• 20. Februar 2019

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Schlagwortsuche

EU-Erweiterung

Kurz besucht Serbien, bevor Putin folgt56

Belgrad. Noch wird Serbien gelobt. Am Mittwoch stellte der scheidende EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle die Fortschrittsberichte für die Westbalkanstaaten vor und attestierte dabei dem Beitrittskandidaten gutes Vorankommen. Doch je näher der 16. Oktober rückt, desto unerfreulicher könnte die Stimmung werden... weiter




Kobane

Jarolim appelliert an Erdogan4

  • Türkischer Präsident soll Lieferung auch von "militärischen Hilfsmitteln" an Kurden ermöglichen.

Wien. Der Vormarsch der Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) und die Bedrohung der Kurden in Syrien erregt auch in Österreich Besorgnis. SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim - er ist Mitglied der Türkisch-Österreichischen Freundschaftsgruppe der Parlamentarier - hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan persönlich einen Brief geschrieben... weiter




Aufklärungskampagne

Kurz will mehr für Prävention gegen Dschihadismus tun

  • Integrationsminister will Aufklärungskampagne unter Muslimen und Nicht-Muslimen.
  • Verstärkter Druck auf Youtube und Facebook

Wien. Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) will mehr Präventionsarbeit, um eine Radikalisierung heimischer Jugendlicher hin zum Dschihad zu verhindern. Im Ö1-"Morgenjournal" sprach Kurz am Donnerstag von einem Fünf-Punkte-Plan zur Präventionsarbeit... weiter




Jihadisten in Österreich

Kurz will Strafausmaß für Verhetzung erhöhen6

  • Weil Hassprediger meist im kleineren Kreis tätig seien, fordert Sebastian Kurz Verschärfung des Verhetzungsparagrafen.

Wien. Um die Radikalisierung heimischer Jugendlicher durch radikale Islamisten zu verhindern, soll das Strafausmaß für Verhetzung erhöht und die Grenze strafrechtlicher Relevanz des Tatbestands herabgesetzt werden, fordert Sebastian Kurz am Samstag im Ö1-Morgenjournal und im "Krone"-Interview... weiter




Präsidentschaftswahlen

Erdogan sucht gehorsame Nachfolger9

  • Gesucht sind ein Regierungschef sowie ein AKP-Vorsitzender.
  • Wirtschaftsexperten warnen vor Rückgang der Investitionen.

Istanbul. Nach dem Sieg von Recep Tayyip Erdogan bei der Präsidentenwahl in der Türkei beginnt die Suche nach einem Nachfolger für sein bisheriges Amt als Regierungschef. Sobald die Wahlkommission Erdogan offiziell zum designierten Präsidenten ernennt, muss er außerdem den Vorsitz der islamisch-konservativen AKP abgeben... weiter




1914

"Europäisches Friedensmodell ist alternativlos"1

  • Außenminister erinnert zum Jahrestag des Kriegsausbruchs an die Opfer.

Wien. Die Kriegserklärung Österreich-Ungarns an Serbien, die den Ersten Weltkrieg auslöste, jährt sich am Montag zum 100. Mal. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) erinnert zum Jahrestag an die Ursprünge des europäischen Integrationsprozesses, der eine "Friedenszone" geschaffen habe... weiter




"Zielgerichtete Maßnahmen" gegen Moskau seien in Ausarbeitung, hieß es aus Brüssel. Neben der Mitarbeit an der Aufklärung des Absturzes des malaysischen Flugzeugs soll die EU auch den Stopp von Waffenlieferungen Russlands an die Separatisten (im Bild) fordern. - © epa/Ghement

Ukraine-Krise

Waffenembargo in Vorbereitung2

  • Nach dem Absturz von Flug MH17 wird in Brüssel eine härtere Gangart gegen Russland gefordert.

Brüssel/Kiew/Moskau. (vee) Dünne Beweislage gegen Russland, schwierige EU-Rechtslage - und ohnehin sei es weiser, auf Diplomatie zu setzen. Dies waren in den vergangenen Wochen die Antworten aus Brüssel, warum man im Konflikt um die Ukraine und angesichts der angeblichen Unterstützung der Aufständischen durch Moskau noch keine scharfen Sanktionen... weiter




"Integration von Anfang an" will Außenminister Sebastian Kurz. Er verlangt Reformen bei der Rot-Weiß-Rot-Karte. - © Daniel Novotny/fotonovo.at

Integration

Gut integrierte Einwanderer sollen hierbleiben

  • Zum Jahrestag des Integrations-Tools Welcome Desk zeigt sich Kurz zufrieden, kritisiert aber die Rot-Weiß-Rot-Karte.

Wien. Gut integrierten und hier ausgebildeten Einwanderern muss es erleichtert werden in Österreich zu bleiben, das sagte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) in einer Pressekonferenz zum Jahrestag der Integrationsinitiative "Welcome Desk". Es sei "volkswirtschaftlicher Unsinn"... weiter




Stein des Anstoßes: Sebastian Kurz' Appell für ein sofortiges Ende der Gewalt in Nahost. - © Screenshot/Facebook

Hetze

Kurz schaltet Staatsanwalt wegen antisemitischer Postings ein30

  • Nach Friedens-Appell zu Nahost-Konflikt: Hetz-Postings auf Facebook-Seite.

Wien/Gaza. Nachdem Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) auf seiner Facebook-Seite am vergangenen Mittwoch einen Friedens-Appell zum Nahost-Konflikt gepostet hatte und daraufhin Dutzende User mit antisemitischen Kommentaren reagierten, schaltet Kurz nun die Staatsanwaltschaft ein... weiter




Geheimdienste

Kerry und Kurz vereinbarten NSA-Gespräche3

  • Trafen sich zum Abschluss des Wien-Besuchs - Offene Fragen werden in Expertenrunde geführt.

Wien/Teheran. US-Außenminister John Kerry ist zum Abschluss seines Wien-Besuchs auch mit seinem österreichischen Amtskollegen Sebastian Kurz (ÖVP) zusammengetroffen. Er habe dabei auch die US-Spionageaffäre angesprochen, teilte Kurz der APA nach dem Treffen am Wiener Flughafen mit... weiter




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