• 22. September 2018

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Schlagwortsuche

Seinen Job als oberster Verfassungsschützer ist Hans-Georg Maassen definitiv los. Wie seine berufliche Zukunft aussieht, soll am Wochenende entschieden werden.  - © APAweb / AFP, Tobias Schwarz

Deutschland

Der Fall Maaßen wird neu aufgerollt2

  • Merkel will "tragfähige Lösung" im Laufe des Wochenendes, auch CSU signalisiert Gesprächsbereitschaft.

München. Als Verfassungsschutz-Präsident wurde Hans-Georg Maaßen für untauglich befunden, als Staatssekretär im Innenministerium kehrte er wieder. Das war der deutschen Öffentlichkeit nicht verständlich zu machen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nun eine "tragfähige Lösung" im Fall Maaßen, und zwar im Laufe des Wochenendes... weiter




Hans-Georg Maaßens Beförderung sorgt weiter für Unmut. - © dpa/Kappeler

Deutschland

Immer Ärger mit Maaßen1

  • SPD-Chefin Nahles will die Beförderung des Inlandsgeheimdienst-Chefs neu verhandeln - Merkel willigt ein.

Berlin/Wien. (da/reu) Von einem Autoritätsverlust Angela Merkels war beim EU-Gipfel in Salzburg nichts zu merken. Innenpolitisch gelingt es der deutschen Kanzlerin aber nicht, dass ihr Innenminister Horst Seehofer den Beamten einer "nachrangigen Behörde", wie Merkel den umstrittenen Inlandsgeheimdienst-Chef Hans-Georg Maaßen kleinredete, degradiert... weiter




Deutschland

Deutscher Mordfall Peggy: Mann gestand Transport1

Bayreuth. Im Mordfall Peggy hat es ein Teilgeständnis gegeben. Ein 41 Jahre alter Mann habe gestanden, die Leiche des neunjährigen Mädchens im Jahr 2001 in ein Waldstück in Thüringen gebracht und vergraben zu haben, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag in Bayreuth mit. Mit dem Mord will der Tatverdächtige aber nichts zu tun haben... weiter




Ist die Zukunft des Blattes digital? Der Geschäftsführer der "Taz" will bald entscheiden. - © Taz,de

Medien

"Taz" feiert ihr Jubiläum mit Diversifizierung

  • Deutsche Zeitung denkt darüber nach, wie es wäre, für den Journalismus keine Bäume mehr zu fällen.

Berlin. Links und radikal sollte die neue Tageszeitung sein, die vor 40 Jahren zum ersten Mal erschien. Die Titelseite widmete sich dem Ende des Bürgerkriegs in Nicaragua genauso wie der Festnahme der RAF-Terroristin Astrid Proll. Allerdings hatte "die Tageszeitung", die schwer nach Bleiwüste aussah, auch eine Reihe von Themen zu bieten... weiter




Weil die Mieten in deutschen Ballungsräumen so extrem steigen, will die Bundesregierung sich verstärkt in den sozialen Wohnungsbau einbringen. - © APAweb / dpa, Henning Kaiser

Deutschland

Fünf Milliarden Euro für sozialen Wohnungsbau1

  • Ein Verbot der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen wird gefordert.

München/Berlin. Deutschland will in dieser Legislaturperiode fünf Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau bereitstellen. Das kündigte Justizministerin Katarina Barley (SPD) vor dem Wohngipfel am Freitag im Kanzleramt in einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk an... weiter




Nach dem Unfalltod eines Journalisten wurde die Räumung ausgesetzt. - © afp/Gateau

Energiepolitik

Schock im Hambacher Forst27

  • Der Wald soll einem Braunkohlerevier weichen, er wird zum Symbol für die Probleme der Energiewende.

Düsseldorf/Wien. "Wir können jetzt nicht einfach so weitermachen, ich kann das zumindest nicht", sagte Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul. Seit einer Woche räumt die Polizei 51 Baumhäuser im Hambacher Forst zwischen Aachen und Köln. 3500 Beamte stehen rund 150 Aktivisten gegenüber, diese wollen verhindern... weiter




Deutschland

SPD-Chefin wehrt sich gegen parteiinterne Kritik im Fall Maaßen

  • Nahles: Wegen Personalie nicht die Regierung stürzen - laut CDU stand der Bruch von Schwarz-Rot im Raum.

Berlin. Die in die Kritik geratene SPD-Chefin Andrea Nahles hat die umstrittene Entscheidung zur Beförderung von des deutschen Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen verteidigt und setzt auf eine Lösung des Konflikts mit ihrer Partei am Montag, wenn die Spitze der Sozialdemokraten tagt... weiter




SPD-Chefin Nahles nimmt die deutsche Kanzlerin Merkel in die Pflicht. - © APAweb / AFP, Marijan Murat

Deutschland

Koalition in Erklärungsnot8

  • Nach Maaßen-Beförderung standen der Bruch der Regierung und Neuwahlen im Raum.

Berlin.  Führende deutsche Koalitionspolitiker haben die umstrittene Beförderung von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen als letzte Alternative zu einem Bruch des Regierungsbündnisses verteidigt. SPD-Chefin Andrea Nahles sagte am Mittwochabend im ZDF, sie sei nicht bereit, wegen der Personalie eine Regierung zu stürzen... weiter




Kanzlerin Merkel müht sich, ihre Regierung zusammenzuhalten. - © afp/Andersen

Große Koalition

Berliner Koalitionsgrauen7

  • Die Versetzung von Geheimdienstchef Maaßen sorgt für Empörung in der SPD, Rufe nach dem Regierungsaustritt werden laut.

Berlin/Wien. Kevin Kühnert ist wieder da. Jener Mann, der im vergangenen Winter zum Wortführer gegen die SPD-Regierungsbeteiligung im Bund wurde. Der 29-Jährige ist formell der sprichwörtliche siebte Zwerg von links in der SPD. Neben dem Jusos-Vorsitz betätigt er sich kommunalpolitisch im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg... weiter




Deutschland

Herber Schlag für die deutsche Autoindustrie2

  • Dass die EU-Kommission gegen BMW, Daimler und VW ein Kartellverfahren eingeleitet hat, lässt für die Konzerne hohe Strafen befürchten.

Brüssel/Wolfsburg/München. Es liegt im zehnten Stock im Sitz der EU-Kommission in Brüssel, und für manche ist es der Ort der letzten Hoffnung: das Büro von Margarethe Vestager. Schon Google-Verwaltungsratschef Eric Schmidt hatte der EU-Wettbewerbskommissarin seine Aufwartung gemacht, um Milliardenstrafen gegen seinen Konzern abzuwenden... weiter




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