• 21. Februar 2018

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Bundespressedienst

Kanzler Kurz stellt die Pressearbeit der Regierung neu auf7

Wien. Kanzler Sebastian Kurz löst den Bundespressedienst, die bisherige Sektion VII im Bundeskanzleramt, auf. Künftig gibt es nur noch fünf Sektionen, berichtet die "Presse". Die Fachabteilungen - wie Newsmanagement oder Medienbetreuung - wandern zum neu installierten Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal... weiter




Regierung

Kurz löst den Bundespressedienst auf5

  • Die Fachabteilungen der Kanzleramts-Sektion wandern zum Regierungssprecher.

Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) löst den Bundespressedienst auf. Künftig wird es im Kanzleramt nur noch fünf Sektionen geben, berichtet die "Presse" (Freitag-Ausgabe). Die Fachabteilungen - etwa Newsmanagement oder Medienbetreuung - wandern in die Zuständigkeit des neu installierten Regierungssprechers Peter Launsky-Tieffenthaler... weiter




Bundeskanzler Sebastian Kurz will keine Mehrbelastung für Nettozahler. - © APAweb, Roland Schlager

Nettoempfänger

Kurz: Weniger EU-Geld für Osteuropa14

  • Bundeskanzler Kurz fordert in Gruppe mit Mark Rutte einen sparsameren Umgang mit Steuerzahlergeld.

Wien/Brüssel. Geht es nach Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sollen osteuropäische Länder, wie die beiden Nettoempfänger Ungarn und Polen, künftig weniger EU-Gelder bekommen. "Am Ende wird das nicht meine Entscheidung allein sein", sagte Kurz in einem Interview mit dem "Standard" (Montag)... weiter




- © apa/FPÖ/Robert Lizar

Liederbuch-Affäre

Regierung will Germania auflösen2

  • Die Regierung plant ein Verfahren gegen die Burschenschaft. Ob sie zwangsaufgelöst werden kann, ist mehr als fraglich.

Wien. (jm) In der NS-Liederbuchaffäre begnügt sich die Regierung nun doch nicht mit der strafrechtlichen Aufarbeitung und kalmierenden wie abwartenden Worten. Die schlagende Schülerverbindung Germania zu Wiener Neustadt, in der Lieder aufgetaucht sind, die einst Hitlerjugend... weiter




Haben sich schon mal getroffen: Sebastian Kurz und Viktor Orban vor Beginn des EVP-Gipfels in Brüssel im Juni 2017. - © APAweb, Jakob Glaser

Orban-Besuch

"Höchst fragwürdige Freundschaften"7

  • Ungarns als autoritär geltender Premier Viktor Orban wird am Dienstag Bundeskanzler Sebastian Kurz in Wien treffen. SPÖ und NEOS reagieren mit Kritik.

Wien. Dass der nationalkonservative ungarische Ministerpräsident Viktor Orban einer der ersten Auslandsgäste der neuen Bundesregierung ist, haben am Montag die SPÖ und die NEOS kritisiert. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) empfängt Orban am morgigen Dienstag in Wien zu einem Arbeitstreffen... weiter




Bundeskanzler Sebastian Kurz. - © APAweb, Georg Hochmuth

Nazilieder

Kurz will "volle Härte des Gesetzes"10

  • Bundeskanzler Sebastian Kurz fordert eine rasche Aufklärung. Kritik kommt auch von Sobotka.

Wien. Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz verlangt für die Verantwortlichen des antisemitischen und rassistischen Liederbuchs der Burschenschaft des niederösterreichischen FPÖ-Spitzenkandidaten Udo Landbauer die volle Härte des Gesetzes. Dies erklärte Kurz am Donnerstag in einer Stellungnahmen gegenüber der APA... weiter




Sebastian Kurz bei einer Pressekonferenz in Berlin.  - © APAweb / AP, Michael Sohn

Medien

"Bislang ist Sebastian Kurz ein Medienphänomen"21

  • Internationale Pressestimmen zum Berlin-Besuch des neuen österreichischen Bundeskanzlers.

Berlin/Wien. Internationale Zeitungen schreiben am Donnerstag zum Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei seiner deutschen Kollegin Angela Merkel: "Bei den Eliten in Berlin ruft Kurz eine ähnliche Unsicherheit hervor wie die Visegrad-Gruppe und insbesondere Tschechien... weiter




Sozialministerin Beate Hartinger-Klein fügt sich Kanzler Kurz. - © APAweb, Herbert Pfarrhofeer

Arbeitslosengeld

Hartinger rudert zurück47

  • Sozialministerin musste ihre Aussage zu Langzeitarbeitslosen revidieren: "Der Bundeskanzler hat natürlich recht".

Wien. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hat nach der Zurechtweisung durch Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ihre Ansage, wonach Langzeitarbeitslose entgegen dem Regierungsprogramm nicht in die Mindestsicherung fallen würden, wieder zurückgenommen. "Der Bundeskanzler hat natürlich recht", sagte Hartinger im "Kurier" (Samstagsausgabe)... weiter




Die neue ÖVP-FPÖ-Regierung hat sich zum Jahreswechsel von den beiden Arbeitsmarktmaßnahmen der Vorgängerregierung verabschiedet. - © APAweb / AP Photo, Ronald Zak

Regierung

Beschäftigungsbonus und Aktion 20.000 eingestellt22

  • Die Aktion 20.000 wurde per 31. Dezember eingestellt, der Beschäftigungsbonus läuft im Jänner aus.

Wien. Das neue Jahr bringt das vorzeitige Aus für den Beschäftigungsbonus sowie die Aktion 20.000. Die neue ÖVP-FPÖ-Regierung hat sich am Wochenende zum Jahreswechsel per Rundlaufbeschluss von den beiden Arbeitsmarktmaßnahmen der Vorgängerregierung verabschiedet. Sie werden nun als "nicht zielführend" betrachtet... weiter




Nichts ist Kurz wichtiger als derpersönlich hinterlassene Eindruck bei seinem vis-à-vis.
- © APAweb / Roland SchlagerEssay

Politik

Wir müssen reden358

  • Von Politikern substanzielle Informationen zu erhalten, wird für Journalisten immer schwieriger. Ein Neujahrswunsch.

Wien. Es ist eine etwas bizarr anmutende Szene: Kaum ist der Termin zu Ende und, nach dem obligatorischen Shake Hands, das Blitzlichtgewitter halbwegs verebbt, schreitet der zukünftige, jüngste Kanzler der Welt los, durch die Reihen der umstehenden Journalisten. Er beginnt, einzelne von ihnen per Handschlag zu begrüßen... weiter




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