• 13. November 2018

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Schlagwortsuche

Neigt ich die Ära Merkel einem Ende zu? - © APAweb/dpa/Silas Stein

Deutschland

Merkel zieht sich schrittweise zurück13

  • Angela Merkel kandidiert im Dezember nicht für das Amt der CDU-Bundesvorsitzenden und steht nach der Legislaturperiode nicht als Kanzlerin zur Verfügung.

Berlin. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel wird den CDU-Vorsitz abgeben. Sie werde sich beim CDU-Parteitag Anfang Dezember nach 18 Jahren an der Spitze ihrer Partei nicht mehr zur Wiederwahl stellen, kündigte Merkel am Montag nach den Gremiensitzungen ihrer Partei in Berlin an... weiter




Die Verlierer und der Gewinner des Wahlsonntags: Volker Bouffier von der CDU, der Kandidat der Grünen Tarek Al-Wazir und Thorsten Schäfer-Gümbel der SPD (von rechts nach links). - © APAweb/REUTERS, DietzeAnalyse

Deutschland

Schuld und Hilflosigkeit13

  • CDU und SPD werden bei der Wahl in Hessen für die schwarz-roten Streitigkeiten im Bund bestraft.

Wiesbaden/Wien. Gemeinsam mehr als 20 Prozentpunkte Minus: CDU und SPD werden bei der Landtagswahl in Hessen für die Streitigkeiten der schwarz-roten Koalition im Bund bestraft – wie bereits vor zwei Wochen in Bayern. Die CDU ist in Hessen so schwach wie seit 1966 nicht mehr... weiter




 Die SPD-Vorsitzende Nahles findet den Zustand der Bundesregierung  "nicht akzeptabel" - © APAweb/AFP, SCHWARZ

Wahl in Hessen

Reaktionen: Ultimatum für die GroKo1

  • SPD-Chefin Nahles will nach "Halbzeitbilanz" über Fortsetzung der Koalition entscheiden.

Berlin. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles setzt nach der hessischen Landtagswahl ein Ultimatum für die große Koalition in Berlin. "Der Zustand der Regierung ist nicht akzeptabel", sagte sie am Sonntagabend in Berlin. Schwarz-Rot müsse nun einen "verbindlichen Fahrplan" vereinbaren - an dessen Umsetzung bis zur "Halbzeitbilanz" der Regierung werde... weiter




CDU- Anhänger vor den Prognosen in Wiesbaden. - © APAweb/REUTERS, PfaffenbachGrafik

Deutschland

CDU bleibt trotz schwerer Verluste stärkste Partei in Hessen3

  • CDU und SPD verlieren laut Hochrechnung bei der Landtagswahl je an die zehn Prozentpunkte.

Wiesbaden. Dramatische Verluste für CDU und SPD in Hessen, Zitterpartie für die Fortsetzung von Schwarz-Grün: Nach der Landtagswahl am Sonntag bleibt die CDU von Ministerpräsident Volker Bouffier trotz zweistelliger Verluste stärkste Kraft. Die Grünen erzielten ein Rekordergebnis in dem Bundesland... weiter




An election poster shows the top candidate of the Green Party for the Hesse state elections Tarek Al-Wazir, left, next to the Social Democratic top candidate Thorsten Schaefer-Guembel, center, and the top candidate of the CDU and prime minister Volker Bouffier in Frankfurt, Germany, Friday, Oct. 26, 2018. Hesse will have its state elections on Sunday.(AP Photo/Michael ) - © APAweb/AP, Probst

Deutschland

Hessen entscheidet über neuen Landtag

  • Der Wahlausgang könnte die politischen Verhältnisse im Bund durcheinanderwirbeln.

