• 22. Februar 2018

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Der deutsche Innenminister  Thomas de Maiziere im SPD Hauptquartier in Berlin.  - © APAweb / Reuters, Christian Mang

Deutschland

GroKo-Verhandlungen erneut vertagt6

  • Union und SPD gehen in Verlängerung. Die Brocken auf der Zielgeraden sind wohl schwerer als gedacht.

Berlin. Zum Schluss hakt es noch mal gewaltig bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Beide Seiten vertagten am Montagabend einen Abschluss ihrer Beratungen zum zweiten Mal - an diesem Dienstag soll es in der CDU-Zentrale weitergehen, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr... weiter




Lars Klingbeil von der SPD gibt eine Stellungnahme am Sonntagabend ab. Montagvormittag geht es weiter. - © APAweb / Reuters, Hannibal Hanschke

Deutschland

Koalitionsgespräche werden am Montag fortgesetzt

  • Ab 10 Uhr gehen Union und SPD in die neue Runde. Bei einigen Themen sei man noch "voneinander entfernt".

Berlin. In Deutschland setzen die Union und SPD ihre Koalitionsgespräche auch am Montag fort. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil begründete dies am Sonntag damit, dass CDU, CSU und SPD bei einigen Themen noch "voneinander entfernt" seien. Die Gespräche sollen am Montag um 10.00 Uhr im Willy-Brandt-Haus der SPD weitergehen... weiter




Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Sonntag zum Auftakt der Gespräche, sie gehe "mit gutem Willen, aber natürlich auch mit einer gewissen Erwartung, dass noch schwere Verhandlungsstunden auf uns zukommen, in die heutige Sitzung". - © APAweb / Reuters, Axel Schmidt

Deutschland

Harter Endspurt in Koalitionsverhandlungen2

  • Die deutsche Regierungsbildung ist eine schwere Geburt. Eine Verlängerung der Gespräche ist möglich.

Berlin. Angesichts mehrerer Streitpunkte in den Koalitionsverhandlungen mit den deutschen Unionsparteien hat SPD-Parteivize Manuela Schwesig eine Verlängerung der Gespräche um einen Tag nicht ausgeschlossen. Es bringe nichts, sich unter Druck zu setzen und ein unzureichendes Ergebnis abzuliefern... weiter




Vor allem beim Europäischen Währungsfonds liegt Merkel allzu nahe an Junckers Vorstellungen. - © afp/Macdougall

CDU

Europäisches Unbehagen12

  • Bis Sonntag wollen Union und SPD ihre Koalitionsverhandlungen abschließen. Das Europa-Kapitel sorgt bei Konservativen für späte Bedenken.

Berlin/Wien. Murren aus den eigenen Reihen, das kannte man bei den Sondierungsgesprächen und Verhandlungen für eine große Koalition in Deutschland bisher nur von den Sozialdemokraten. Mit Verve diskutierten die Genossen, wo ihre Schmerzgrenzen in Flüchtlings-, Arbeitsmarkt und Gesundheitspolitik liegen... weiter




Das Stuttgarter Neckartor gilt als schmutzigste Kreuzung Deutschlands. Regelmäßig werden hier zu hohe Stickoxid-Werte gemessen. - © reu

Deutschland

"GroKo" plant Hardware-Nachrüstung für schmutzige Diesel3

  • Um Fahrverbote zu verhindern, muss die deutsche Regierung die Schadstoffbelastung in den Ballungsräumen rasch in den Griff bekommen.

Berlin. (rs) Der 22. Februar könnte in der Autonation Deutschland keinen Stein mehr auf dem andern lassen. Denn an diesem Tag beschäftigt sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig als letzte Instanz mit der Frage, ob in Düsseldorf wegen der fortlaufenden Überschreitung der Schadstoff-Grenzwerte Fahrverbote für Diesel-Pkw verhängt werden können... weiter




Deutschland

Union und SPD stocken Ausgaben für Pensionen auf

Berlin. Bei den bis Sonntag angesetzten Koalitionsverhandlungen zwischen der konservativen Union und der SPD wollen die Parteien bei den Pensionen ein Gesamtpaket auf den Weg bringen, das Mehrausgaben in Höhe von mehreren Milliarden Euro für die Rentenversicherung bedeutet... weiter




Bis zu 250 Betriebe sollen bis Freitag bestreikt werden. - © reu/Pfaffenbach

Deutschland

Den Streiks folgen Klagen

  • Arbeitgeber und -nehmer in der deutschen Metall- und Elektroindustrie bleiben im Tarifkonflikt hart.

Berlin. (reuters/dpa/da) Warnstreiks sind in der deutschen Metall- und Elektroindustrie nicht unbekannt. Doch legten die Beschäftigten in der Vergangenheit lediglich stundenweise die Arbeit nieder. Nun werden Betriebe bis zu 24 Stunden lahmgelegt, um im Tarifkonflikt mit den Arbeitgebern Druck zu machen... weiter




Deutschland

"GroKo"-Verhandler bleiben bei Aufgabe von Klimaschutzziel

Berlin. Die Unterhändler von Union und SPD bei den Verhandlungen für eine große Koalition, genannt "GroKo", haben sich in der Klima- und Energiepolitik weitgehend verständigt. Man werde ein Gesetz verabschieden, das die Einhaltung der Klimaschutzziele 2030 gewährleiste, heißt es im Entwurf für den Koalitionsvertrag... weiter




Der Aufgabenkatalog bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Merkels CDU und der SPD wird Punkt für Punkt abgearbeitet. Bei der Pflege gab es eine Einigung. Nach dem Familiennachzug spießt es sich nun aber an der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsplätzen. - © APAweb/AP, Michael Sohn

Deutschland

Union und SPD einig über Verbesserungen in der Pflege1

  • Beim Streitthema sachgrundlose Befristungen gibt es allerdings verhärtete Fronten.

Berlin. Union und SPD haben eine Einigung über Verbesserungen in der Pflege erzielt, streiten aber weiter über die sachgrundlose Befristung von Arbeitsplätzen. Künftig soll es in der Pflegebranche flächendeckende Tarifverträge geben, wie die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte... weiter




Flüchtlingspolitik

Sozialdemokratischer Scheinsieg9

  • Analyse: SPD-Chef Schulz brüstet sich in der Flüchtlingspolitik mit einem Erfolg, den es nicht gibt.

Berlin/Wien. Die SPD solle eine mildere Regelung beim Familiennachzug von subsidiär Schutzberechtigten durchsetzen. Das trugen die Delegierten ihren Koalitionsverhandlern beim Parteitag vor eineinhalb Wochen auf. Die Genossen wollten mehr Rechte für Angehörige von Personen, die weder Asylberechtigung noch Flüchtlingsstatus haben... weiter




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