• 14. November 2018

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Schlagwortsuche

Ruanda

Lebenslange Haft im Prozess um Völkermord

  • Laut dem Oberlandesgericht Frankfurt ist der Ex-Bürgermeister des kleinen Orts Kizigiuro für ein Massaker mit 400 Toten verantwortlich.

Frankfurt. (rs) Über die tatsächliche Zahl der Opfer gehen die Meinungen auseinander. Während die meisten offiziellen Stellen von 400 Toten ausgehen, sprechen manche Zeugen sogar von mehr als tausend Menschen, die in der Kirche von Kiziguro ihr Leben lassen mussten... weiter




Ein Flüchtling zeigt seinen syrischen Pass bei der Grenzkontrolle nach Österreich. - © reuters/S. Zivulovic

Islamischer Staat

Das Risiko der gefälschten Pässe1

  • In Deutschland sollen IS-Kämpfer mit falschen syrischen Pässen eingereist sein. Die als Flüchtlinge getarnten Islamisten sind untergetaucht, die Behörden alarmiert.

Berlin/Sarajevo/Bagdad. (leg/apa) Der Islamische Staat (IS) verliert in Syrien und im Irak an Terrain - in Europa sorgt die Terrormiliz dennoch für Unruhe. So sollen in Deutschland laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung vermeintliche Flüchtlinge mit gefälschten syrischen Pässen untergetaucht sein... weiter




Atomkraft

Mehr Ausbauer als Aussteiger5

  • Trotz der Fukushima-Katastrophe erlebt die Atomkraft ein Hoch. Die Beschlüsse des Pariser Klimagipfels könnten diese Entwicklung weiter befeuern.

Wien. (rs) Beim vor knapp zehn Tagen zu Ende gegangenen Klimagipfel hat man die Sache zumindest formal völlig umschifft. Im Pariser Abkommen, das die Welt vor dem endgültigen Hitzekollaps bewahren soll, wird das Thema Kernenergie mit keinem einzigen Wort erwähnt... weiter




Syrien

Deutschland beteiligte sich erstmals an Luftangriffen gegen IS1

  • Kampfjets in der Luft betankt.

Berlin. Die deutsche Bundeswehr hat mit der Unterstützung der Luftangriffe gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) in Syrien begonnen. Ein Tankflugzeug der deutschen Luftwaffe betankte in der Nacht zum Mittwoch zweimal Kampfjets der internationalen Koalition gegen den IS in der Luft... weiter




Deutschland

Deutschland arbeitet laut Medien an Plan zur Grenzschließung3

Berlin. Wegen der hohen Flüchtlingszahl hat die deutsche Bundespolizei laut "Welt" konkrete Pläne zur Schließung der Grenze ausgearbeitet. Der Plan ziele darauf ab, nur noch kleine Kontingente von Österreich nach Deutschland einreisen zu lassen. Das Blatt berief sich auf Bundestagspolitiker von Union und SPD... weiter




Hundertausende marschierten in Berlin gegen TTIP. - © dap / Kay Nietfeld

Deutschland

Massenproteste gegen TTIP9

  • EU-Digitalkommissar möchte das Handelsabkommen dennoch vor Ende von Obamas Amtszeit fertig haben.

Berlin. Die Veranstalter wollen 250.000 Menschen gezählt haben, die Polizei kam nur auf 100.000. Jedenfalls war die Menschenmasse unübersehbar, die am Samstag in Berlin gegen TTIP protestierte, das geplante EU-Freihandelsabkommen mit den USA. "Heute ist ein großer Tag für die Demokratie", erklärten die Organisatoren... weiter




Landesverrat-Affäre

"Hier ist noch irgendwas massiv faul"3

  • Netzpolitik.org-Gründer fordert weitere Aufklärung.

Berlin. Der Gründer des Internetportals Netzpolitik.org, Markus Beckedahl, hat die Entlassung des deutschen Generalbundesanwalts Harald Range wegen der Affäre um die Landesverrats-Ermittlungen gegen das Portal begrüßt. Es treffe "einen der Richtigen", sagte Beckedahl am Mittwoch im Deutschlandradio Kultur... weiter




Wehren sich gegen den Vorwurf des "Landesverrats": die Whistleblower Meister (l.) und Beckedahl. - © Britta Pedersen

Deutschland

Merkel und die Detektive3

  • Die Whistleblower-Affäre in Deutschland gewinnt an Brisanz. Justizminister Maas feuert Generalbundesanwalt Range.

Berlin. (leg/apa) Markus Beckedahl und Andre Meister staunten nicht schlecht, als sie am 30. Juli Post vom deutschen Generalbundesanwalt erhielten. "Es ist irritierend, wenn man die Post öffnet und feststellt, dass der Staat jetzt wegen Landesverrats gegen einen ermittelt", erklärt Beckedahl, einer der Köpfe des Internetportals "netzpolitik... weiter




Deutschland

Rückkehr der Vorratsdatenspeicherung1

  • Deutsche Regierung präsentiert bald Gesetzesentwurf - Daten bis zu zehn Wochen gespeichert.

Berlin. Während EU-weit um Regelungen gerungen wird, hat sich Deutschland auf einen nationalen Alleingang bei der Vorratsspeicherung von Telekommunikations- und Internetdaten zur Verbrechensbekämpfung verständigt. Justizminister Heiko Maas (SPD) stellte am Mittwoch Leitlinien für einen Gesetzentwurf vor... weiter




US-Spionage

Merkel will USA mit Beharrlichkeit überzeugen

  • Kooperation der Geheimdienste soll fortgesetzt werden.
  • Freihandelsabkommen gefährdet.

Berlin. Die Spionageaffäre belastet nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel die Beziehungen zu den USA schwer. Zwischen beiden Staaten gebe es "grundsätzlich unterschiedliche Ansichten" zur Arbeit der Nachrichtendienste, sagte Merkel am Samstag. Die Ausspähung von Verbündeten entspreche nicht einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit... weiter




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