Flüchtlingsunterbringung

Abfuhr für Großquartiere14

• Burgenlands Landeshauptmann Niessl kündigt "härteste Proteste" gegen Massenunterkünfte an.

Eisenstadt/Wien. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) will keine staatlich geführten Grundversorgungszentren für Asylwerber in seinem Bundesland. "Wir gehen im Burgenland - und das mit unserem Koalitionspartner FPÖ - einen vollkommen anderen Weg... weiter

• 6

SPÖ

Die Partei im Rücken17

• SPÖ-Chef Kern steht vor der Aufgabe, seine Partei zu reformieren. Diese steht ihm dabei am meisten im Weg.

Wien. Christian Kern ist keiner, den man sich als Oppositionspolitiker vorstellt. Es gibt nicht wenige in der Partei, die ihn in dieser Rolle skeptisch betrachten. Viel zu lange hatte der Manager Führungspositionen inne, in staatsnahen Betrieben wie den Bundesbahnen oder in den vergangenen 17 Monaten... weiter

• 10

SPÖ

Die Dilemmata des Christian Kern132

• Die SPÖ geht geschwächter als 2000 in die Oppositionsjahre. Christian Kern muss vor allem seine Partei auf Linie bringen. Eine Analyse.

Wien. Es herrschte plötzlich Eintracht. Christian Kern und Hans Peter Doskozil marschierten vor zwei Wochen nebeneinander zum Bundesparteivorstand. Wenige Stunden davor ging die Wahl für Kern und seine Roten verloren und ein verkorkster Wahlkampf zu Ende. Und die SPÖ war damit der Opposition bereits ungewohnt nahe gekommen... weiter

• 28

NRW17

Niessl will Koalition "nicht um jeden Preis"

• Burgenlands Landeshauptmann will Plan A in Regierungsübereinkunft weitestgehend untergebracht sehen.

Eisenstadt. Burgenland Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) will "nicht um jeden Preis" eine Koalitionsbeteiligung der SPÖ auf Bundesebene. Er sei dafür, mit allen Parteien zu sprechen. Dabei sollen die Sozialdemokraten jedoch harte Verhandlungen führen, um den Plan A weitestgehend in der Koalitionsvereinbarung unterzubringen... weiter

NRW17

Plan A wie alles auf Anfang12

• SPÖ will, wenn sie gefragt wird, mit ÖVP und FPÖ Gespräche führen. Einfach wird das nicht.

Wien. Der Wahlkampf ist geschlagen. Aber wohin steuert das rote Schiff? Alle rein, rufen einige der Genossen in der Menge vor dem großen Festzelt der Sozialdemokraten, das zwischen dem Burgtheater und der Parteizentrale in der Wiener Löwelstraße aufgebaut wurde. In Kürze wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk live ins Zelt schalten... weiter

Burgenland

SPÖ und ÖVP mit Gleichstand bei Bürgermeistern5

• Beide Parteien stellen jeweils 74 Ortschefs, 19 Stichwahlen stehen allerdings noch bevor.

Eisenstadt. Mit einem Gleichstand bei den Ortschefs haben am Sonntag vorerst die Kommunalwahlen im Burgenland geendet. Nach dem ersten Wahldurchgang stellen sowohl die SPÖ als auch die ÖVP jeweils 74 Bürgermeister. In vier Gemeinden waren Listen siegreich. Doch wichtige Entscheidungen stehen noch aus: Am 29... weiter

NRW17

Niessl sieht FPÖ Tür zur SPÖ zuschlagen6

• Die Strache-Forderung nach SPÖ-Urabstimmung sei ein "leicht durchschaubares Manöver".

Wien. Die neuerliche Ankündigung von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, nach der Wahl mit der SPÖ keine Koalitionsgespräche zu führen, solange diese nicht ihren Parteitagsbeschluss gegen eine Zusammenarbeit mit der FPÖ aufhebt, sorgt für Verstimmung in Teilen der SPÖ... weiter

• 7

Causa Krages

"Getrübtes Verhältnis"

• Der abberufene Krages-Geschäftsführer soll laut SPÖ die Gesundheitspolitik "nicht wie erwartet" umgesetzt haben.

Wien. (jm/apa) Seit Montag vergangener Woche herrscht Rätselraten über die Hintergründe der vorzeitigen Abberufung des Krages-Geschäftsführers (Burgenländische Krankenanstalten-Gesellschaft m.b.H.) Rene Schnedl. Weiters war der Leiter der Rechtsabteilung der Krages entlassen worden... weiter

Mindestsicherung

Zuerst Sprache, dann Geld6

• Das Burgenland möchte die Soziahilfe für Asylberechtigte an den Erwerb der Sprache knüpfen.

Wien. Die rot-blaue Landesregierung im Burgenland plant mit Auslaufen der bundesweiten Regelung der Mindestsicherung bei der Sozialhilfe eine Deckelung von etwa 1500 Euro pro Haushalt sowie mehr Sachleistungen. Spezielle Regelungen soll es für Asylberechtigte geben... weiter

• 4