• 12. Dezember 2018

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Schlagwortsuche

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) kommt nicht aus den Schlagzeilen. - © APAweb, Georg Hochmuth

Geheimdienst

"Kickl-Stasi": Kritik an BVT-Reform3

  • Die Opposition übt heftige Kritik an der geplanten Reform des BVT. Nach Personal soll noch heuer gesucht werden.

Wien. Die geplante Reform des Bundesamts für Verfassungsschutz sorgt für Kritik der Oppositionsparteien. Das BVT soll eine neue Abteilung und rund 100 neue Mitarbeiter bekommen, vor allem für den Bereich Nachrichtendienst und Gefahrenabwehr. Nach der SPÖ fürchten nun auch NEOS und Liste Pilz... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Doppelte Wirklichkeit163

Manchmal geschieht es, dass zwei einander widersprechende Wahrheiten in der Wirklichkeit aufeinandertreffen. Und zwar gleichzeitig und unmittelbar. In Österreich ist dies seit dem 15. Oktober 2017 der Fall. Damals, also exakt vor einem Jahr, wählten die Österreicher einen neuen Nationalrat, in dem ÖVP und FPÖ gemeinsam auf 57... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Die Gegenmacht, die fehlt23

Ob wir tatsächlich eine Krise der Demokratie erleben, ist umstritten. Mehr zu dieser mit Leidenschaft geführten Debatte können Sie in der Wochenendausgabe der "Wiener Zeitung" lesen. Sicher ist jedoch, dass wir eine Krise der Opposition erleben. Für Österreich hat dies der Bundespräsident schon vor Monaten quasi amtlich bestätigt... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien. Foto: Daniel Novotny

Gastkommentar

Eine Ruinenlandschaft namens Opposition20

  • Hierzulande würde #aufstehen nicht reichen. Es braucht ein #auferstehen.

Manchmal muss man ganz einfache Feststellungen treffen. Weil die Situation eindeutig ist. Weil man nicht herumreden kann, darf, braucht. Eine solche Feststellung, die es heute zu treffen gilt, lautet: Österreich hat keine Opposition. Das ist so klar wie eindeutig wie schmerzhaft... weiter




Der Spekulation mit Sozialwohnungen ist laut Opposition nun ein Riegel vorgeschoben worden. - © Rösner

Sozialwohnungen

Wien lehnt Wohnungsdeal endgültig ab13

  • Sozialwohnungsverkauf muss wieder rückgängig gemacht werden.

Wien. (red) In der Causa Wohnbauvereinigung GFW mit rund 3000 gemeinnützigen Wohnungen ist am Dienstag eine wichtige Entscheidung gefallen. Die Wiener Landesregierung hat dem umstrittenen Deal nachträglich nämlich die Zustimmung verweigert, wie Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal (SPÖ) am Dienstag mitteilte... weiter




Landesrat Rudi Anschober (r.) hat für seine Initiative Sepp Schellhorn (Neos) und alle anderen Oppositionsparteien angeworben. - © apa/Neubuer

Lehrlinge

Anschobers Offensive9

  • Nach dem FPÖ-Widerruf holt sich der grüne Landesrat Verstärkung für seine Lehrlings-Initiative.

Wien. (sir) Eine knappe Million Zuschauer verfolgten am Samstag die "Zeit im Bild". Es ist die am meisten gesehene Nachrichtensendung des ORF. Ihre Bedeutung zeigte sich in der Vergangenheit auch schon mal darin, dass Politiker, die Wichtiges verkünden wollen, so lange berieten... weiter




AUVA

Kritik von Opposition, Lob vom Wirtschaftsbund4

  • SPÖ sieht "unwürdiges Hütchenspiel", der Wirtschaftsbund sieht die AUVA auf einem guten Weg.

Wien. Die Opposition hat am Montag scharfe Kritik am AUVA-Reformkonzept geübt. Während SP-Bundesgeschäftsführer Max Lercher von einem "waghalsigen AUVA-Finanzierungsgebäude für die Abgabensenkung der Wirtschaft" sprach und ein "unwürdiges Hütchenspiel" auf dem Rücken der Patienten sah... weiter




Der designierte SPÖ Burgenland-Chef übt Kritik am Kurs der SPÖ.  - © APA/Hans PunzVideo

Opposition

SPÖ streitet über ihre Ausrichtung14

  • Hans-Peter Doskozil kritisierte den neuen Kurs von Parteichef Christian Kern. Interner Gegenwind ließ nicht lange auf sich warten.

Wien/Berlin. Die Positionierung der SPÖ als weltoffene Partei, die sich auch noch dem grünen Kernthema Klimaschutz verschreibt - das scheint nicht allen in der Partei zu gefallen. Der baldige burgenländische Parteichef Hans Peter Doskozil hat mit seiner Kritik eine Diskussion angezettelt und erntete damit von seinen Kollegen selbst scharfe Worte... weiter




Ein weiterer inhaftierter Oppositionspolitiker in Venezuela: Juan Requesens (r., bei einer Demonstration im Juli 2017 ) wurde am Dienstag festgenommen. Er werde verdächtigt, an den angeblichen Anschlägen auf Präsident Nicolás Maduro vom Wochenende beteiligt zu sein. - © reuters/Marcelino

Venezuela

Eine Blaupause für Verhaftungen

  • Venezuela: Der angebliche Anschlagsversuch auf Präsident Maduro liefert der Regierung genügend Gründe, um einen weiteren Oppositionspolitiker trotz Immunität zu inhaftieren.

Caracas. (wak) Es ist wieder ein venezolanischer Oppositionspolitiker inhaftiert worden. Am Dienstag wurde Juan Requesens, zusammen mit seiner Schwester festgenommen. Die Schwester wurde Stunden später wieder freigelassen. Juan Requesens bleibt hingegen bis auf weiteres in Gewahrsam der Behörden... weiter




Die Befugnisse der Polizei bleiben weit reichend. - © afp

Türkei

Im Dauer-Ausnahmezustand2

  • Türkische Opposition fürchtet trotz Ende des Notstands weitere Repressionen.

Ankara. Der Ausnahmezustand ist vorbei - und besteht unter anderen Vorzeichen weiter. In diesem Tenor kommentierten die wenigen verbliebenen unabhängigen Medien der Türkei die Aufhebung des seit zwei Jahren bestehenden Notstands in der Nacht zum Donnerstag... weiter




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