• 17. November 2018

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Schlagwortsuche

Deutschland

Rückkehr der Vorratsdatenspeicherung1

  • Deutsche Regierung präsentiert bald Gesetzesentwurf - Daten bis zu zehn Wochen gespeichert.

Berlin. Während EU-weit um Regelungen gerungen wird, hat sich Deutschland auf einen nationalen Alleingang bei der Vorratsspeicherung von Telekommunikations- und Internetdaten zur Verbrechensbekämpfung verständigt. Justizminister Heiko Maas (SPD) stellte am Mittwoch Leitlinien für einen Gesetzentwurf vor... weiter




US-Spionage

Merkel will USA mit Beharrlichkeit überzeugen

  • Kooperation der Geheimdienste soll fortgesetzt werden.
  • Freihandelsabkommen gefährdet.

Berlin. Die Spionageaffäre belastet nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel die Beziehungen zu den USA schwer. Zwischen beiden Staaten gebe es "grundsätzlich unterschiedliche Ansichten" zur Arbeit der Nachrichtendienste, sagte Merkel am Samstag. Die Ausspähung von Verbündeten entspreche nicht einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit... weiter




Deutschland

Atomreaktoren in Fessenheim heruntergefahren

  • Nach Zwischenfall schaltete sich Block zwei automatisch ab.

Paris. Nach einem Zwischenfall im ältesten französischen Atomkraftwerk in Fessenheim ist auch der zweite Reaktor nahe der Grenze zu Deutschland heruntergefahren worden. Auswirkungen auf die Sicherheit gebe es nicht, hieß es beim französischen Betreiber EDF am Samstag... weiter




"Armutszuwanderung" aus dem Osten ist das neue Reizwort in Deutschland. Die CSU warnt vor der Öffnung des Arbeitsmarktes, die statistischen Daten sprechen gegen die Befürchtungen. - © epa/Doru Domitru

Zuwanderungsdebatte

Schreckgespenst zur Wahl6

  • Bayerns Christsoziale polarisieren vor Kommunal- und Europawahl.

Berlin/Bukarest/Sofia. Weihnachtlich präsentiert sich der Webauftritt der CSU dieser Tage. Anfang Jänner regiert auf den Social-Media-Kanälen der bayerischen Christsozialen noch immer Besinnlichkeit. Parteichef Horst Seehofer streut noch ein bisschen symbolische Glasur auf die CSU-Kekse: "Es ist ein Glück, in Bayern zu leben"... weiter




Die GroKo kommt...

Deutschland

SPD-Basis will die Große Koalition

  • 75,96 Prozent der Parteimitglieder votierten mit Ja.

Berlin. Deutschland wird künftig wieder von einer Großen Koalition regiert. Knapp drei Monate nach der Bundestagswahl stimmten nach den Spitzengremien von CDU und CSU auch die SPD-Mitglieder mit der deutlichen Mehrheit von 75,96 Prozent dem Koalitionsvertrag zu... weiter




Deutschland

Linke vor Augen, Bayern im Nacken

  • Sondierungen über große Koalition: Kanzlerin Merkel muss gestärkte Schwesterpartei CSU bändigen.

Berlin/Wien. Antäuschen, in Deckung gehen, auf die falsche Fährte führen. Sondieren, paktieren und schließlich koalieren: Drei Wochen nach dem fulminanten Sieg der Konservativen bei der Bundestagswahl starten heute, Freitag, die Gespräche mit den potenziellen Partnern... weiter




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