• 25. September 2018

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Schlagwortsuche

- © afp/MacDougall

Deutschland

Fraktion fügt Merkel schwere Niederlage zu

  • Die Unionsabgeordneten haben Volker Kauder als Franktionschef abgewählt. Ihm folgt Ralph Brinkhaus.

Berlin. (da) Die Abgeordneten der konservativen Union im Deutschen Bundestag haben den seit mehr als zwölf Jahren amtierenden Fraktionschef Volker Kauder abgewählt. Dessen Gegenkandidat Ralph Brinkhaus (Bild) erhielt am Dienstag 125 Stimmen, für Kauder votierten 112 Parlamentarier, zwei Abgeordnete enthielten sich... weiter




Sie werde alles daran setzen, dass die Koalition nun "volle Konzentration auf die Sacharbeit" legt, sagte die deutsche Kanzlerin am Montag. - © APAweb / Reuters, Hannibal Hanschke

Deutschland

Merkel räumt Fehler ein10

  • "Volle Konzentration auf Sacharbeit" nach Querelen um Maaßen.

Berlin. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat von der Regierungskoalition eine "volle Konzentration auf die Sacharbeit" gefordert. "Ich werde alles daran setzen, dass das in der nächsten Zeit auch so passiert", sagte die CDU-Chefin am Montag und forderte regelmäßige Treffen des Koalitionsausschusses... weiter




Hans-Georg Maaßen wechselt wie gehabt ins Innenministerium. Allerdings wird er kein Staatssekretär. - © APAweb, afp, Odd Anderson

Deutschland

Einigung in Causa Maaßen2

  • Maaßen soll Sonderberater im Innenministerium werden. Seine Besoldung bleibe unverändert.

Berlin/Chemnitz. Der deutsche Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen wird nach Worten von Innenminister Horst Seehofer (CSU) Sonderberater im Range eines Abteilungsleiters im deutschen Innenministerium. Das sagte Seehofer am Sonntagabend in Berlin... weiter




Die Causa Hans-Georg Maaßen drohte die Koalition zu entzweien. - © APAweb, afp, Odd Anderson

Deutschland

Koalitionskreise: Maaßen wird formal nicht Staatssekretär

  • Welchen Posten Maaßen in Zukunft ausüben soll, war zunächst unklar.

Berlin/Chemnitz. Im Ringen um die Zukunft von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist eine erste zentrale Entscheidung gefallen: Der Beamte soll anders als zuletzt geplant nicht zum Staatssekretär befördert werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am frühen Sonntagabend aus Koalitionskreisen erfuhr... weiter




Der Maaßen-Streit lässt die Koalitionsparteien einer Umfrage zufolge in der Wählergunst fallen. - © APAweb, Reuters, Fabrizio Bensch

Deutschland

Seehofer lehnt Entlassung Maaßens ab3

  • Für die große Koalition in Berlin ist die Causa Maaßen noch längst nicht ausgestanden.

Berlin. SPD-Chefin Andrea Nahles geht von einem Fortbestand der großen Koalition trotz des Streits über Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen aus. "Die Regierung wird nicht an der Causa Maaßen scheitern", sagte Nahles der "Bild am Sonntag". Sie schränkte allerdings ein... weiter




Seinen Job als oberster Verfassungsschützer ist Hans-Georg Maassen definitiv los. Wie seine berufliche Zukunft aussieht, soll am Wochenende entschieden werden.  - © APAweb / AFP, Tobias Schwarz

Deutschland

Der Fall Maaßen wird neu aufgerollt7

  • Merkel will "tragfähige Lösung" im Laufe des Wochenendes, auch CSU signalisiert Gesprächsbereitschaft.

München. Als Verfassungsschutz-Präsident wurde Hans-Georg Maaßen für untauglich befunden, als Staatssekretär im Innenministerium kehrte er wieder. Das war der deutschen Öffentlichkeit nicht verständlich zu machen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nun eine "tragfähige Lösung" im Fall Maaßen, und zwar im Laufe des Wochenendes... weiter




Hans-Georg Maaßens Beförderung sorgt weiter für Unmut. - © dpa/Kappeler

Deutschland

Immer Ärger mit Maaßen1

  • SPD-Chefin Nahles will die Beförderung des Inlandsgeheimdienst-Chefs neu verhandeln - Merkel willigt ein.

Berlin/Wien. (da/reu) Von einem Autoritätsverlust Angela Merkels war beim EU-Gipfel in Salzburg nichts zu merken. Innenpolitisch gelingt es der deutschen Kanzlerin aber nicht, dass ihr Innenminister Horst Seehofer den Beamten einer "nachrangigen Behörde", wie Merkel den umstrittenen Inlandsgeheimdienst-Chef Hans-Georg Maaßen kleinredete, degradiert... weiter




Deutschland

Deutscher Mordfall Peggy: Mann gestand Transport1

Bayreuth. Im Mordfall Peggy hat es ein Teilgeständnis gegeben. Ein 41 Jahre alter Mann habe gestanden, die Leiche des neunjährigen Mädchens im Jahr 2001 in ein Waldstück in Thüringen gebracht und vergraben zu haben, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag in Bayreuth mit. Mit dem Mord will der Tatverdächtige aber nichts zu tun haben... weiter




Weil die Mieten in deutschen Ballungsräumen so extrem steigen, will die Bundesregierung sich verstärkt in den sozialen Wohnungsbau einbringen. - © APAweb / dpa, Henning Kaiser

Deutschland

Fünf Milliarden Euro für sozialen Wohnungsbau1

  • Ein Verbot der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen wird gefordert.

München/Berlin. Deutschland will in dieser Legislaturperiode fünf Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau bereitstellen. Das kündigte Justizministerin Katarina Barley (SPD) vor dem Wohngipfel am Freitag im Kanzleramt in einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk an... weiter




Nach dem Unfalltod eines Journalisten wurde die Räumung ausgesetzt. - © afp/Gateau

Energiepolitik

Schock im Hambacher Forst29

  • Der Wald soll einem Braunkohlerevier weichen, er wird zum Symbol für die Probleme der Energiewende.

Düsseldorf/Wien. "Wir können jetzt nicht einfach so weitermachen, ich kann das zumindest nicht", sagte Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul. Seit einer Woche räumt die Polizei 51 Baumhäuser im Hambacher Forst zwischen Aachen und Köln. 3500 Beamte stehen rund 150 Aktivisten gegenüber, diese wollen verhindern... weiter




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