• 25. Juni 2018

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Schlagwortsuche

Für den Kanzler und den Vizekanzler gibt es Sondermittel. Um "Spielgeld" handle es sich nicht, heißt es aus den Büros. - © APAweb / Reuters, Leonhard Foeger

Budget

Rätselraten über Sondergeld für Strache und Kurz17

  • Auch Verteidigungsminister Kunasek erhält "freie Mittel". Das Geld taucht detailliert nur in internen Budgetunterlagen auf.

Wien. Drei Ressorts bekommen aus dem Budget Sondermittel, die detailliert nur in internen Budgetunterlagen auftauchen, nicht aber in den offiziellen Papieren. Demnach bekommt Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) 2018 und 2019 je 15,4 Mio. Euro, Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) verfügt über 7,5 Mio... weiter




Wenn sich gewisse Gruppen aus religiösen Gründen weigern zu arbeiten, oder weil sie großzügige Unterstützungen vom Staat bekommen und gewaltbereit seien, "ist das alarmierend", sagte Kurz. - © AMS, Fotostudio B&G

Arbeitsmarktservice

Kurz kündigt AMS-Reform an55

  • "Beim AMS muss sich dringend etwas ändern", sagte der Bundeskanzler am Samstag im Ö1-Interview.

Wien. Die Regierung hat sich in ihrer Arbeitsmarktpolitik nicht nur eine Neugestaltung des Arbeitslosengeldes und Kürzungen des AMS-Förderbudgets, sondern auch eine Reform des Arbeitsmarktservices vorgenommen. "Beim AMS muss sich dringend etwas ändern... weiter




Bundeskanzler Sebastian Kurz wird heute von Papst Franziskus empfangen. - © APAweb / AFP, Tiziana FABI

Vatikan

Bundeskanzler Kurz besucht den Papst2

  • Salzburger Landeshauptmann will Franziskus zum heurigen "Stille Nacht"-Jubiläum einladen.

Vatikanstadt/Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) besucht am Montag Papst Franziskus. Im Mittelpunkt der Gespräche sollen aktuelle Krisen wie die Kämpfe in Syrien und der Ukraine, das Migrationsthema, die Verfolgung der Christen im Nahen Osten, der Einsatz für eine atomwaffenfreie Welt oder die Bedeutung kirchlicher Einrichtungen für das... weiter




Nationalrat

Politik34

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Bundespressedienst

Kanzler Kurz stellt die Pressearbeit der Regierung neu auf8

Wien. Kanzler Sebastian Kurz löst den Bundespressedienst, die bisherige Sektion VII im Bundeskanzleramt, auf. Künftig gibt es nur noch fünf Sektionen, berichtet die "Presse". Die Fachabteilungen - wie Newsmanagement oder Medienbetreuung - wandern zum neu installierten Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal... weiter




Regierung

Kurz löst den Bundespressedienst auf6

  • Die Fachabteilungen der Kanzleramts-Sektion wandern zum Regierungssprecher.

Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) löst den Bundespressedienst auf. Künftig wird es im Kanzleramt nur noch fünf Sektionen geben, berichtet die "Presse" (Freitag-Ausgabe). Die Fachabteilungen - etwa Newsmanagement oder Medienbetreuung - wandern in die Zuständigkeit des neu installierten Regierungssprechers Peter Launsky-Tieffenthaler... weiter




Bundeskanzler Sebastian Kurz will keine Mehrbelastung für Nettozahler. - © APAweb, Roland Schlager

Nettoempfänger

Kurz: Weniger EU-Geld für Osteuropa14

  • Bundeskanzler Kurz fordert in Gruppe mit Mark Rutte einen sparsameren Umgang mit Steuerzahlergeld.

Wien/Brüssel. Geht es nach Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sollen osteuropäische Länder, wie die beiden Nettoempfänger Ungarn und Polen, künftig weniger EU-Gelder bekommen. "Am Ende wird das nicht meine Entscheidung allein sein", sagte Kurz in einem Interview mit dem "Standard" (Montag)... weiter




- © apa/FPÖ/Robert Lizar

Liederbuch-Affäre

Regierung will Germania auflösen2

  • Die Regierung plant ein Verfahren gegen die Burschenschaft. Ob sie zwangsaufgelöst werden kann, ist mehr als fraglich.

Wien. (jm) In der NS-Liederbuchaffäre begnügt sich die Regierung nun doch nicht mit der strafrechtlichen Aufarbeitung und kalmierenden wie abwartenden Worten. Die schlagende Schülerverbindung Germania zu Wiener Neustadt, in der Lieder aufgetaucht sind, die einst Hitlerjugend... weiter




Haben sich schon mal getroffen: Sebastian Kurz und Viktor Orban vor Beginn des EVP-Gipfels in Brüssel im Juni 2017. - © APAweb, Jakob Glaser

Orban-Besuch

"Höchst fragwürdige Freundschaften"7

  • Ungarns als autoritär geltender Premier Viktor Orban wird am Dienstag Bundeskanzler Sebastian Kurz in Wien treffen. SPÖ und NEOS reagieren mit Kritik.

Wien. Dass der nationalkonservative ungarische Ministerpräsident Viktor Orban einer der ersten Auslandsgäste der neuen Bundesregierung ist, haben am Montag die SPÖ und die NEOS kritisiert. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) empfängt Orban am morgigen Dienstag in Wien zu einem Arbeitstreffen... weiter




Bundeskanzler Sebastian Kurz. - © APAweb, Georg Hochmuth

Nazilieder

Kurz will "volle Härte des Gesetzes"10

  • Bundeskanzler Sebastian Kurz fordert eine rasche Aufklärung. Kritik kommt auch von Sobotka.

Wien. Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz verlangt für die Verantwortlichen des antisemitischen und rassistischen Liederbuchs der Burschenschaft des niederösterreichischen FPÖ-Spitzenkandidaten Udo Landbauer die volle Härte des Gesetzes. Dies erklärte Kurz am Donnerstag in einer Stellungnahmen gegenüber der APA... weiter




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