• 19. November 2018

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Schlagwortsuche

Thomas Haldenwang soll Maaßen beerben. - © APAweb, dpa, afp, Martin Schutt

Verfassungsschutz

Haldenwang soll Maaßen nachfolgen

  • Bisheriger Vize soll zum obersten Verfassungsschützer aufsteigen. Aus der Politik kommt viel Lob.

Berlin. Der bisherige Vizepräsident des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, soll neuer Chef der Behörde werden. Innenminister Horst Seehofer (CSU) werde ihn dem Kabinett als Nachfolger von Hans-Georg Maaßen vorschlagen, hieß es in einer Mitteilung vom Montag. ... weiter




Frauenwahlrecht

Merkel: Gleichberechtigung ist noch nicht erreicht1

  • "Keine vernünftige Repräsentanz der Frauen in den Führungsetagen."

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht trotz Fortschritten weiterhin Nachholbedarf bei der grundgesetzlich verbrieften Gleichberechtigung von Männern und Frauen. "Dies aber in die gesellschaftliche Realität umzusetzen, bleibt eine dauerhafte Aufgabe, die auch heute noch weiter betrieben werden muss"... weiter




In Hamburg gibt es bereits Fahrverbote. Ab April 2019 könnten nun auch Köln und Bonn folgen. - © reuters

Deutschland

Die Zeit im Diesel-Streit wird knapp

  • Anders als Daimler und VW wehrt sich BMW noch immer gegen die Kostenübernahme bei der Hardware-Nachrüstung. Ein Gericht ordnet nun aber auch Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn an.

Berlin/Köln/Wien. (rs) Als Ralph Brinkhaus, Andrea Nahles und Alexander Dobrindt Anfang Oktober nach sechsstündigen Verhandlungen vor die Kameras traten, wirkten die drei Fraktionschefs der großen Koalition zwar müde, aber dennoch zufrieden. Immerhin war es den Spitzenvertretern der fast schon notorisch zerstrittenen deutschen Bundesregierung doch... weiter




Deutschland

AfD im Bundestag alleine gegen den UN-Migrationspakt8

  • Konservative Union, SPD, Grüne, Linke und FDP mit seltener Einigkeit - UNO-Sonderbeauftragte zu Migration entgegnet Kritikern des Paktes.

Berlin/Genf. (reuters/sda/afp) Rückenwind verspürte die AfD, als die österreichische Regierung in der vergangenen Woche ihre Ablehnung des UN-Migrationspaktes bekanntgab. Die Nationalpopulisten wollen die deutsche Unterstützung für den "Global Compact for Migration" verhindern, der bei einer Konferenz in der marokkanischen Stadt Marrakesch am 10... weiter




Horst Seehofer will sich erst nach der Vereidigung des bayerischen Kabinetts zu seinen Zukunftsplänen äußern. - © APAweb, afp, John MacDougall

Deutschland

Seehofer dementiert Bericht über Rücktritt1

  • "Es ist schlichtweg falsch", sagte der deutsche Innenminister über einen "Zeit"-Bericht.

München. CSU-Chef Horst Seehofer hat einen Zeitungsbericht dementiert, er werde in den nächsten Tagen den Parteivorsitz abgeben. "Es ist schlichtweg falsch. Der Zeitplan bleibt", sagte Seehofer am Mittwoch am Rande des EVP-Parteitages in Helsinki. Die Wochenzeitung "Die Zeit" hatte unter Berufung auf mehrere unabhängige Vertraute aus Seehofers... weiter




Markus Söder (CSU) wurde vom Bayerischen Landtag erneut zum Ministerpräsidenten gewählt.  - © APAweb / Reuters, Andreas Gebert

Bayern

Landtag wählt Söder zum Ministerpräsidenten

  • Der CSU-Politiker erhielt 110 von 202 abgegebenen Stimmen.

München. Der bayerische Landtag hat Markus Söder (CSU) am Dienstag erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Söder bekam 110 von 202 abgegebenen Stimmen, wie Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) bekannt gab. 89 Abgeordnete stimmten demnach gegen Söder, drei enthielten sich... weiter




Umstrittene Figur in Deutschland: Hans-Georg Maaßen. - © Reuters

Deutschland

Abgang mit einem Knall38

  • Verfassungsschutz-Chef Maaßen wurde nach einer provokanten Rede pensioniert.

Berlin. (leg) Eines steht fest: In Hans-Georg Maaßen muss sich einiges aufgestaut haben. Denn eigentlich hätte der Chef des deutschen Verfassungsschutzes auch einen sanften Abgang von seinem Posten wählen können. Im September war Maaßen unter schweren Beschuss von Medien und Politik geraten, als er Zweifel daran geäußert hatte... weiter




Eine jüngst bekannt gewordene Rede Maaßens enthalte "inakzeptable Formulierungen", sagte Seehofer. - © APAweb, Reuters, Hannibal Hanschke

Deutschland

Seehofer schickt Maaßen in Ruhestand4

  • Der deutsche Innenminister bezeichnete sich als "menschlich enttäuscht".

Berlin. Der scheidende Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wechselt nicht ins Innenministerium. Innenminister Horst Seehofer (CSU) erklärte am Montag, er habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gebeten, Maaßen in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen... weiter




Die CDU-Vorstandsklausur am Sonntag in Berlin: die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (L) und Annegret Kramp-Karrenbauer (Mitte). - © APAweb/AFP, John MacDougall

Merkel-Nachfolge

Es wird wohl ein Richtungskampf4

  • Fast 50 Jahre ist es her, dass es zuletzt eine Kampfkandidatur um den CDU-Vorsitz gab.

Berlin. Es wird ein Marathon zur Macht, der die Partei am Ende sehr verändern könnte. Bis zum 7. Dezember haben Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn nun Zeit, um bei der CDU-Basis darum zu werben, zur Nachfolgerin oder zum Nachfolger von Angela Merkel an der Parteispitze gewählt zu werden... weiter




Der Streit um Maaßen und dessen Äußerungen hatte im September eine erneute Koalitionskrise in Deutschland ausgelöst, die fast zum Bruch derKoalition geführt hätte. - © APAweb/dpa, Daniel Naupold

Deutschland

Innenministerium bereitet Entlassung Maaßens vor8

  • Deutscher Verfassungsschutzchef übte Kritik an Teilen der Koalition.

Chemnitz/Berlin. Der scheidende deutsche Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen wird vermutlich doch nicht Sonderbeauftragter im Bundesinnenministerium. Wie Ministeriumssprecher Sören Schmidt am Sonntagabend sagte, prüft sein Ressort jüngste Äußerungen Maaßens... weiter




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