Opposition

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Wiederkehr in der Kritik Sondersitzung des Gemeinderats auf Initiative der ÖVP mit türkis-grünem Misstrauensantrag.
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Leitartikel
Macht und Wirkmacht

Der U-Ausschuss steckte ab, was möglich ist.

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Sonderlandtag
Kritik an Transparenz-Defiziten in Wien

Opposition beklagt in Sonderlandtag nicht nachvollziehbare Verwaltung, Regierung verweist auf bereits gesetzte...

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Förderskandal
Baufirmen mit Essenslieferung für Kinder beauftragt

Der Stadtrechnungshof kritisiert Insichgeschäfte eines von der Stadt Wien geförderten Kindergartenvereins.

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Wien Energie
Streit um U-Kommission

Opposition sieht Aufklärung der Vorgänge bei Wien Energie gefährdet.

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Rückblick
Alte Gräben, neue Streitanlässe

Das innenpolitische Jahr in Zitaten: Ewige Konflikte, gescheiterte Gesetze, viele Milliarden Euro.

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Parlament
Spiel mit dem Vertrauen

Misstrauensanträge sind kaum erfolgreich, aber ein beliebtes Instrument der Opposition. Warum?

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Opposition
Gesetz zur Krisensicherheit "hingerotzt"

Die Sicherheitssprecher der Oppositionsparteien traten zusammen auf, um den Gesetzesentwurf heftig zu kritisieren.

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Nationalrat
Rote Anträge und rote Karten

Die Korruptionsvorwürfe gegen die ÖVP waren Anlass für eine weitgehend ergebnislose Sondersitzung des Nationalrates.

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Schmid-Folgen
Warum die Koalition weitermacht

Schmids "Beichte" verschärft Nehammers Probleme. Druck in SPÖ für Nein zu Koalition mit ÖVP.

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