• 19. September 2018

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Vorbereitungen für den EU-Gipfel beim Mozarteum in Salzburg. - © apa/Gindl

EU-Vorsitz

Salzburg im Gipfelfieber1

  • Beim EU-Gipfel wird weder in der Migrationsfrage noch zum Brexit ein Durchbruch erwartet.

Brüssel. Beim informellen Gipfeltreffen des EU-Staats- und Regierungschefs am Mittwochabend und Donnerstag in Salzburg wird "kein Durchbruch" bei Migrationsfragen und insbesondere bei den geplanten Flüchtlingsplattformen in Afrika erwartet. Dies betonte ein ranghoher EU-Beamter am Dienstag in Brüssel... weiter




Italiens Premier Conte und Kanzler Kurz schreiten die Carabinieri-Ehrenkompanie beim Palazzo Chigi in Rom ab. - © afp/Vincenzo Pinto

EU-Vorsitz

Gleichschritt zwischen Rom und Wien in Sachen Migration

  • Kanzler Kurz und Italiens Premier Conte sprechen sich für eine Stärkung von Frontex aus, Conte drängt auf höhere EU-Investitionen in Afrika.

Rom/Wien. (apa) Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Dienstag seine "Tour de capitales" vor dem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Salzburg mit einem Besuch beim italienischen Premier Giuseppe Conte abgeschlossen. Dabei gab es Übereinstimmung in Sachen Migrationspolitik... weiter




Die Sozialversicherungen werden reformiert. Die Regierung sieht eine leuchtende Zukunft, die Opposition eine graue. - © WGKK / Jatzek

Sozialversicherung

Aus 21 Versicherungen werden fünf27

  • Regierung legt Strukturreform der Sozialversicherung vor.

Wien. Die Reform des Gesundheitssystems steht seit Jahrzehnten auf der politischen Agenda sämtlicher Regierungen. Von einer Reduzierung der Krankenkassen bis zum eigentlichen Ziel, der Finanzierung aus einer Hand, reichen die Vorschläge der Experten. Ob man dazu einen Schritt näher gekommen ist, wird man erst ab 2020 sehen... weiter




König Felipe VI. (l.) und Bundeskanzler Kurz tauschen sich aus. - © apa/Dragan Tatic

EU-Ratspräsidentschaft

Tour d’Horizon beginnt in Madrid1

  • Kurz lotet vor EU-Gipfel Positionen zu Migration und Brexit aus. Auf Madrid folgen Berlin und Paris.

Madrid/London/Wien. (is/apa/reu) Madrid war die erste Station seiner Tour d’Horizon. Im Laufe der kommenden Tage wird Bundeskanzler Sebastian Kurz noch in Berlin und Paris erwartet. Spanien, Deutschland und Frankreich haben viel mitzureden, wenn es um die Lösung brennender EU-Themen geht... weiter




Politische Motivation vermutet Vizekanzler Strache (l.) hinter dem Ansinnen, Österreich zu prüfen; Kanzler Kurz (r.) sieht das ähnlich. - © apa/Jäger

Regierung

Regierung weist UN-Kritik zurück7

  • Ministerrat: Österreich will bei Menschenrechtsüberprüfung der UNO kooperieren. Kritik ist unbegründet.

Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich am Mittwoch vor dem Ministerrat in weniger scharfem Ton als zuletzt zu der von UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet angekündigten Überprüfung der österreichischen Flüchtlingspolitik geäußert... weiter




Außenministerin Kneissl (FPÖ) in einer Stellungnahme.

Journalist in Haft

Kurz appelliert an die Türkei22

  • Kurz fordert die Türkei auf, die Vorwürfe gegen den verhafteten Journalisten darzulegen oder ihn freizulassen.

Wien. Im Fall des unter Terrorverdacht in der Türkei festgenommenen Österreichers hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eine Konkretisierung der Vorwürfe durch Ankara gefordert. Sollte dies nicht möglich sein, müsse eine "sofortige Freilassung" erfolgen, sagte Kurz am Mittwoch in Wien... weiter




Menschenrechte

Überprüfung durch UNO - Kurz fordert "Klarstellung"2

Wien/Genf. Nach der von UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet angekündigten Überprüfung der österreichischen Flüchtlingspolitik hat Bundeskanzler Sebastian Kurz eine "Klarstellung" von den Vereinten Nationen verlangt. "Ich verteidige Österreich gegen jeden ohne Begründung in den Raum gestellten Verdacht... weiter




Im "Saal der Menschenrechte" rügt Bachelet Österreichs Umgang mit Migranten. - © ap/Salvatore Di Nolfi

Migration

UNO will Österreich überprüfen9

  • UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet kritisiert die Migrationspolitik von Österreich und Italien.
  • Kanzler Kurz weist die Kritik zurück - in einer Art, die die Neos empört.

Genf. (hg) Der "Saal der Menschenrechte" in Genf, der von bunten Stalaktiten geziert wird, bot am Montagmorgen die Kulisse für die Antrittsrede der neuen Menschenrechtskommissarin der UNO, Michelle Bachelet. Die Chilenin, die am ersten September ihr Amt aufnahm, kritisierte dabei europäische Staaten wie Österreich... weiter




Die bevorstehende Abschaffung der Lehre für Asylwerber hat die gesamte Opposition auf den Plan gerufen. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Ausbildung

Opposition geschlossen gegen
Ende der Lehre für Asylwerber
95

  • Grüne, SPÖ, NEOS und Liste Pilz richten einen Appell an Bundeskanzler Kurz.

Wien. Die offenbar bevorstehende Abschaffung der Lehre für Asylwerber hat am Montag die gesammelte Opposition auf den Plan gerufen. Initiiert vom Grünen Landesrat Rudolf Anschober trafen Vertreter von SPÖ, NEOS und Liste Pilz in Wien zusammen, um Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) aufzurufen... weiter




"Die EU ist geografisch erst vollständig mit dem Beitritt der Westbalkan-Staaten", unterstrich Kurz ein Credo der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft. "Wir wollen Mazedonien in der EU sehen." - © APAweb/REUTERS, Ognen Teofilovski

Staatsbesuch

Kurz in Mazedonien4

  • Bundeskanzler hofft auf "positiven Ausgang" von Referendum, es "wäre ein wichtiger Schritt in Richtung Europa".

Skopje/Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Freitag in Mazedoniens Hauptstadt Skopje seinem sozialdemokratischen Amtskollegen Zoran Zaev die volle Unterstützung für die Lösung des Namensstreits mit Griechenland zugesagt. "Das Abkommen ist ein Meilenstein und könnte weitere positive Entwicklungen in der Region auslösen"... weiter




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