• 19. Januar 2019

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Schlagwortsuche

Flüchtlinge

Neue Dimension der Gewalt1

  • Schock in Deutschland nach dem Handgranaten-Anschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Baden-Württemberg.

Berlin/Wien. (da/dpa/reu) 1005 Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte zählte das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) im vergangenen Jahr. Das ist mehr als das Fünffache im Vergleich zu 2014, damals wurden 199 Attacken gezählt. "Der dramatische Anteil der Straftaten gegen Asylwerberunterkünfte bereitet uns große Sorgen"... weiter




Flüchtlinge

Merkel und Renzi wollen Schlepper gemeinsam bekämpfen

  • Es sei eine gemeinsame Trainingsmission für libysche Sicherheitskräfte in Tunesien geplant.

Berlin. Deutschland und Italien wollen in der Flüchtlingskrise noch stärker als bisher im Kampf gegen Schlepperbanden kooperieren. Geplant seien unter anderem eine gemeinsame Trainingsmission zur Stärkung libyscher Sicherheitskräfte in Tunesien, sagte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel am Freitag nach einem Gespräch mit dem italienischen... weiter




Flüchtlinge

Transport-Branche befürchtet Milliardenschäden2

  • Werden die Lieferketten von Grenzkontrollen unterbrochen, träfe das die Unternehmen schwer.

Passau. So geschmeidig wie früher läuft es an der österreichisch-deutschen Grenze längst nicht mehr. Die Lastwagenfahrer auf den Autobahnen A3 (bei Passau) und A8 (bei Salzburg) stehen kurz hinter der österreichischen Grenze auf deutscher Seite derzeit bis zu einer Stunde im Stau. Noch ist das für Hersteller und Spediteure verkraftbar... weiter




Flüchtlinge

Deutsche Koalitionsspitzen einig bei Asylpaket

  • Für Flüchtlinge, "die nicht unmittelbar persönlich verfolgt" sind, wird der Familiennachzug befristet ausgesetzt.

Die große Koalition in Deutschland hat nach Angaben von SPD-Chef Sigmar Gabriel den wochenlangen Streit um das Asylpaket II beigelegt. "Das Asylpaket II, das steht jetzt und kann sehr schnell ins Kabinett gehen", sagte Gabriel am Donnerstagabend in Berlin nach Beratungen mit Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel sowie dem... weiter




Atomkraft

Mehr Ausbauer als Aussteiger5

  • Trotz der Fukushima-Katastrophe erlebt die Atomkraft ein Hoch. Die Beschlüsse des Pariser Klimagipfels könnten diese Entwicklung weiter befeuern.

Wien. (rs) Beim vor knapp zehn Tagen zu Ende gegangenen Klimagipfel hat man die Sache zumindest formal völlig umschifft. Im Pariser Abkommen, das die Welt vor dem endgültigen Hitzekollaps bewahren soll, wird das Thema Kernenergie mit keinem einzigen Wort erwähnt... weiter




Hundertausende marschierten in Berlin gegen TTIP. - © dap / Kay Nietfeld

Deutschland

Massenproteste gegen TTIP9

  • EU-Digitalkommissar möchte das Handelsabkommen dennoch vor Ende von Obamas Amtszeit fertig haben.

Berlin. Die Veranstalter wollen 250.000 Menschen gezählt haben, die Polizei kam nur auf 100.000. Jedenfalls war die Menschenmasse unübersehbar, die am Samstag in Berlin gegen TTIP protestierte, das geplante EU-Freihandelsabkommen mit den USA. "Heute ist ein großer Tag für die Demokratie", erklärten die Organisatoren... weiter




Landesverrat-Affäre

"Hier ist noch irgendwas massiv faul"3

  • Netzpolitik.org-Gründer fordert weitere Aufklärung.

Berlin. Der Gründer des Internetportals Netzpolitik.org, Markus Beckedahl, hat die Entlassung des deutschen Generalbundesanwalts Harald Range wegen der Affäre um die Landesverrats-Ermittlungen gegen das Portal begrüßt. Es treffe "einen der Richtigen", sagte Beckedahl am Mittwoch im Deutschlandradio Kultur... weiter




Wehren sich gegen den Vorwurf des "Landesverrats": die Whistleblower Meister (l.) und Beckedahl. - © Britta Pedersen

Deutschland

Merkel und die Detektive3

  • Die Whistleblower-Affäre in Deutschland gewinnt an Brisanz. Justizminister Maas feuert Generalbundesanwalt Range.

Berlin. (leg/apa) Markus Beckedahl und Andre Meister staunten nicht schlecht, als sie am 30. Juli Post vom deutschen Generalbundesanwalt erhielten. "Es ist irritierend, wenn man die Post öffnet und feststellt, dass der Staat jetzt wegen Landesverrats gegen einen ermittelt", erklärt Beckedahl, einer der Köpfe des Internetportals "netzpolitik... weiter




Deutschland

Rückkehr der Vorratsdatenspeicherung1

  • Deutsche Regierung präsentiert bald Gesetzesentwurf - Daten bis zu zehn Wochen gespeichert.

Berlin. Während EU-weit um Regelungen gerungen wird, hat sich Deutschland auf einen nationalen Alleingang bei der Vorratsspeicherung von Telekommunikations- und Internetdaten zur Verbrechensbekämpfung verständigt. Justizminister Heiko Maas (SPD) stellte am Mittwoch Leitlinien für einen Gesetzentwurf vor... weiter




US-Spionage

Merkel will USA mit Beharrlichkeit überzeugen

  • Kooperation der Geheimdienste soll fortgesetzt werden.
  • Freihandelsabkommen gefährdet.

Berlin. Die Spionageaffäre belastet nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel die Beziehungen zu den USA schwer. Zwischen beiden Staaten gebe es "grundsätzlich unterschiedliche Ansichten" zur Arbeit der Nachrichtendienste, sagte Merkel am Samstag. Die Ausspähung von Verbündeten entspreche nicht einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit... weiter




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