• 15. August 2018

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Schlagwortsuche

"Enttäuschung" für Bundeskollegen: ÖAAB-Mann und ÖVP-Klubchef August Wöginger, hier bei einer Pressekonferenz im März zum Thema 3. Piste in Schwechat, ist mit teils heftiger Kritik konfrontiert. - © apa/Herbert Pfarrhofer

ÖAAB versus ÖVP

Wenn es schnell gehen muss19

  • Das Schwierigste zuerst, scheint das Credo von Türkis-Blau zu sein. Doch es formiert sich Widerstand. Eine Sommerbilanz.

Wien. "Schritt für Schritt dem Gipfel entgegen" - unter diesem Motto wanderte Bundeskanzler Sebastian Kurz jüngst mit Weggefährten und Anhängern den Grazer Hausberg, den Schöckl, hinauf. Vieles habe man in dem einen Bestandsjahr der türkisen Bewegung bereits erreicht, vieles sei noch zu erreichen... weiter




"Bei der Krankenkasse ist eine Ministerin am Werk, die uns jeden Tag neu überrascht und nicht besonders kompetent agiert", stellt Landeshauptmann Wallner fest. - © APAweb / Dietmar Stiplovsek

Koalition

Wallner kritisiert die Regierung13

  • Vorarlbergs ÖVP-Landeshauptmann pocht auf mehr Sorgfalt und weniger Tempo in der Arbeit der Koalition.

Bregenz. Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) sieht bei der Bundesregierung in der Art und Weise ihrer Arbeit Verbesserungspotenzial. Es sollte "auf die Sorgfalt der Ausführung und die Einbindung verschiedener Partner" geachtet werden, erklärte Wallner im Interview mit den "Vorarlberger Nachrichten"... weiter




Israel

"Starke Worte in Rouhanis Gegenwart"

  • Das klare Bekenntnis von Kanzler Kurz zu Israel besänftigt viele jüdische Kritiker.

Jerusalem/Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat jüdische Kritik am Besuch des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani in Wien mit seinem klaren Bekenntnis zum Existenzrecht Israels etwas besänftigen können. "Wir wünschen, dass der iranische Präsident nicht in Wien empfangen worden wäre... weiter




EU-Vorsitz

EU-Kommission besucht Österreich

  • Prioritäten der EU-Ratspräsidentschaft auf Gesprächsagenda und Pressekonferenz mit Juncker und Kurz angekündigt.

Wien. Anlässlich der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs kommen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und seine komplette Mannschaft am Freitag zu ihrem traditionellen Besuch nach Wien. Neben einer kurzen Sitzung der gesamten EU-Kommission mit Mitgliedern der Bundesregierung steht am Vormittag auch ein bilaterales Gespräch zwischen Juncker und... weiter




Der deutsche Innenminister Horst Seehofer, Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache beim Treffen in Wien. - © APAweb/REUTERS, Leonard Föger

Diplomatie

Berlin und Wien wollen "Südroute" schließen9

  • Laut Kanzler Kurz wird Deutschland "keine Maßnahmen zum Nachteil Österreichs" setzen.

Wien. "Wir haben in einem sehr freundschaftlichen Gespräch beraten, wie wir die Südroute für Migranten schließen können", so kommentierte der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) am Donnerstagnachmittag das Ergebnis eines Gespräches mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Innenminister Herbert Kickl... weiter




Der deutsche Innenminister Horst Seehofer sucht am Donnerstag Unterstützung in Österreich. - © APAweb / AP, Markus Schreiber

Asylpolitik

Seehofer erwarten zähe Verhandlungen3

  • Deutschland will Flüchtlinge an der Grenze zurückweisen. Dafür braucht es Österreichs Einverständnis.

Wien. Anlässlich des Treffens von Bundeskanzler Kurz, Vizekanzler Strache und Innenminister Kickl mit dem deutschen Innenminister Seehofer findet am Donnerstag um 13.45 Uhr im Bundeskanzleramt ein Doorstep im Bundeskanzleramt (Marmorecksalon) statt. Seehofer erwartet zähe Verhandlungen mit EU-Staaten wie Österreich und Ungarn über die Rücknahme von... weiter




Da war die Stimmung noch gut: Rouhani bei der Begrüßung durch Van der Bellen im Burghof. - © afp/Alex Halada

Iran

Durchwachsene Werbetour16

  • Der Aufenthalt in Wien dürfte nicht ganz nach dem Geschmack von Irans Präsidenten Rouhani gewesen sein.

Wien. Es war kein Besuch wie jeder andere: Das Gebiet um Hofburg und Ballhausplatz war weiträumig abgesperrt. Polizeihubschrauber kreisten über dem Inneren Burghof, als Bundespräsident Alexander Van der Bellen seinen iranischen Amtskollegen Hassan Rouhani in Wien mit militärischen Ehren willkommen hieß... weiter




Bundeskanzler Sebastian Kurz will die Grenzkontrollen intensivieren. - © APAweb, Georg Hochmuth

Asylpolitik

"Keine Verträge zu Lasten Österreichs"3

  • Bundeskanzler Kurz will die Grenzkontrollen an der Südgrenze intensivieren.

Wien. Österreich steht nach dem deutschen Asylkompromiss einem Vertrag mit Deutschland über die Rückübernahme von Flüchtlingen äußerst kritisch gegenüber. Asylwerber sollen in bestimmen Fällen schon an der Grenze nach Österreich zurückgewiesen werden. Wie genau die Regierung darauf reagieren wird, steht noch nicht fest... weiter




Will den Dialog mit Afrika intensivieren: Kanzler Kurz - © Reuters - Vincent Kessler

EU-Ratsvorsitz

Rede vor einem fast leeren Plenarsaal93

  • Gemischte Reaktionen auf die Präsentation der Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes.

Straßburg. Der Plenarsaal im Gebäude des Europaparlaments in Straßburg war fast leer, als Bundeskanzler Sebastian Kurz sich von seinem Platz erhob, um den EU-Abgeordneten die Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes näherzubringen: "Ein Europa, das schützt", für Kurz ist das die Bekämpfung der "illegalen Migration"... weiter




Es sei wichtig, "Falschinformationen" auszuräumen und Ängste zu nehmen, so Bundeskanzler Kurz. - © APAweb / Reuters, Eric Vidal

Asyl

Kein Asyl in Zentren, direkte Aufnahme aus Krisengebieten11

  • Bundeskanzler Kurz: Nicht alle 60 Millionen Flüchtlinge haben Recht auf Asyl in EU.

Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich dagegen ausgesprochen, dass Flüchtlinge in den vereinbarten Aufnahmezentren Asylanträge stellen können. Das "erzeugt einen irrsinnigen Pull-Faktor", sagte Kurz am Montag in Ö1. Er halte es für "schlauer, die Menschen direkt aus den Krisengebieten zu holen als zuerst einen Anreiz zu setzen... weiter




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