  • Bundeskanzler Kurz sieht trotz Herausforderungen keinen Grund für europäische Depressionen.

Alpbach. Mit dem informellen Gipfeltreffen Mitte September in Salzburg nähert sich die sechsmonatige EU-Präsidentschaft Österreichs einem ihrer Höhepunkte. Von daher traf es sich günstig, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz am Montagabend beim Europäischen Forum Alpbach eine aktuelle Tour d’Horizon zum gefühlten und tatsächlichen... weiter




EU-Vorsitz

EU-Kommission besucht Österreich

  • Prioritäten der EU-Ratspräsidentschaft auf Gesprächsagenda und Pressekonferenz mit Juncker und Kurz angekündigt.

Wien. Anlässlich der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs kommen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und seine komplette Mannschaft am Freitag zu ihrem traditionellen Besuch nach Wien. Neben einer kurzen Sitzung der gesamten EU-Kommission mit Mitgliedern der Bundesregierung steht am Vormittag auch ein bilaterales Gespräch zwischen Juncker und... weiter




Der deutsche Innenminister Horst Seehofer, Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache beim Treffen in Wien. - © APAweb/REUTERS, Leonard Föger

Diplomatie

Berlin und Wien wollen "Südroute" schließen9

  • Laut Kanzler Kurz wird Deutschland "keine Maßnahmen zum Nachteil Österreichs" setzen.

Wien. "Wir haben in einem sehr freundschaftlichen Gespräch beraten, wie wir die Südroute für Migranten schließen können", so kommentierte der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) am Donnerstagnachmittag das Ergebnis eines Gespräches mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Innenminister Herbert Kickl... weiter




Will den Dialog mit Afrika intensivieren: Kanzler Kurz - © Reuters - Vincent Kessler

EU-Ratsvorsitz

Rede vor einem fast leeren Plenarsaal93

  • Gemischte Reaktionen auf die Präsentation der Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes.

Straßburg. Der Plenarsaal im Gebäude des Europaparlaments in Straßburg war fast leer, als Bundeskanzler Sebastian Kurz sich von seinem Platz erhob, um den EU-Abgeordneten die Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes näherzubringen: "Ein Europa, das schützt", für Kurz ist das die Bekämpfung der "illegalen Migration"... weiter




Bundeskanzler Sebastian Kurz bekommt die EU-Flagge vom bulgarischen Ministerpräsident Bojko Borissow übergeben. - © APAweb / AFP, Alex HaladaReportage

EU-Vorsitz

Kühler Auftakt für EU-Ratsvorsitz11

  • Auf der Schladminger Planai ging die Staffelübergabe des EU-Ratsvorsitzes über die Bühne.

Schladming. Über allen Gipfeln ist Unruh. Zumindest merkte man dem Ennstal aufgrund des Sicherheitsaufgebots eine gewisse Anspannung an: Schon in Liezen waren gut sichtbar Polizeifahrzeuge postiert, die Präsenz in Schladming und auf der Planai war unübersehbar... weiter




Bei einem "Gipfeltreffen" auf der Planai in Schladming findet am Samstag im Beisein von Bundeskanzler Sebastian Kurz und dem bulgarischen Premierminister Bojko Borissow die symbolische Übergabe des EU-Ratsvorsitzes von Bulgarien an Österreich statt. - © By JAn [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], from Wikimedia CommonsAnalyse

EU-Vorsitz

Brüssels Blick auf die Alpenrepublik8

  • In der EU-Hauptstadt herrscht seit jeher eine gewisse Skepsis gegenüber Österreich. Zugleich schätzt man den Pragmatismus des neuen Vorsitzlandes.

Brüssel. An der Wiege Europas standen Revolutionen. Bei manchen rollten die Köpfe, bei anderen stampften und dampften die Maschinen, und fast jedes Mal entstand dabei auch ein neues Bewusstsein. So jedenfalls erzählt das 2017 eröffnete "Haus der Europäischen Geschichte" in Brüssel das Zusammenwachsen des Kontinents... weiter




Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat mittlerweile genauso schlechte Umfragewerte wie sein Vorgänger Seehofer.  - © APAweb / AP, Matthias Schrader

Asylstreit

Die CSU bleibt im Umfragetief26

  • SPD-Chef Schulz kritisiert Kanzler Kurz für seine Beteiligung am deutschen Asyl-Streit.

Berlin. Der deutsche Asylstreit zieht immer neue Kreise, und auch der österreichische Kanzler steht in der Kritik. Der frühere EU-Parlamentspräsident und SPD-Chef Martin Schulz zeigte sich verwundert, wie sehr ÖVP-Obmann Sebastian Kurz in den deutschen Asylstreit involviert ist... weiter




Am Freitag empfing Bundeskanzler  Kurz  EU-Ratspräsident Donald Tusk (r.) im Bundeskanzleramt in Wien. Heute folgt ein weiteres Arbeitstreffen in Brüssel.  - © APAweb / Hans Klaus Techt

EU-Asylgipfel

Österreich will bei EU-Gipfel Vermittlerrolle einnehmen10

  • SP-Europasprecher Leichtfried: "Kurz betreibt das Geschäft jener, die die EU zerstören wollen."

Brüssel. Österreich will beim Konflikt um eine gemeinsame Migrationspolitik in der Europäischen Union eine Vermittlerrolle einnehmen. "Die ungelöste Migrationsfrage hat sehr viele Spannungen ausgelöst und zu unterschiedlichen Zugängen geführt. Wir wollen Brückenbauer sein"... weiter




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