• 18. Januar 2019

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Neue Top-Gegenspielerin von US-Präsident Donald Trump: die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi. - © reuters

Repräsentantenhaus

Altherren-Klub war einmal6

  • Frauen, Homosexuelle, Muslime: Das neu gewählte US-Repräsentantenhaus ist erstmals zusammengekommen.

Washington. (schmoe/ag) Der US-Kongress ist erstmals in seiner neuen Konstellation zusammengekommen, die Karten sind neu gemischt, das politische Spiel wird in den USA nun anders laufen: Die Demokraten haben die Mehrheit im Repräsentantenhaus und damit an Bedeutung gewonnen. Im Senat bleiben die Republikaner von Präsident Donald Trump dominant... weiter




Nancy Pelosi jubelt: Sie hat jetzt die Möglichkeit, die Regierung zur Rechenschaft zu ziehen. - © reu/Drago

Midterms

Volle Kraft auf Blockade12

  • Mit den neuen Mehrheitsverhältnissen im US-Kongress droht bis 2020 die permanente, totale Konfrontation.

Washington. Wenn über diesen Kongresswahlen ein offizielles Motto stehen würde, dann das: Gut ist es gegangen, fast nichts ist geschehen. Donald Trumps Republikaner können sich glücklich schätzen, dass die noch im Sommer prophezeite "blaue Welle" bei Weitem nicht so heftig anlandete wie befürchtet - aber auch nicht mehr... weiter




Muss US-Präsident Trump nun bald seine Steuererklärung offenlegen? - © APAweb, Reuters, Carlos Barria

USA

Trump droht Welle von Untersuchungsausschüssen4

  • Die US-Demokraten erhalten Kontrolle über mächtige Ausschüsse. Für Trump könnte es unangenehm werden.

Washington. Steuerunterlagen, Geschäftsbeziehungen zu Russland und Interessenskonflikte: Nachdem die US-Demokraten bei der Kongresswahl am Dienstag die Kontrolle über das Repräsentantenhaus eroberten, dürfte sich die Parlamentskammer schnell und tief gehend mit mehreren strittigen Aspekten der Präsidentschaft von Donald Trump befassen... weiter




Die Zahl der "early voters" bei den Zwischenwahlen lässt auf eine hohe Wahlbeteiligung schließen. - © APAweb, afp, Frederic J. Brown

Midterms

Wie verlässlich sind die Umfragen?3

  • 2016 lagen viele Meinungsforscher daneben. Die Wahlbeteiligung macht es ihnen diesmal schwer.

Washington. Als Donald Trumps Sieg bei der US-Präsidentenwahl 2016 besiegelt war, wurden die Demoskopen zum ersten Opfer seines Erfolgs. Überall im Land wurden die Meinungsforscher kollektiv dafür gescholten, den Ausgang nicht richtig vorhergesehen zu haben. Die meisten Umfragen hatten Hillary Clinton vor Trump gesehen, wenn auch häufig nur knapp... weiter




Der Gerrymander: 1812 zeichnete Gouverneur Elbridge Gerry die Wahlbezirke in Massachusetts um. Das Ergebnis erinnerte zeitgenössische Satiriker an einen Salamander. - © Elkanah TisdaleVideo

Gerrymandering

Die zurechtgeschnittene Demokratie19

  • Wahlkreise in den USA ähneln häufig Hufeisen oder Bananen, um es dem politischen Gegner schwer zu machen.

Washington. (rs/apa) Wie gut der Trick funktioniert, hat sich im Jahr 2012 eindrucksvoll gezeigt. Damals hatten die Republikaner bei den sogenannten Midterm-Wahlen eine Mehrheit von 33 Sitzen im Repräsentantenhaus geholt, obwohl sie im gesamten US-Bundesgebiet rund eineinhalb Millionen weniger Stimmen bekommen hatten als die gegnerischen Demokraten... weiter




Obama schwört seine Zuhörer auf die Demokraten ein. - © afp

USA

Für US-Demokraten gilt: Scheitern verboten10

  • Sollten die Demokraten bei den Midterms am Dienstag abermals verlieren, droht ihnen das Chaos.

Washington. (red) Es wird ein neuer US-Kongress gewählt, für die Demokraten geht es am Dienstag darum, die Vorherrschaft der Republikaner in beiden Kammern einzuschränken und damit Präsident Donald Trump an die kurze Leine zu legen. Das wäre dann der Fall, wenn es den Demokraten gelingen sollte... weiter




In den USA finden am 6.November Kongresswahlen statt. Die Republikaner zittern um ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus, die Demokraten könnten mit einem Sieg die Macht von Donald Trump beschränken. - © Wikipedia Public Domain, WZ Montage, Martina HackenbergFAQ

USA

Warum die Midterms wichtig sind21

  • Welche Bedeutung hat die Wahl, welche Chancen haben die Demokraten, wie realistisch ist ein Amtsenthebungsverfahren?

Wann finden die Wahlen statt? Die "Midterm Elections" oder Zwischenwahlen finden am Dienstag, dem 6. November, in den USA statt. Die ersten Wahllokale öffnen um 6 Uhr (12 Uhr MEZ). Mit ersten Ergebnissen ist am frühen Mittwochmorgen zu rechnen. Bei den Kongresswahlen 2014 stand gegen 3:15 Uhr MEZ fest, wer die Mehrheit im Repräsentantenhaus hat... weiter




Im US-Kapitol werden im November die Machtverhältnisse neu bestimmt. Nach 1900 musste die jeweilige Regierungspartei in 26 von 29 Fällen Verluste hinnehmen. - © APAweb / AP Photo, J. Scott Applewhite

Midterms

Republikanische Zitterpartie6

  • Am 6. November werden die Machtverhältnisse im US-Kongress neu geordnet. Präsident Trump muss bangen.

Washington/Wien. In fünf Wochen könnte US-Präsident Donald Trump übel mitgespielt werden. Diesmal nicht von Sonderermittlern oder US-Senatoren, sondern vom Wähler selbst. Denn am 6. November stehen die Zwischenwahlen an, die Midterm-elections, die traditionell für den amtierenden Präsidenten meist eine Verschlechterung bringen... weiter




- © : J. Scott Applewhite/ap

USA

Paul Ryan hört als Vorsitzender des US-Abgeordnetenhauses auf

  • Der Rückzug des Republikaners ist ein Zeichen für die Nervosität angesichts des drohenden Debakels bei den Zwischenwahlen im November.

Washington. (APA/dpa) Der Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses und führende Republikaner in der Parlamentskammer, Paul Ryan, wird bei den Kongresswahlen im Herbst nicht mehr zur Wiederwahl antreten. Das gab Ryan am Mittwoch in Washington bekannt. Er werde die bis Jänner 2019 dauernde Wahlperiode voll erfüllen, sagte er... weiter




- © afp/Watson

Donald Trump

Präsident unter Wasser8

  • Vielerorts ermitteln US-Behörden gegen Präsident Donald Trump. Sessions weist jegliche Verwicklung in eine Beeinflussung der US-Wahl zurück.

Washington/Wien. Es sind Gerichte, Generalstaatsanwälte und Untersuchungsausschüsse, die das politische Leben der USA derzeit maßgeblich bestimmen. Die erst am 20. Jänner gestartete Amtszeit von Präsident Donald Trump wird mit jedem Tag mehr ein Fall für die Justiz... weiter




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