• 19. September 2018

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Schlagwortsuche

Maaßen muss seinen Posten räumen. - © APAweb, afp, Tobias Schwarz

Deutschland

Befördert, nicht gefeuert27

  • Der umstrittene deutsche Verfassungsschutz-Chef Maaßen wird entsorgt: Er steigt zum Staatssekretär im Innenministerium auf.

Berlin/Chemnitz.  Um 17.49 Uhr ist die Große Koalition in Deutschland vorerst einmal wieder gerettet. Per E-Mail teilen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nach knapp einwöchiger Regierungskrise um Hans-Georg Maaßen mit, dass der 55-Jährige sein Amt als Verfassungsschutz-Präsident räumen muss... weiter




Maaßen (l.) wird von Innenminister Seehofer (r.) von seinem Posten weggelobt. - © AFP / dpa / Bernd von Jutrczenka

Hans-Georg Maaßen

Befördert, nicht gefeuert

  • Der umstrittene deutsche Verfassungsschutz-Chef Maaßen wird entsorgt: Er steigt zum Staatssekretär im Innenministerium auf.

Berlin/Chemnitz. (APA/dpa) Um 17.49 Uhr ist die Große Koalition in Deutschland vorerst einmal wieder gerettet. Per E-Mail teilen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nach knapp einwöchiger Regierungskrise um Hans-Georg Maaßen mit... weiter




Blumengedenken in Chemnitz. - © APAweb, afp, Odd Anderson

Deutschland

Ein Tatverdächtiger von Chemnitz auf freiem Fuß

  • Zweiter Verdächtiger bleibt in U-Haft.

Chemnitz. Rund drei Wochen nach der tödlichen Messerattacke auf einen 35-jährigen Deutschen in der ostdeutschen Stadt Chemnitz ist einer der beiden inhaftierten Tatverdächtigen nach Angaben seines Anwalts vorerst auf freiem Fuß. Nach einem Haftprüfungstermin habe das Amtsgericht Chemnitz am Dienstag den Haftbefehl gegen den 22-jährigen Iraker... weiter




Hans-Georg Maaßen wies bisher einen Rücktritt zurück. - © reuters/H. Hanschke

Deutschland

Muss Maaßen nun gehen?2

  • Angela Merkel soll sich schon entschieden haben, den Chef des Verfassungsschutzes fallen zu lassen. Nun muss sie nur noch Horst Seehofer überzeugen.

Berlin. (ast) Eigentlich hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel, Innenminister Horst Seehofer und SPD-Vorsitzende Andrea Nahles gemeinsam Stillschweigen in der Causa Hans-Georg Maaßen vereinbart - doch zu Wochenbeginn sickerten brisante Neuigkeiten aus Regierungskreisen durch... weiter




Verfassungsschutzchef Maaßen fiel nach einem umstrittenen Interview mit der "Bild" in Ungnade. - © APAweb, Reuters, Axel Schmidt

Deutschland

Merkel ist für Abgang von Maaßen23

  • Unionskreise: Noch keine Entscheidung über die Zukunft des deutschen Verfassungsschutzchefs.

Berlin. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel soll sich nach einem Bericht der "Welt" dafür entschieden haben, dass Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen gehen muss. Dies berichtete die Zeitung am Montag unter Berufung auf Koalitionskreise. Demnach sei bereits vor einem für Dienstag im Kanzleramt geplanten Krisentreffen der... weiter




Deutschland

"Die Koalition wird weiterarbeiten"

  • Seehofer nimmt zu Streit über Maaßen Stellung: "Wir haben unter den drei Parteivorsitzenden Stillschweigen vereinbart bis Dienstag, und ich halte mit daran".

München. Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) sieht den Streit über Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen wie die Kanzlerin nicht als Gefahr für das schwarz-rote Regierungsbündnis in Berlin. "Die Koalition wird weiterarbeiten", sagte Seehofer am Samstag vor dem CSU-Wahlparteitag in München... weiter




Deutschland

Causa Maaßen wird zur Zerreißprobe in deutscher Koalition2

Berlin. Die SPD bleibt dabei: Deutschlands Geheimdienstchef Hans-Georg Maaßen sei nach seinen Äußerungen rund um die Ereignisse von Chemnitz nicht mehr tragbar und müsse zurücktreten. Nicht nur die Jusos machen aus der Causa eine regelrechte Gretchenfrage für den Weiterbestand der großen Koalition... weiter




Salvini weiß nichts von einem abgeschlossenen Rücknahmeübereinkommen zwischen Italien und Deutschland. - © APAweb / AFP, Marco Bertorello

Flüchtlinge

Italien dementiert Einigung über Rücknahmeabkommen6

  • Salvini will das Thema Sicherheit mit seinen Kollegen in Wien besprechen.

Rom. Italien dementiert, dass das Abkommen mit Deutschland zur Rücknahme von Flüchtlingen von der deutschen Grenze steht, wie der deutsche Innenminister Horst Seehofer am Donnerstag erklärt hatte. "Es gibt keinerlei Abkommen mit Berlin", verlautete aus dem Innenministerium in Rom nach Medienangaben... weiter




Für CSU-Ressortchef Horst Seehofer ist das Rücknahmeabkommen ein klarer Erfolg. - © APAweb/AP, Markus Schreiber

Horst Seehofer

"Reisekosten sparen und Papiere austauschen"20

  • Laut Horst Seehofer (CSU) wertet das Rücknahmeabkommen zwischen Italien und Deutschland als Erfolg.

Berlin. Die Vereinbarung mit Italien zur Rücknahme von Flüchtlingen von der deutschen Grenze steht nach Angaben der deutschen Innenministers. "Das Abkommen mit Italien ist auch abgeschlossen. Es fehlen jetzt nur noch die zwei Unterschriften von dem italienischen Kollegen und von mir", sagte Horst Seehofer am Donnerstag im Bundestag... weiter




"Juden, Muslime gehören genauso wie Christen und Atheisten zu unserer Gesellschaft", betonte Merkel. - © reuters/Hannibal Hanschke

Deutschland

"Gibt keine Entschuldigung für Hetze"1

  • Die aufgeheizte Stimmung nach Chemnitz war im deutschen Bundestag deutlich zu spüren.

Berlin. (reu/klh) Dass die Generaldebatte zum Kanzleretat vom Schlagabtausch geprägt ist, hat schon Tradition. Und selten geht es dabei tatsächlich um den Kanzleretat. Doch dieses Jahr ging es besonders heftig zu. Denn der Schatten der fremdenfeindlichen Auseinandersetzungen in Chemnitz und die Rolle der Alternative für Deutschland (AfD) in der... weiter




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