• 25. September 2018

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Menschenrechte

Überprüfung durch UNO - Kurz fordert "Klarstellung"2

Wien/Genf. Nach der von UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet angekündigten Überprüfung der österreichischen Flüchtlingspolitik hat Bundeskanzler Sebastian Kurz eine "Klarstellung" von den Vereinten Nationen verlangt. "Ich verteidige Österreich gegen jeden ohne Begründung in den Raum gestellten Verdacht... weiter




Im "Saal der Menschenrechte" rügt Bachelet Österreichs Umgang mit Migranten. - © ap/Salvatore Di Nolfi

Migration

UNO will Österreich überprüfen9

  • UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet kritisiert die Migrationspolitik von Österreich und Italien.
  • Kanzler Kurz weist die Kritik zurück - in einer Art, die die Neos empört.

Genf. (hg) Der "Saal der Menschenrechte" in Genf, der von bunten Stalaktiten geziert wird, bot am Montagmorgen die Kulisse für die Antrittsrede der neuen Menschenrechtskommissarin der UNO, Michelle Bachelet. Die Chilenin, die am ersten September ihr Amt aufnahm, kritisierte dabei europäische Staaten wie Österreich... weiter




Die bevorstehende Abschaffung der Lehre für Asylwerber hat die gesamte Opposition auf den Plan gerufen. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Ausbildung

Opposition geschlossen gegen
Ende der Lehre für Asylwerber
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  • Grüne, SPÖ, NEOS und Liste Pilz richten einen Appell an Bundeskanzler Kurz.

Wien. Die offenbar bevorstehende Abschaffung der Lehre für Asylwerber hat am Montag die gesammelte Opposition auf den Plan gerufen. Initiiert vom Grünen Landesrat Rudolf Anschober trafen Vertreter von SPÖ, NEOS und Liste Pilz in Wien zusammen, um Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) aufzurufen... weiter




"Die EU ist geografisch erst vollständig mit dem Beitritt der Westbalkan-Staaten", unterstrich Kurz ein Credo der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft. "Wir wollen Mazedonien in der EU sehen." - © APAweb/REUTERS, Ognen Teofilovski

Staatsbesuch

Kurz in Mazedonien5

  • Bundeskanzler hofft auf "positiven Ausgang" von Referendum, es "wäre ein wichtiger Schritt in Richtung Europa".

Skopje/Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Freitag in Mazedoniens Hauptstadt Skopje seinem sozialdemokratischen Amtskollegen Zoran Zaev die volle Unterstützung für die Lösung des Namensstreits mit Griechenland zugesagt. "Das Abkommen ist ein Meilenstein und könnte weitere positive Entwicklungen in der Region auslösen"... weiter




Ukraine

Schadensbegrenzung nach der privaten Hochzeit mit dem russischen Gast1

  • Die Ukraine-Reise von Sebastian Kurz wird von Kneissls Vermählung überschattet.

Kiew/Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz wird am heutigen Dienstag in Kiew erwartet. Er wolle "die guten bilateralen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen weiter vertiefen", sagte er im Vorfeld der Reise. Die Stabilisierung der Ukraine ist auch auf der Agenda des österreichischen EU-Vorsitzes... weiter




- © apa/Herbert Pfarrhofer

Nach sexistischem Tweet

ÖVP schließt Dönmez aus Parlamentsklub aus1

  • "Sexistische, beleidigende Entgleisungen" seien nicht akzeptabel. Dönmez bleibt als "wilder" Abgeordneter im Parlament.

Wien. Nach seiner sexistischen Bemerkung gegen eine Berliner Politikerin zog die ÖVP nach langem Schweigen die Reißleine und schloss ihren Abgeordneten und ehemaligen Grünen Efgani Dönmez aus dem Parlamentsklub aus. Kanzler Sebastian Kurz und Klubchef August Wöginger stellten in einer gemeinsamen Aussendung klar, dass "sexistische... weiter




Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Regierungschefin Carrie Lam anlässlich eines offiziellen Treffens in Hongkong. - © APA/HELMUT FOHRINGER

China

Kurz von Hongkongs Regierungschefin Lam empfangen2

  • Bundeskanzler, Wirtschaftsministerin, Bildungsminister und Infrastrukturminister besuchten die Residenz von Hongkongs Chief Executive.

Hongkong. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Freitag in Hongkong von Regierungschefin Carrie Lam in ihrer Residenz empfangen werden. Bei dem offiziellen Besuch wird Kurz von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, Bildungsminister Heinz Faßmann (beide ÖVP)... weiter




Vom Armenhaus zur High-Tech-Stadt: Singapur. - © afp/A. Wallace

Singapur

Reise in Asiens Boomregionen3

  • Bundeskanzler Kurz reist nach Singapur und Hongkong. Neben Wirtschaftsfragen und Cybersicherheit geht es auch um den Klimawandel.

Wien/Singapur/Hongkong. (apa/leg) Sein erster Besuch ist es nicht in Singapur: Bereits im Mai 2013 weilte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz in dem winzigen asiatischen Stadtstaat. Damals tat er das in seiner Funktion als Staatssekretär für Integration, um sich anzusehen, wie das Zusammenleben in dem multikulturellen... weiter




Sebastian Kurz (hier zu Beginn des EU-Vorsitzes im Juli) bekennt sich zur raschen EU-Erweiterung um den Westbalkan. - © apa/Georg Hochmuth

EFA18

Europa-Rede in Dur2

  • Bundeskanzler Kurz sieht trotz Herausforderungen keinen Grund für europäische Depressionen.

Alpbach. Mit dem informellen Gipfeltreffen Mitte September in Salzburg nähert sich die sechsmonatige EU-Präsidentschaft Österreichs einem ihrer Höhepunkte. Von daher traf es sich günstig, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz am Montagabend beim Europäischen Forum Alpbach eine aktuelle Tour d’Horizon zum gefühlten und tatsächlichen... weiter




"Enttäuschung" für Bundeskollegen: ÖAAB-Mann und ÖVP-Klubchef August Wöginger, hier bei einer Pressekonferenz im März zum Thema 3. Piste in Schwechat, ist mit teils heftiger Kritik konfrontiert. - © apa/Herbert Pfarrhofer

ÖAAB versus ÖVP

Wenn es schnell gehen muss19

  • Das Schwierigste zuerst, scheint das Credo von Türkis-Blau zu sein. Doch es formiert sich Widerstand. Eine Sommerbilanz.

Wien. "Schritt für Schritt dem Gipfel entgegen" - unter diesem Motto wanderte Bundeskanzler Sebastian Kurz jüngst mit Weggefährten und Anhängern den Grazer Hausberg, den Schöckl, hinauf. Vieles habe man in dem einen Bestandsjahr der türkisen Bewegung bereits erreicht, vieles sei noch zu erreichen... weiter




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