Wiesbaden. In Hessen hat am Sonntagmorgen die Landtagswahl begonnen. 4,38 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, bis 18.00 Uhr ihre Stimme abzugeben. Nach Umfragen ist der Ausgang der Wahl völlig offen. Eine Mehrheit für die bisher regierenden Parteien CDU und Grüne erscheint rechnerisch ebenso möglich wie Dreier-Bündnisse unter Führung von SPD... weiter




Wahlplakate in Frankfurt. - © APAweb/AP, Probst

Deutschland

Warnung vor Zerbrechen der Großen Koalition

  • Prognosen sehen bei der Landtagswahl in Hessen Verluste für die deutsche Regierungsparteien.

Berlin. Einen Tag vor der Landtagswahl im deutschen Bundesland Hessen, bei der CDU und SPD Umfragen zufolge mit massiven Stimmverlusten rechnen müssen, haben führende Unionspolitiker vor einem Auseinanderbrechen der Großen Koalition in Deutschland auf Bundesebene gewarnt... weiter




Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier mit der deutschen Kanzlerin Merkel zum Ende des Wahlkampfes.  - © APAweb/REUTERS, Orlowski

Deutschland

Hessen-Wahl könnte Seehofer vor Sturz bewahren5

  • Rascher Abschied des CSU-Vorsitzendedn käme für den CSU-Prinzen Söder ungelegen.

München. (reu) Nach drei Wahldebakeln in Folge mehren sich in der deutschen CSU die Rücktrittsforderungen an Parteichef Horst Seehofer. Dem Absturz bei der Landtagswahl in Bayern gingen schwere Einbußen im Bundestag und im EU-Parlament voraus, im Mai steht die nächste Europawahl an... weiter




Ein vorgezogene Wahl könnte es etwa geben, wenn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sich nach einem möglichen Austritt der SPD aus der Regierung nichtoder nicht langfristig auf eine Minderheitsregierung stützen will und bei einer Vertrauensfrage keine Mehrheit im Parlament erhält. - © APAweb/REUTERS, Ralph Orlowski

Deutschland

Union und SPD thematisieren vor Hessen-Wahl Ende der Koalition4

  • Dobrindt warnt SPD vor Ausstieg nach Hessen-Wahl.

Berlin/Frankfurt am Main. Kurz vor der Landtagswahl in Hessen wird in Union und SPD offen über ein mögliches Ende der Großen Koalition im Bund gesprochen. "Sollte diese Regierung jetzt auseinanderbrechen, wird es auf Neuwahlen herauslaufen", sagte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer am Donnerstag in Frankfurt... weiter




Angela Merkel ist gegen die Verhängung von Diesel-Fahrverboten wegen zu schmutziger. - © APAweb / Reuters, Kai Pfaffenbach

Deutschland

Merkel will Diesel-Verbote gesetzlich erschweren3

  • Fahrverbote seien bei geringer Überschreitung der Grenzwerte nicht verhältnismäßig.

Berlin. Die Verhängung von Diesel-Fahrverboten wegen zu schmutziger Luft in deutschen Städten soll nach dem Willen von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel per Gesetz erschwert werden. Ihre Partei glaube, dass Fahrverbote in der Regel nicht verhältnismäßig seien, wenn die Grenzwerte für Stickstoffdioxid nur in geringem Umfang überschritten werden... weiter




BIC beschwert sich bei der EU-Kommission: Die Feuerzeug-Konkurrenz sei nicht sicher genug, meint der französische Konzern.  - © APAweb / Eric Piermont, AFP

EU

Gefährliche Feuerzeuge?3

  • Der Hersteller BIC beschuldigt Deutschland und Frankreich, nicht genügend auf Sicherheit zu achten.

Paris. Feuerzeuge lösen in der gesamten EU im Jahr etwa 30.000 Unfälle aus, behauptet der französische Hersteller BIC, dessen Kugelschreiber und Feuerzeuge weit verbreitet sind. Deutschland und Frankreich würden nur unzureichend auf Sicherheitsnormen achten, behauptet das Unternehmen... weiter




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