• 16. November 2018

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Schlagwortsuche

Der deutsche Innenminister Horst Seehofer, Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache beim Treffen in Wien. - © APAweb/REUTERS, Leonard Föger

Diplomatie

Berlin und Wien wollen "Südroute" schließen9

  • Laut Kanzler Kurz wird Deutschland "keine Maßnahmen zum Nachteil Österreichs" setzen.

Wien. "Wir haben in einem sehr freundschaftlichen Gespräch beraten, wie wir die Südroute für Migranten schließen können", so kommentierte der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) am Donnerstagnachmittag das Ergebnis eines Gespräches mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Innenminister Herbert Kickl... weiter




Will den Dialog mit Afrika intensivieren: Kanzler Kurz - © Reuters - Vincent Kessler

EU-Ratsvorsitz

Rede vor einem fast leeren Plenarsaal93

  • Gemischte Reaktionen auf die Präsentation der Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes.

Straßburg. Der Plenarsaal im Gebäude des Europaparlaments in Straßburg war fast leer, als Bundeskanzler Sebastian Kurz sich von seinem Platz erhob, um den EU-Abgeordneten die Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes näherzubringen: "Ein Europa, das schützt", für Kurz ist das die Bekämpfung der "illegalen Migration"... weiter




Bundeskanzler Sebastian Kurz bekommt die EU-Flagge vom bulgarischen Ministerpräsident Bojko Borissow übergeben. - © APAweb / AFP, Alex HaladaReportage

EU-Vorsitz

Kühler Auftakt für EU-Ratsvorsitz11

  • Auf der Schladminger Planai ging die Staffelübergabe des EU-Ratsvorsitzes über die Bühne.

Schladming. Über allen Gipfeln ist Unruh. Zumindest merkte man dem Ennstal aufgrund des Sicherheitsaufgebots eine gewisse Anspannung an: Schon in Liezen waren gut sichtbar Polizeifahrzeuge postiert, die Präsenz in Schladming und auf der Planai war unübersehbar... weiter




Bei einem "Gipfeltreffen" auf der Planai in Schladming findet am Samstag im Beisein von Bundeskanzler Sebastian Kurz und dem bulgarischen Premierminister Bojko Borissow die symbolische Übergabe des EU-Ratsvorsitzes von Bulgarien an Österreich statt. - © By JAn [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], from Wikimedia CommonsAnalyse

EU-Vorsitz

Brüssels Blick auf die Alpenrepublik8

  • In der EU-Hauptstadt herrscht seit jeher eine gewisse Skepsis gegenüber Österreich. Zugleich schätzt man den Pragmatismus des neuen Vorsitzlandes.

Brüssel. An der Wiege Europas standen Revolutionen. Bei manchen rollten die Köpfe, bei anderen stampften und dampften die Maschinen, und fast jedes Mal entstand dabei auch ein neues Bewusstsein. So jedenfalls erzählt das 2017 eröffnete "Haus der Europäischen Geschichte" in Brüssel das Zusammenwachsen des Kontinents... weiter




Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat mittlerweile genauso schlechte Umfragewerte wie sein Vorgänger Seehofer.  - © APAweb / AP, Matthias Schrader

Asylstreit

Die CSU bleibt im Umfragetief26

  • SPD-Chef Schulz kritisiert Kanzler Kurz für seine Beteiligung am deutschen Asyl-Streit.

Berlin. Der deutsche Asylstreit zieht immer neue Kreise, und auch der österreichische Kanzler steht in der Kritik. Der frühere EU-Parlamentspräsident und SPD-Chef Martin Schulz zeigte sich verwundert, wie sehr ÖVP-Obmann Sebastian Kurz in den deutschen Asylstreit involviert ist... weiter




Am Freitag empfing Bundeskanzler  Kurz  EU-Ratspräsident Donald Tusk (r.) im Bundeskanzleramt in Wien. Heute folgt ein weiteres Arbeitstreffen in Brüssel.  - © APAweb / Hans Klaus Techt

EU-Asylgipfel

Österreich will bei EU-Gipfel Vermittlerrolle einnehmen10

  • SP-Europasprecher Leichtfried: "Kurz betreibt das Geschäft jener, die die EU zerstören wollen."

Brüssel. Österreich will beim Konflikt um eine gemeinsame Migrationspolitik in der Europäischen Union eine Vermittlerrolle einnehmen. "Die ungelöste Migrationsfrage hat sehr viele Spannungen ausgelöst und zu unterschiedlichen Zugängen geführt. Wir wollen Brückenbauer sein"... weiter




EU-Ratspräsident Donald Tusk (links) bei seinem Besuch in Wien und von Bundeskanzler Sebastian Kurz. - © APAweb / AP, Ronald Zak

Österreichs EU-Ratsvorsitz

Kurz betont "Führungsrolle" von Tusk3

  • Der EU-Ratspräsident will den Kanzler zu "seinen Freunden der Visegrad-Gruppe" befragen.

Wien. Zwei Tage vor dem EU-Minigipfel zur Migrationspolitik hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) demonstrativ die Führungsrolle von EU-Ratspräsident Donald Tusk in dieser Frage betont. "Er hat die Führung im Europäischen Rat, er ist derjenige, der mit uns zusammenarbeitet, um die Außengrenzen der Europäischen Union zu schützen"... weiter




Kurz und Söder demonstrierten Einigkeit zwischen Bundesregierung und CSU. - © reuters/Foeger

Asylstreit

Gipfel ohne Lösungsperspektive16

  • EU-Sondertreffen am Sonntag - Kanzler Kurz fordert "spätestens" im September "Fortschritte" in der Asyldebatte.

Brüssel/Linz/Rom/Wien. (da) Ein Mini-Gipfel vor dem Spitzentreffen: Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel setzt alle Hebel in Bewegung, um doch noch eine Einigung in der Europa so spaltenden Migrationsfrage zu erzielen. Dem Plan nach sollten alle Staats- und Regierungschefs der EU ab Donnerstag kommender Woche endlich eine Lösung finden... weiter




Tschechiens Premier Babis: "EU kann sich nicht entscheiden, ob sie illegale Migration verhindern oder jedem zu kommen erlauben will." - © afp

Visegrad

Mit Osteuropa im Bunde1

  • Österreichs Kanzler trifft seine Amtskollegen aus den vier Visegrad-Staaten. Die Annäherung Wiens und Budapests scheint deutlicher als unter früheren Regierungen - auch beim umstrittenen Thema der Migration.

Prag/Wien/Budapest. Vor zwei Wochen in Brüssel, am heutigen Donnerstag in Budapest: Dass Regierungsmitglieder eines Landes, das den EU-Vorsitz übernimmt, eine Tour durch die europäischen Hauptstädte machen, ist nichts Ungewöhnliches. Dennoch erregt der Besuch des österreichischen Bundeskanzlers in Ungarn mehr Aufmerksamkeit als andere Treffen... weiter




Seehofer (l.) und Kurz wollen mit Italien kooperieren - Deutschlands Kanzlerin Merkel wurde darüber nicht informiert. - © reuters/Herrmann

Asylpolitik

Achse mit Sollbruchstellen23

  • Kanzler Kurz und die Innenminister von Deutschland und Italien demonstrieren beim EU-Außengrenzschutz Einigkeit.

Berlin/Wien. Sebastian Kurz pflegte bereits gute Kontakte zur bayerischen CSU, da amtierte er noch lange nicht am Ballhausplatz. Betont herzlich war dementsprechend der Empfang beim deutschen Innenminister und früheren Ministerpräsidenten des Freistaates, Horst Seehofer... weiter




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