Demokratiereform

Demokratiereform
Demokratievorhaben begraben Regierung kippt automatische Volksbefragung. Direkte Demokratie auf Landesebene wird ausgebaut.
Demokratiereform
"Gebot der Stunde"

Enquete-Kommission zur Demokratiereform möchte Bürger einbinden und Reformschritte ausarbeiten.

U-Ausschuss-Reform
Parlamentarische Zäsur

Fünf Parteien beschließen Minderheitsrecht für die Einsetzung von U-Ausschüssen.

Direkte Demokratie
Reden, Reden, Reden

Die Krise der repräsentativen Demokratie zeigt sich auch am Beispiel Hypo und dem ungelösten Dauerthema einer...

Demokratiereform
Ist der Bundesrat bald Geschichte?

Kopf will Prammer-Vorschlag in Enquetekommission behandeln.

Bild zu Der Frust der Anarchisten
Hauptstadtszene
Der Frust der Anarchisten

Dass Wahlen "nichts mehr verändern können", ist ein durchaus gängiger Topos der modernen Demokratiekritik...

Volksbefragung
Viele Bedenken, wenig Zeit

Statt Beschluss im Nationalrat Thema in Regierungsverhandlungen.

Demokratie
Doch Begutachtung für Demokratiereform

Kein Beschluss mehr vor Sommerpause, aber wohl noch vor der Wahl.

Demokratiereform
Zwei-Fronten-Krieg um Demokratiepaket der Koalition

SPÖ und ÖVP uneinig, Opposition verweigert Zustimmung im Ausschuss.

Leserbriefe
Leserbriefe 14.6.

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