• 20. November 2018

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Bundeskanzler Kurz lässt sich in einer perfekt orchestrierte Inszenierung feiern. - © APAweb / Herbert Neubauer

Sebastian Kurz

ÖVP zelebriert Jahrestag des Wahlerfolgs3

  • Sebastian Kurz lobt sich und die Regierung ein Jahr nach der Wahl. Bis Jahresende will er ein Pflegekonzept vorlegen.

Wien. Die ÖVP hat am Samstag den ersten Jahrestag der Nationalratswahl zelebriert, bei der sie am 15. Oktober 2017 das Kanzleramt zurückerobert hat. Heute sei die "Reiseflughöhe" erreicht, man sei mit vollem Tempo unterwegs, das Regierungsprogramm umzusetzen, lautete die Durchsage von Parteichef Sebastian Kurz... weiter




Die CSU-Granden Horst Seehofer und Markus Söder setzen auf Wahlkampfhilfe von Kanzler Sebastian Kurz.  - © APAweb / AP Photo, Matthias Schrader

Bayern

Kurz gibt CSU Wahlhilfe6

  • Die CSU von Ministerpräsident Markus Söder und Parteichef Horst Seehofer bangt um die absolute Mehrheit.

München. Endspurt vor der mit Spannung erwarteten Landtagswahl in Bayern: Mit letzten Großkundgebungen haben die seit Monaten in Umfragen kriselnde CSU und SPD nochmals um das Vertrauen der Bürger geworben. Beide Parteien sind kurz vor der Wahl am Sonntag massiv unter Druck... weiter




Kurz betont, man wolle in Migrationsfragen weiter selbst entscheiden können. Auf gleicher Linie bewegt sich Vizekanzler Strache. - © APAweb / Heinz-Peter Bader

UNO-Migrationspakt

Regierung bestätigt "Vorbehalte"10

  • Die Regierung prüft einen Ausstieg aus dem weltweiten UNO-Migrationspakt. Die Opposition ist empört.

Wien. Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache haben "Vorbehalte" gegen den weltweiten Migrationspakt der UNO bestätigt. Ob Österreich dem "Pakt für sichere, geordnete und regulierte Migration" aussteigt, ist weiter unklar. Die Regierung will das weitere Vorgehen nun prüfen... weiter




Bei den bisherigen drei Treffen in diesem Jahr hielten sich die Verständigungsprobleme zwischen Kanzler Kurz und Russlands Präsidenten Putin in Grenzen. - © afp/Alex Halada

Russland

In heikler Vermittlerrolle12

  • Bereits zum vierten Mal in diesem Jahr trifft sich Österreichs Bundeskanzler Kurz mit Russland Präsidenten Putin. Das könnte Kiew verstimmen.

Wien/St. Petersburg. Manch einer wird sich vielleicht an die Zeit erinnern, als Begegnungen österreichischer Bundeskanzler mit russischen Staatschefs noch etwas Besonderes waren. Besonders in Zeiten massiver Ost-West-Spannungen wie dem Kalten Krieg waren derartige Treffen eine Seltenheit... weiter




UNO

Trump verspricht Zwei-Staaten-Lösung für Nahost

  • Plant Washington Krieg gegen den Iran? Van der Bellen, Kurz und Kneissl zeigen sich bei der UN-Generalversammlung in New York alarmiert.

New York. US-Präsident Donald Trump hat Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern signalisiert. Dabei würde ein unabhängiger Staat Palästina neben Israel entstehen. "Ich denke, die Zwei-Staaten-Lösung ist das, was am besten funktioniert"... weiter




Pamela Rendi-Wagner an ihrem ersten Parlamentstag als SPÖ-Chefin: Sie selbst sei ein Kind einer alleinerziehenden Mutter, betonte sie schon am Dienstag. - © apa/PfarrhoferAnalyse

SPÖ

Ist die Zukunft weiblich?21

  • Was muss Pamela Rendi-Wagner politisch tun, um die größte Oppositionspartei wieder ins Spiel zu bringen?

Wien. Ganz ohne böses Blut ist Pamela Rendi-Wagners Antritt an der Spitze der SPÖ dann doch nicht verlaufen. Könnte man die Reaktionen aus Wien und dem Burgenland auf Rendi-Wagner als neue Parteivorsitzende noch als verhalten einstufen, löste die Abberufung von Andreas Schieder als geschäftsführender Klubobmann unter vielen roten Parlamentariern... weiter




Vollversammlung

"Die nationale Souveränität hat Vorrang"1

  • Bei UN-Generalversammlung in New York sind Syrien-Krieg und Iran-Atomabkommen Top-Themen. Aus Österreich ist Politiker-Trio dabei.

New York. (ag) Wie jeden September kommen am Dienstag hochrangige Vertreter aller UN-Mitgliedsstaaten in New York zur UN-Vollversammlung zusammen. Neben Reden aller Vertreter während der Generaldebatte gibt es zahlreiche Treffen am Rande des Großereignisses... weiter




Kurz und Strache sind sich einig: Die Lohnerhöhung soll diesmal kräftig sein. - © APAweb / Herbert Neubauer

Lohnrunde

Kurz und Strache verlangen "spürbaren" Lohnanstieg30

  • SPÖ, Gewerkschaft und NEOS kritisieren "PR-Schmäh" und sprechen von Showpolitik.

Wien. Es ist ungewöhnlich, dass die Regierungsspitzen vor der Herbstlohnrunde den Verhandlern Wünsche mit auf den Weg geben. Genau das haben Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ) in einer gemeinsamen Stellungnahme zum Auftakt der Kollektivvertragsverhandlungen getan: Die Sozialpartner sollten... weiter




Sebastian Kurz vor Beginn des zweiten Tages des informellen EU-Gipfels in Salzburg am Donnerstag. - © AAPweb/AP, Kerstin Joensson

Salzburg-Gipfel

Für Kurz ist Flüchtlingsverteilung keine Lösung127

  • Bundeskanzler Kurz: So kann die Migrationsdebatte nicht gelöst werden.

Salzburg.  Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich erneut gegen eine Diskussion um die Verteilung von Flüchtlingen in Europa ausgesprochen. Damit könne die Migrationsfrage nicht gelöst werden, sagte Kurz vor Beginn des zweiten Tages des informellen EU-Gipfels in Salzburg am Donnerstag... weiter




Vorbereitungen für den EU-Gipfel beim Mozarteum in Salzburg. - © apa/Gindl

EU-Vorsitz

Salzburg im Gipfelfieber3

  • Beim EU-Gipfel wird weder in der Migrationsfrage noch zum Brexit ein Durchbruch erwartet.

Brüssel. Beim informellen Gipfeltreffen des EU-Staats- und Regierungschefs am Mittwochabend und Donnerstag in Salzburg wird "kein Durchbruch" bei Migrationsfragen und insbesondere bei den geplanten Flüchtlingsplattformen in Afrika erwartet. Dies betonte ein ranghoher EU-Beamter am Dienstag in Brüssel... weiter




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