• 19. Juni 2018

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Schlagwortsuche

In der BND-Abhöraffäre gibt es noch einiges aufzuklären: Bundespräsident Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erwarten sich klare Informationen aus Deutschland.  - © APAweb / Hans Punz

Spionage

Österreich verlangt "volle Aufklärung"28

  • Van der Bellen und Kurz kritisieren Spionageaktionen des deutschen Bundesnachrichtendienstes.

Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) haben nach Berichten über Spionageaktionen des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND) in Österreich "volle Aufklärung" gefordert. Solche Aktionen würden "auf Dauer das Vertrauen zwischen den Staaten infrage stellen"... weiter




Bundeskanzler Sebastian Kurz will die illegale Migration eindämmen. - © APAweb, Roland SchlagerVideo

EU-Ratsvorsitz

Kurz und Hofer umreißen Ziele9

  • Kurz betont erneut Fokus auf Grenzschutz und Sicherheit. Die Opposition warnt vor Spaltung Europas.

Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) haben am Donnerstag im Nationalrat die Pläne für den EU-Ratsvorsitz in der zweiten Jahreshälfte umrissen. Das "große Ziel" während des Ratsvorsitzes laute, dass Stabilität, Sicherheit und Wohlstand auch in Zukunft eine Selbstverständlichkeit in der EU ist... weiter




Seehofer (l.) und Kurz wollen mit Italien kooperieren - Deutschlands Kanzlerin Merkel wurde darüber nicht informiert. - © reuters/Herrmann

Asylpolitik

Achse mit Sollbruchstellen23

  • Kanzler Kurz und die Innenminister von Deutschland und Italien demonstrieren beim EU-Außengrenzschutz Einigkeit.

Berlin/Wien. Sebastian Kurz pflegte bereits gute Kontakte zur bayerischen CSU, da amtierte er noch lange nicht am Ballhausplatz. Betont herzlich war dementsprechend der Empfang beim deutschen Innenminister und früheren Ministerpräsidenten des Freistaates, Horst Seehofer... weiter




Bundeskanzler Sebastian Kurz und Deutschlands Innenminister Horst Seehofer (CSU) wollen in der Flüchtlingspolitik zusammenarbeiten. - © APAweb / Reuters, Joachim Herrmann

Sebastian Kurz

Berlin, Wien und Rom bilden "Achse der Willigen"2

  • Kanzler Kurz und Deutschlands Innenminister Seehofer vereinbaren in Berlin eine enge Kooperation.

Berlin/Wien. In einer "Achse der Willigen" werden Österreich, Deutschland und Italien in der Flüchtlingspolitik zusammenarbeiten. Das kündigten Bundeskanzler Sebastian Kurz und Deutschlands Innenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch gegen Mittag in Berlin an... weiter




Angela Merkel und Horst Seehofer sitzen sich im Streit gegenüber. - © APAweb / AP Photo, Markus Schreiber

Asyl

"Schicksalsfrage für Europa"12

  • Für Merkel wird sich die Zukunft Europas am Umgang mit dem Thema Migration weisen. Und ihre eigene vielleicht auch. Kanzler Kurz will sich in den Streit zwischen Merkel und Seehofer nicht einmischen.

Berlin/Wien. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Thema illegale Migration zur "Schicksalsfrage für den Zusammenhalt in Europa" bezeichnet. Politische Beobachter meinen, dass es auch eine Schicksalsfrage für Merkel selbst sei. Bundeskanzler Sebastian Kurz wollte sich offiziell in den deutschen Asylstreit nicht einmischen... weiter




Sebastian Kurz trifft nach seinem Besuch bei Angela Merkel auch deren Widersacher Horst Seehofer. - © Foto (Archivbild vom Jänner): apa/Robert Jäger

Deutschland

Merkels Migrationsstreit mit Seehofer überschattet Kurz-Visite12

  • CDU bekräftigt europäische Lösung, anstatt bereits registrierte Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückzuweisen.

Berlin/Wien. (da/apa/reuters) Nur eines von vier Themen sollte Migration sein; neben der Vorbereitung des österreichischen EU-Ratsvorsitzes, den Verhandlungen zum neuen mehrjährigen Finanzrahmen der EU sowie den bilateralen Beziehungen. So sah es das Bundeskanzleramt Ende Mai vor... weiter




Bundeskanzler Kurz und die deutsche Bundeskanzlerin Merkel im Rahmen ihrer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin. - © APAweb,ROBERT JÄGER

Asylstreit

"Ordentliche europäische Lösungen"8

  • Merkel und Kurz einig darin, den Außengrenzschutz zu verstärken.

Berlin. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im deutschen Asyl-Streit noch Gesprächsbedarf eingeräumt. Sie pochte auf "europäische Lösungen". Es liege ihr daran, Asylrecht "in Europa gemeinsam zu beschließen und nicht unilateral", sagte sie in einem gemeinsamen Presseauftritt mit Bundeskanzler Kurz... weiter




Sebastian Kurz trifft nach seinem Besuch bei Angela Merkel auch deren Widersacher Horst Seehofer. - © APAweb, afp, John MACDOUGALL

Deutschland

Merkels Migrationsstreit mit Seehofer überschattet Kurz-Visite9

  • CDU bekräftigt europäische Lösung, anstatt bereits registrierte Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückzuweisen.

Berlin/Wien. (da/reuters) Nur eines von vier Themen sollte Migration sein; neben der Vorbereitung des österreichischen EU-Ratsvorsitzes, den Verhandlungen zum neuen mehrjährigen Finanzrahmen der EU sowie den bilateralen Beziehungen. So sah es das Bundeskanzleramt Ende Mai vor, als es über das ... weiter




Bereits im Februar dieses Jahres kamen Kanzler Kurz und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei einem Treffen im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz zusammen. - © APAweb/BUNDESKANZLERAMT, DRAGAN TATIC

Staatsbesuch

Im Zeichen der historischen Verantwortung

  • Bundeskanzler Kurz besucht bis Dienstag Israel, Protest der Gedenkdiener in Yad Vashem ausgesetzt.

Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat am Sonntag seinen dreitägigen Besuch in Israel begonnen. Ziel der Reise ist die Intensivierung der bilateralen Beziehungen. Das Verhältnis zwischen Kurz und Israels Premier Benjamin Netanyahu gilt als sehr gut. Allerdings wirft der israelische Boykott von FPÖ-Ministern einen Schatten darauf... weiter




Bundeskanzler Kurz sieht deutliches Einsparungspotential im EU-Bürokratieapparat. - © APAweb, ap, Ronald Zak

EU-Verwaltung

Weniger EU-Kommissare12

  • Bundeskanzler Kurz will eine kleinere EU-Kommission, um Kosten einzusparen.

Berlin/Brüssel/Wien. Kurz vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft hat die Bundesregierung einmal mehr Kosteneinsparungen in der Union gefordert. "Ich finde, wenn wir in Europa sparen wollen, sollte Brüssel mit gutem Beispiel vorangehen und auch bei den Verwaltungsausgaben kürzen", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz der "Welt" (Dienstag)... weiter




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