• 16. November 2018

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Schlagwortsuche

Horst Seehofer will sich erst nach der Vereidigung des bayerischen Kabinetts zu seinen Zukunftsplänen äußern. - © APAweb, afp, John MacDougall

Deutschland

Seehofer dementiert Bericht über Rücktritt1

  • "Es ist schlichtweg falsch", sagte der deutsche Innenminister über einen "Zeit"-Bericht.

München. CSU-Chef Horst Seehofer hat einen Zeitungsbericht dementiert, er werde in den nächsten Tagen den Parteivorsitz abgeben. "Es ist schlichtweg falsch. Der Zeitplan bleibt", sagte Seehofer am Mittwoch am Rande des EVP-Parteitages in Helsinki. Die Wochenzeitung "Die Zeit" hatte unter Berufung auf mehrere unabhängige Vertraute aus Seehofers... weiter




Markus Söder (CSU) wurde vom Bayerischen Landtag erneut zum Ministerpräsidenten gewählt.  - © APAweb / Reuters, Andreas Gebert

Bayern

Landtag wählt Söder zum Ministerpräsidenten

  • Der CSU-Politiker erhielt 110 von 202 abgegebenen Stimmen.

München. Der bayerische Landtag hat Markus Söder (CSU) am Dienstag erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Söder bekam 110 von 202 abgegebenen Stimmen, wie Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) bekannt gab. 89 Abgeordnete stimmten demnach gegen Söder, drei enthielten sich... weiter




Umstrittene Figur in Deutschland: Hans-Georg Maaßen. - © Reuters

Deutschland

Abgang mit einem Knall37

  • Verfassungsschutz-Chef Maaßen wurde nach einer provokanten Rede pensioniert.

Berlin. (leg) Eines steht fest: In Hans-Georg Maaßen muss sich einiges aufgestaut haben. Denn eigentlich hätte der Chef des deutschen Verfassungsschutzes auch einen sanften Abgang von seinem Posten wählen können. Im September war Maaßen unter schweren Beschuss von Medien und Politik geraten, als er Zweifel daran geäußert hatte... weiter




Eine jüngst bekannt gewordene Rede Maaßens enthalte "inakzeptable Formulierungen", sagte Seehofer. - © APAweb, Reuters, Hannibal Hanschke

Deutschland

Seehofer schickt Maaßen in Ruhestand4

  • Der deutsche Innenminister bezeichnete sich als "menschlich enttäuscht".

Berlin. Der scheidende Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wechselt nicht ins Innenministerium. Innenminister Horst Seehofer (CSU) erklärte am Montag, er habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gebeten, Maaßen in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen... weiter




Die CDU-Vorstandsklausur am Sonntag in Berlin: die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (L) und Annegret Kramp-Karrenbauer (Mitte). - © APAweb/AFP, John MacDougall

Merkel-Nachfolge

Es wird wohl ein Richtungskampf4

  • Fast 50 Jahre ist es her, dass es zuletzt eine Kampfkandidatur um den CDU-Vorsitz gab.

Berlin. Es wird ein Marathon zur Macht, der die Partei am Ende sehr verändern könnte. Bis zum 7. Dezember haben Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn nun Zeit, um bei der CDU-Basis darum zu werben, zur Nachfolgerin oder zum Nachfolger von Angela Merkel an der Parteispitze gewählt zu werden... weiter




Der Streit um Maaßen und dessen Äußerungen hatte im September eine erneute Koalitionskrise in Deutschland ausgelöst, die fast zum Bruch derKoalition geführt hätte. - © APAweb/dpa, Daniel Naupold

Deutschland

Innenministerium bereitet Entlassung Maaßens vor8

  • Deutscher Verfassungsschutzchef übte Kritik an Teilen der Koalition.

Chemnitz/Berlin. Der scheidende deutsche Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen wird vermutlich doch nicht Sonderbeauftragter im Bundesinnenministerium. Wie Ministeriumssprecher Sören Schmidt am Sonntagabend sagte, prüft sein Ressort jüngste Äußerungen Maaßens... weiter




In Deutschland wurde heute die Musterfeststellungsklage im Dieselskandal auf den Weg gebracht. - © APAweb/AFP, MACDOUGALL

Deutschland

Konsumentenschützer klagen VW

  • Stellvertretend für Diesel-Fahrer zieht der deutsche Bundesverband der Verbraucherzentralen gegen den Konzern vor Gericht.

Berlin/Braunschweig/Wolfsburg (APA/dpa) - Deutsche Verbraucherschützer haben im Diesel-Skandal die bundesweit erste Musterfeststellungsklage auf den Weg gebracht. "Volkswagen hat betrogen und schuldet geschädigten Verbraucherinnen und Verbrauchern dafür Schadenersatz", forderte Vorstand Klaus Müller... weiter




Angela Merkel

Merkels Abgang mischt die Karten neu4

  • 18 Jahre lang prägte die Kanzlerin die CDU. Wenn die Partei unter einem neuen Chef nach rechts rückt, ändert sich Deutschlands politisches System.

Berlin. Und plötzlich ist sie wirklich weg. Zwar noch nicht zur Gänze, aber Angela Merkels geplanter Abgang auf Raten ändert in der deutschen Innenpolitik nicht nur für die CDU alles. 18 Jahre lang führte die in der DDR aufgewachsene Uckermärkerin die Partei Konrad Adenauers und Helmut Kohls... weiter




Niels H. gab zu, 100 Patienten als Krankenpfleger zu Tode gespritzt zu haben. - © apa/dpa Pool/Julian Stratenschulte

Prozessbeginn

Ex-Pfleger gesteht hundert Morde4

  • Die größte Mordserie der deutschen Nachkriegsgeschichte wird in Oldenburg vor Gericht verhandelt. Der Angeklagte sitzt bereits lebenslang in Haft.

Oldenburg. (ast) Der angeklagte ehemalige Krankenpfleger hatte wohl nicht mehr viel zu verlieren. Niels H. sitzt bereits wegen sechs Taten und nachgewiesenem Mord lebenslang im Gefängnis. So gestand der 41-Jährige weitgehend gleich am ersten Prozesstag in Oldenburg im Bundesland Niedersachsen die weiteren ihm zur Last gelegten Taten... weiter




Frauke Petry als Afd-Rednerin im Münchner Hofbräuhaus und ihr Slogan. - © Harald Bischoff - CC / Wahlplakat - WZ Online

Frauke Petry

Mut zur Wahrheit?4

  • Frauke Petry ist der Steuerhinterziehung angeklagt. Ein Verfahren wegen Meineids folgt.

Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry muss sich demnächst vor Gericht wegen Steuerhinterziehung verantworten. In einem weiteren Verfahren wird sie des Meineids beschuldigt. Der erste Verhandlungstag am Amtsgericht Leipzig wurde für den 17. Dezember angesetzt... weiter




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