• 21. September 2018

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Schlagwortsuche

Kurz und Söder demonstrierten Einigkeit zwischen Bundesregierung und CSU. - © reuters/Foeger

Asylstreit

Gipfel ohne Lösungsperspektive16

  • EU-Sondertreffen am Sonntag - Kanzler Kurz fordert "spätestens" im September "Fortschritte" in der Asyldebatte.

Brüssel/Linz/Rom/Wien. (da) Ein Mini-Gipfel vor dem Spitzentreffen: Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel setzt alle Hebel in Bewegung, um doch noch eine Einigung in der Europa so spaltenden Migrationsfrage zu erzielen. Dem Plan nach sollten alle Staats- und Regierungschefs der EU ab Donnerstag kommender Woche endlich eine Lösung finden... weiter




Tschechiens Premier Babis: "EU kann sich nicht entscheiden, ob sie illegale Migration verhindern oder jedem zu kommen erlauben will." - © afp

Visegrad

Mit Osteuropa im Bunde1

  • Österreichs Kanzler trifft seine Amtskollegen aus den vier Visegrad-Staaten. Die Annäherung Wiens und Budapests scheint deutlicher als unter früheren Regierungen - auch beim umstrittenen Thema der Migration.

Prag/Wien/Budapest. Vor zwei Wochen in Brüssel, am heutigen Donnerstag in Budapest: Dass Regierungsmitglieder eines Landes, das den EU-Vorsitz übernimmt, eine Tour durch die europäischen Hauptstädte machen, ist nichts Ungewöhnliches. Dennoch erregt der Besuch des österreichischen Bundeskanzlers in Ungarn mehr Aufmerksamkeit als andere Treffen... weiter




Seehofer (l.) und Kurz wollen mit Italien kooperieren - Deutschlands Kanzlerin Merkel wurde darüber nicht informiert. - © reuters/Herrmann

Asylpolitik

Achse mit Sollbruchstellen23

  • Kanzler Kurz und die Innenminister von Deutschland und Italien demonstrieren beim EU-Außengrenzschutz Einigkeit.

Berlin/Wien. Sebastian Kurz pflegte bereits gute Kontakte zur bayerischen CSU, da amtierte er noch lange nicht am Ballhausplatz. Betont herzlich war dementsprechend der Empfang beim deutschen Innenminister und früheren Ministerpräsidenten des Freistaates, Horst Seehofer... weiter




Bundeskanzler Sebastian Kurz und Deutschlands Innenminister Horst Seehofer (CSU) wollen in der Flüchtlingspolitik zusammenarbeiten. - © APAweb / Reuters, Joachim Herrmann

Sebastian Kurz

Berlin, Wien und Rom bilden "Achse der Willigen"2

  • Kanzler Kurz und Deutschlands Innenminister Seehofer vereinbaren in Berlin eine enge Kooperation.

Berlin/Wien. In einer "Achse der Willigen" werden Österreich, Deutschland und Italien in der Flüchtlingspolitik zusammenarbeiten. Das kündigten Bundeskanzler Sebastian Kurz und Deutschlands Innenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch gegen Mittag in Berlin an... weiter




Angela Merkel und Horst Seehofer sitzen sich im Streit gegenüber. - © APAweb / AP Photo, Markus Schreiber

Asyl

"Schicksalsfrage für Europa"12

  • Für Merkel wird sich die Zukunft Europas am Umgang mit dem Thema Migration weisen. Und ihre eigene vielleicht auch. Kanzler Kurz will sich in den Streit zwischen Merkel und Seehofer nicht einmischen.

Berlin/Wien. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Thema illegale Migration zur "Schicksalsfrage für den Zusammenhalt in Europa" bezeichnet. Politische Beobachter meinen, dass es auch eine Schicksalsfrage für Merkel selbst sei. Bundeskanzler Sebastian Kurz wollte sich offiziell in den deutschen Asylstreit nicht einmischen... weiter




Sebastian Kurz trifft nach seinem Besuch bei Angela Merkel auch deren Widersacher Horst Seehofer. - © Foto (Archivbild vom Jänner): apa/Robert Jäger

Deutschland

Merkels Migrationsstreit mit Seehofer überschattet Kurz-Visite12

  • CDU bekräftigt europäische Lösung, anstatt bereits registrierte Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückzuweisen.

Berlin/Wien. (da/apa/reuters) Nur eines von vier Themen sollte Migration sein; neben der Vorbereitung des österreichischen EU-Ratsvorsitzes, den Verhandlungen zum neuen mehrjährigen Finanzrahmen der EU sowie den bilateralen Beziehungen. So sah es das Bundeskanzleramt Ende Mai vor... weiter




Bundeskanzler Kurz und die deutsche Bundeskanzlerin Merkel im Rahmen ihrer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin. - © APAweb,ROBERT JÄGER

Asylstreit

"Ordentliche europäische Lösungen"8

  • Merkel und Kurz einig darin, den Außengrenzschutz zu verstärken.

Berlin. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im deutschen Asyl-Streit noch Gesprächsbedarf eingeräumt. Sie pochte auf "europäische Lösungen". Es liege ihr daran, Asylrecht "in Europa gemeinsam zu beschließen und nicht unilateral", sagte sie in einem gemeinsamen Presseauftritt mit Bundeskanzler Kurz... weiter




Sebastian Kurz trifft nach seinem Besuch bei Angela Merkel auch deren Widersacher Horst Seehofer. - © APAweb, afp, John MACDOUGALL

Deutschland

Merkels Migrationsstreit mit Seehofer überschattet Kurz-Visite9

  • CDU bekräftigt europäische Lösung, anstatt bereits registrierte Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückzuweisen.

Berlin/Wien. (da/reuters) Nur eines von vier Themen sollte Migration sein; neben der Vorbereitung des österreichischen EU-Ratsvorsitzes, den Verhandlungen zum neuen mehrjährigen Finanzrahmen der EU sowie den bilateralen Beziehungen. So sah es das Bundeskanzleramt Ende Mai vor, als es über das ... weiter




Bundeskanzler Kurz sieht deutliches Einsparungspotential im EU-Bürokratieapparat. - © APAweb, ap, Ronald Zak

EU-Verwaltung

Weniger EU-Kommissare13

  • Bundeskanzler Kurz will eine kleinere EU-Kommission, um Kosten einzusparen.

Berlin/Brüssel/Wien. Kurz vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft hat die Bundesregierung einmal mehr Kosteneinsparungen in der Union gefordert. "Ich finde, wenn wir in Europa sparen wollen, sollte Brüssel mit gutem Beispiel vorangehen und auch bei den Verwaltungsausgaben kürzen", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz der "Welt" (Dienstag)... weiter




Grenell hat in seinem Interview den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) als positives Beispiel jüngerer konservativer Politiker hervorgehoben. - © APA/AP, Ronald Zak

Richard Grenell

"Kurz ist ein Rockstar"2

  • US-Botschafter in Berlin zeigt sich als Fan von Sebastian Kurz und sieht Konservative in Europa im Aufwind.

Berlin. Der neue US-Botschafter in Deutschland möchte konservative Kräfte in Europa stärken. Es sei eine aufregende Zeit für ihn und es gebe viel zu tun, sagte Botschafter Richard Grenell in einem Interview der ultrakonservativen Plattform Breitbart London. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bezeichnete Grenell als "Rockstar"... weiter




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