• 23. Februar 2018

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Schlagwortsuche

Das Neckartor in Stuttgart galt lange Zeit als schmutzigste Kreuzung Deutschlands. Mittlerweile werden die höchsten Grenzwertüberschreitungen aber in der Landshuter Allee in München verzeichnet. - © T. Kienzle/afp

Diesel-Fahrverbote

Ein Fall für Europa?1

  • Das Bundesverwaltungsgericht in Deutschland hat sein Urteil über Diesel-Fahrverbote auf 27. Februar vertagt.

Leipzig. (rs) Millionen deutsche Dieselfahrer und die Autoindustrie haben am Donnerstag gespannt nach Leipzig geblickt, denn dort sollte das Bundesverwaltungsgericht sein Urteil darüber fällen, ob in Großstädten mit zu hoher Stickoxid-Belastung Fahrverbote für Diesel-Pkw verhängt werden dürfen... weiter




Verleger Hubert Burda. - © afp

Medien

Zusammenrücken im deutschen Medienmarkt5

  • Großverlage Burda, Bauer und Funke vor "Mediaprint"-Modell? ProSiebenSat1 mit Investor.

Wien. (bau) Der Deutsche Pressemarkt könnte vor einer Neuordnung stehen. Das geht aus bislang weder dementierten noch bestätigten Brancheninformationen hervor, die das "Handelsblatt" am Donnerstag veröffentlichte. Demnach soll es zu einer engen Kooperation und Verflechtung der Großverlage Burda ("Bunte", "Focus"), Bauer ("Bravo"... weiter




Deutschland

Zittern vor dem Fahrverbots-Urteil7

  • Die Autobauer fürchten Milliardenkosten für Nachrüstung von Diesel-Pkw in Deutschland. Die Kontrolle der Fahrverbote ist unklar.

Leipzig/Wien. Über viele Jahre trug Angela Merkel den Spitznamen Autokanzlerin. Die deutsche Regierung unterstützte die Exporterfolge ihrer Vorzeigebranche nach Kräften, so trat sie auch gegenüber der EU-Kommission für weichere Kohlendioxid-Vorschriften auf. Mit dem Dieselskandal kühlte das Verhältnis zur Industrie zwar deutlich ab... weiter




Syrien

Deutsche Regierung fordert Beendigung der Kampfhandlungen

  • Berlin warnt vor "unkalkulierbaren Risiken" der militärischen Auseinandersetzungen.

Damaskus/Berlin. Die deutsche Bundesregierung hat ein Ende der Kämpfe im Norden Syriens und in der Rebellenhochburg Ost-Ghouta gefordert. "Die Gefahr einer weiteren Eskalation scheint nun akut. Deshalb appellieren wir an alle Beteiligten, die Kampfhandlungen zu beenden", teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Dienstag in Berlin mit... weiter




Die designierte Parteichefin Andrea Nahles (Mitte oben) wirbt für ein Ja der SPD-Basis - und stößt auf Vorbehalte. - © dpa/Fassbender

SPD

Nahles braucht den Westen3

  • Ein Viertel der SPD-Mitglieder, die über die große Koalition abstimmen können, stammt aus Nordrhein-Westfalen.

Berlin/Wien. Die Antwort auf eine Frage entscheidet, ob Deutschland weiter von Schwarz-Rot regiert wird: "Soll die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) den mit der Christlich-Demokratischen Union (CDU) und der Christlich-Sozialen Union (CSU) ausgehandelten Koalitionsvertrag vom Februar 2018 abschließen... weiter




Wie neutral müssen Bewertungsplattformen sein? Und wenn sie nicht neutral sind, was dürfen sie dann machen? - © APAweb/dpa, Jens Büttner

Deutschland

Bewertungsportale müssen Neutralität beachten

Karlsruhe. Ärzte können die Löschung aller Einträge in dem Internet-Bewertungsportal Jameda verlangen, solange das Unternehmen zahlenden Ärzten Sonderbedingungen einräumt. Dieses Grundsatzurteil, das ebenso für andere Bewertungsportale gilt, hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag verkündet... weiter




Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will für die Erfolge in den Verhandlungen um die große Koalition kämpfen. - © APAweb/AP, Martin Meissner

Deutschland

SPD startet Mitgliedervotum1

  • Andrea Nahles wirbt für ein "Ja" zur Großen Koalition. Es wird ein Ergebnis erwartet.

Berlin. Nun ist die SPD-Basis am Zug. An diesem Dienstag startet die Partei offiziell ihr mit Spannung erwartetes Mitgliedervotum über den erneuten Eintritt in eine Große Koalition. Alle rund 463.000 Mitglieder sollten die Wahlunterlagen erhalten haben. Zusammen mit einer eidesstattlichen Erklärung sollten die Wahlbriefe bis zum 2... weiter




"Eine Ungleichbehandlung im Europarecht", sieht Hofer. - © apa

EuGH

Verkehrsminister Hofer zieht Maut nach deutschem Vorbild in Betracht8

  • Falls die Klage gegen Deutschland scheitert, sollen nur ausländische Lenker zahlen.

Berlin/Innsbruck. Der österreichische Verkehrsminister Norbert Hofer hat für den Fall, dass die deutsche Pkw-Maut vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Bestand hat, "ähnliche Maßnahmen" in Österreich angekündigt. "Wenn das deutsche Mautsystem hält, wird es auch bei uns große Veränderungen geben"... weiter




Annegret Kramp-Karrenbauer soll CDU-Generalsekretärin werden. Das war auch schon für Angela Merkel das Sprungbrett nach ganz oben. - © afp

Deutschland

Merkels Kronprinzessin3

  • Merkel setzt den ersten Schritt zum Aufbau einer Nachfolgerin: Kramp-Karrenbauer wird neue Generalsekretärin der CDU.

Berlin. (rs) In den Vordergrund hatte sich die saarländische Ministerpräsidentin in Berlin nicht gedrängt. Bei den zurückliegenden Sondierungs- und Koalitionsrunden in der deutschen Hauptstadt spielte Annegret Kramp-Karrenbauer aber dennoch eine zentrale Rolle... weiter




Peter Tauber beschreibt in seinem aktuellen Blog-Eintrag, was die CDU braucht, um sich in der Zukunft halten zu können. - © APAweb / AFP, Odd Andersen

Deutschland

CDU muss "jünger, weiblicher und bunter" werden

  • Der scheidende CDU-Generalsekretär Tauber fordert Erneuerung der Partei und lehnt den Rechtsruck ab.

Berlin. Der scheidende CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat eine Erneuerung der Partei gefordert, aber einen Ruck nach rechts dabei abgelehnt. Er freue sich über die Richtungsdebatte in der Partei, schreibt er in einem am Montag veröffentlichten Blog. Er selbst stehe in dieser Debatte dabei klar "in der Mitte"... weiter




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