Venezuela

Venezuelas Opposition hat ein neues Gesicht2

• Die Bilder von Juan Guaido gehen um die Welt. Ein Porträt.

Caracas. Vor wenigen Monaten noch war er ein der breiten Öffentlichkeit unbekannter Abgeordneter in einem vom Präsidenten entmachteten Parlament. Nun gehen die Bilder von Juan Guaido um die Welt. Der 35-Jährige ist innerhalb einiger Wochen zum neuen Gesicht der geschwächten und gespaltenen Opposition in Venezuela geworden und ist ins Zentrum des... weiter

Kongo

Der Plan B von Kongos Machthabern6

• Oppositionskandidat Felix Tshisekedi hat überraschend ein die Wahl gewonnen, offenbar ein abgekartetes Spiel.

Kinshasa. Es ist eine Überraschung: Mit mehrtägiger Verspätung verkündete nun die Wahlkommission (Ceni) die Ergebnisse in der Demokratischen Republik Kongo und erklärte dabei den Oppositionskandidaten Felix Tshisekedi von der Partei UDPS (Union für Demokratie und Sozialen Fortschritt) zum zukünftigen Präsidenten des Landes. Bereits am 18... weiter

Leitartikel

Ein gefährlicher Weg60

Das Jahr, das nun zu Ende geht, war so aufwühlend wie aufregend. Was wir reihum in der Politik und also auch in Österreich erleben, ist eine gesteigerte Ratlosigkeit der Regierenden und eine anmaßende Maßlosigkeit der Opposition. Darin steckt das Risiko einer gefährlichen Dynamik... weiter

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Demonstrationen

Ungarns Opposition sucht Konfrontation6

• Abgeordnete besetzen Staatssender MTV

Budapest/Wien. In Ungarn legt es die Opposition auf eine Kraftprobe mit der rechtskonservativen Regierung an. Ins Zentrum der Aufmerksamkeit ist dabei das Staatsfernsehen MTV geraten. Rund 15 Abgeordnete harrten gestern, Montag, im Rundfunkgebäude aus, um die Verlesung einer regierungskritischen Petition zu erzwingen... weiter

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Geheimdienst

"Kickl-Stasi": Kritik an BVT-Reform3

• Die Opposition übt heftige Kritik an der geplanten Reform des BVT. Nach Personal soll noch heuer gesucht werden.

Wien. Die geplante Reform des Bundesamts für Verfassungsschutz sorgt für Kritik der Oppositionsparteien. Das BVT soll eine neue Abteilung und rund 100 neue Mitarbeiter bekommen, vor allem für den Bereich Nachrichtendienst und Gefahrenabwehr. Nach der SPÖ fürchten nun auch NEOS und Liste Pilz... weiter

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Leitartikel

Doppelte Wirklichkeit163

Manchmal geschieht es, dass zwei einander widersprechende Wahrheiten in der Wirklichkeit aufeinandertreffen. Und zwar gleichzeitig und unmittelbar. In Österreich ist dies seit dem 15. Oktober 2017 der Fall. Damals, also exakt vor einem Jahr, wählten die Österreicher einen neuen Nationalrat, in dem ÖVP und FPÖ gemeinsam auf 57... weiter

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Leitartikel

Die Gegenmacht, die fehlt23

Ob wir tatsächlich eine Krise der Demokratie erleben, ist umstritten. Mehr zu dieser mit Leidenschaft geführten Debatte können Sie in der Wochenendausgabe der "Wiener Zeitung" lesen. Sicher ist jedoch, dass wir eine Krise der Opposition erleben. Für Österreich hat dies der Bundespräsident schon vor Monaten quasi amtlich bestätigt... weiter

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Gastkommentar

Eine Ruinenlandschaft namens Opposition20

• Hierzulande würde #aufstehen nicht reichen. Es braucht ein #auferstehen.

Manchmal muss man ganz einfache Feststellungen treffen. Weil die Situation eindeutig ist. Weil man nicht herumreden kann, darf, braucht. Eine solche Feststellung, die es heute zu treffen gilt, lautet: Österreich hat keine Opposition. Das ist so klar wie eindeutig wie schmerzhaft... weiter

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Sozialwohnungen

Wien lehnt Wohnungsdeal endgültig ab13

• Sozialwohnungsverkauf muss wieder rückgängig gemacht werden.

Wien. (red) In der Causa Wohnbauvereinigung GFW mit rund 3000 gemeinnützigen Wohnungen ist am Dienstag eine wichtige Entscheidung gefallen. Die Wiener Landesregierung hat dem umstrittenen Deal nachträglich nämlich die Zustimmung verweigert, wie Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal (SPÖ) am Dienstag mitteilte... weiter

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Lehrlinge

Anschobers Offensive9

• Nach dem FPÖ-Widerruf holt sich der grüne Landesrat Verstärkung für seine Lehrlings-Initiative.

Wien. (sir) Eine knappe Million Zuschauer verfolgten am Samstag die "Zeit im Bild". Es ist die am meisten gesehene Nachrichtensendung des ORF. Ihre Bedeutung zeigte sich in der Vergangenheit auch schon mal darin, dass Politiker, die Wichtiges verkünden wollen, so lange berieten... weiter

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