• 25. April 2018

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FPÖ

Urteile von Scheuch und Dörfler bestätigt3

Wien. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat am Donnerstag die Schuldsprüche gegen die Ex-Politiker Gerhard Dörfler (FPÖ, BZÖ, FPK) und Uwe Scheuch (FPÖ, BZÖ, FPK)  im Untreue-Prozess um die BZÖ-Wahlbroschüre aus dem Jahr 2009 bestätigt. Die Nichtigkeitsbeschwerden der beiden wurden vom Senat unter OGH-Präsident Eckart Ratz verworfen... weiter




Die Regierung Kaiser in Kärnten: (v.l.) Daniel Fellner, Gaby Schaunig, Landeshauptmann Peter Kaiser, Beate Prettner und Sara Schaar. - © APAweb/APA, Gert Eggenberger

Kärnten

Regierung Kaiser gewählt

  • Die Koalition von SPÖ und ÖVP mit Peter Kaiser als Landeshauptmann erhielt im Landtag 24 der 36 Stimmen.

Klagenfurt. Der Kärntner Landtag hat am Donnerstag in seiner konstituierenden Sitzung die neue Kärntner Landesregierung unter Vorsitz von SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser gewählt. Der Vorschlag mit fünf SPÖ- und zwei ÖVP-Regierungsmitgliedern erhielt 24 der insgesamt 36 Stimmen, genau so viele wie rote und schwarze Abgeordnete im Landtag sitzen... weiter




Die Kärntner SPÖ-Landesräte Sara Schaar und Daniel Fellner. - © APAweb/APA, Gert Eggenberger

Kärnten

Daniel Fellner und Sara Schaar neue SPÖ-Landesräte2

Klagenfurt. Die Kärntner SPÖ hat am Montag den 41-jährigen Daniel Fellner und die 33-jährige Sara Schaar als Mitglieder der künftigen Landesregierung präsentiert. SPÖ-Chef Landeshauptmann Peter Kaiser präsentierte die beiden am Montag nach einer Sitzung des Parteivorstandes der Öffentlichkeit... weiter




Kärnten

Ulrich Zafoschnig wird zweiter ÖVP-Landesrat

  • Martin Gruber übernimmt unter anderem Referate Straßenbau, Land- und Forstwirtschaft.

Klagenfurt. Parteichef Martin Gruber und Ulrich Zafoschnig werden als Landesräte der ÖVP in die Kärntner Landesregierung einziehen. Das gab die ÖVP Kärnten bei einer Pressekonferenz am Montag bekannt. Der bisherige Klubobmann im Landtag, Ferdinand Hueter, wird durch Markus Malle abgelöst... weiter




Kärntens Landeshauptmann Kaiser hat den koalitionären Machtpoker gewonnen und die ÖVP damit geschwächt. - © apa/Gert Eggenberger

Kärnten

Nun ist Kärnten ein Kaiserreich8

  • Die SPÖ kann in der Regierung jetzt im Alleingang entscheiden - der Anfang neuerlicher Konflikte?

Klagenfurt/Wien. (jm) In Kärnten war es in den vergangenen Tagen lange alles andere als klar, ob die gerade erst ausverhandelte rot-schwarze Landesregierung auch halten wird. Seit Donnerstagabend steht fest, dass es sie nun doch tut. Allerdings in einer in wesentlichen Punkten veränderten Form... weiter




Ultimatum: Peter Kaiser stellte Bedingungen für einen neuen Anlauf zu Rot-Schwarz. - © apa/Geert Eggenberger

Kärnten

ÖVP beugt sich Kaiser8

  • Die rot-schwarze Koalition in Kärnten ist wieder auf Schiene. Die ÖVP akzeptierte die Bedingungen der SPÖ.

Klagenfurt. SPÖ und ÖVP haben sich in Kärnten nach zwei turbulenten Tagen mit einem Obmannwechsel bei der ÖVP wieder zusammengerauft. Die geplante Zusammenarbeit in der ersten Kärntner Koalitionsregierung nach Abschaffung des Proporzes befindet sich wieder in Anbahnung und auf Schiene... weiter




Nun kann die Arbeit im Gebäude der Landesregierung beginnen. - © Landeshauptstadt Klagenfurt

Kärnten

Kaiser: "Einigung zustande gebracht"

  • SPÖ und ÖVP wollen Kärnten regieren.

Ende gut, alles gut? Die Kärntner ÖVP hat sich am Donnerstagabend mit der SPÖ über die zukünftige Koalition im Landtag geeinigt. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) erklärte: "Ich freue mich, dass wir eine Einigung zustande gebracht haben." Vorausgegangen waren schwere Irritationen aufgrund des überraschenden Rücktritts von ÖVP-Obmann Christian... weiter




"Alles erledigt, Grüß Gott und auf Wiedersehen": Mit diesen Worten verabschiedete sich Benger von der ÖVP-Spitze. - © apa/Gert Eggenberger

Rücktritt

In Kärnten wieder "alles auf null"30

  • ÖVP-Chef Christian Benger tritt zurück - Der 34-Jährige Martin Gruber folgt ihm als Parteiobmann nach.

Klagenfurt. (rei) Die Freude bei der SPÖ währte nicht lange. Vor genau einer Woche gaben die Kärntner SPÖ mit Wahlsieger und Landeshauptmann Peter Kaiser sowie die ÖVP den erfolgreichen Abschluss ihrer Koalitionsverhandlungen bekannt. Der ersten, rot-schwarzen Koalitionsregierung nach dem Ende des Proporzsystems stand nichts mehr im Wege... weiter




Über den Rücktritt von ÖVP-Landesrat und Parteiobmann Christian Benger war schon länger spekuliert worden.  - © APAweb / Gert Eggenberger

ÖVP

Kärntner Koalition wackelt8

  • Hinter dem Rücktritt von VP-Chef Benger vermutet SP-Wahlsieger Kaiser "Druck von der Bundes-ÖVP".

Wien/Klagenfurt. Während in Wien der Tiroler ÖVP-Chef Günther Platter am Mittwoch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen für eine weitere Amtsperiode als Landeshauptmann von Tirol angelobt worden ist, könnte sich die Zeremonie für den designierten Kärntner Landeschef Peter Kaiser (SPÖ) verzögern... weiter




Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (links im Vordergrund) bei den Koalitionsverhandlungen. - © apa/Eggenberger

Rot und Schwarz

In den Ländern sind die Brücken noch intakt7

  • Rot-Schwarz in Kärnten, Schwarz-Grün in Tirol - was bedeutet das für die Koalition im Bund?

Wien. (rei) Totgesagte leben bekanntlich länger. Als die langjährigen Landeschefs Erwin Pröll in Niederösterreich und Michael Häupl, der mächtige Wiener Bürgermeister, ihren Rückzug bekannt gaben und gleichzeitig die "neue" türkise Volkspartei mit dem Slogan "Veränderung" in den Wahlkampf zog, verstiegen sich viele Beobachter und Kommentatoren dazu... weiter




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