• 23. Oktober 2018

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Schlagwortsuche

Kanzler Sebastian Kurz pocht in der Migrationsfrage auf "verpflichtende Solidarität". - © reuters/Van de Wouw

EU-Gipfel

Festgefahren im Migrationszwist11

  • Die Umsetzung der EU-Pläne zur Rückführung von Asylwerbern und Zusammenarbeit mit Drittstaaten stockt.

Brüssel. Koalitionen folgen oft genug eher Interessen denn Ideologien. Bündnisse werden zu einem bestimmten Zweck geschmiedet und können sich dann auch schneller als erwartet wieder auflösen, um neuen Konstellationen zu weichen. In einer Union wie der Europäischen lässt sich das gut beobachten... weiter




Angekettet an die EU wäre Großbritannien, wenn die Pläne von Premierministerin May umgesetzt würden, meinen britische EU-Gegner. - © afp

Brexit

In der irischen Sackgasse2

  • Vor dem EU-Gipfel ist die Hoffnung auf eine baldige Grenzlösung für Irland und Nordirland gering.

Brüssel/London/Wien. (czar/reu) So zäh die Verhandlungen sich auch gestalten - über die Brexit-Gespräche gäbe es auch Positives zu berichten. Immerhin ist der Großteil des Austrittsabkommens zwischen Großbritannien und der EU ausverhandelt. So wurden bereits Antworten auf die Fragen geliefert... weiter




Bei der Konfrontation zwischen Demonstranten und der Polizei im Zuge der Proteste gegen den EU-Gipfel in Salzburg sind am Donnerstag einige Personen leicht verletzt worden. - © APAweb / LPD SALZBURG

EU-Gipfel

Verletzte nach Tumulten mit Polizei in Salzburg2

  • Zwischenfälle wurden durch vermummten Demonstrant, der mit einer Stange auf Beamte losging, ausgelöst.

Salzburg. Bei der Konfrontation zwischen Demonstranten und der Polizei im Zuge der Proteste gegen den EU-Gipfel in Salzburg sind am Donnerstagabend entgegen ersten Berichten der Exekutive einige Personen leicht verletzt worden. Im Unfallkrankenhaus wurden drei Patienten versorgt, eine Person wurde vom Roten Kreuz in die Landeskliniken gebracht... weiter




Geredet wurde viel miteinander, doch das Ergebnis des informellen Salzburg-Gipfels ist eher dürftig ausgefallen. Im Bild (v. l. n. r.): die Regierungschefs Luxemburgs, Großbritanniens, Österreichs und der Slowakei, Xavier Bettel, Theresa May, Sebastian Kurz und Peter Pellegrini. - © reuVideo

EU-Gipfel

Im Schneckentempo zu Ergebnissen94

  • Auf der Suche nach Kompromissen in der Migrationspolitik setzt die EU auf Kooperation mit afrikanischen Staaten.

Salzburg. Mit einer Liebeserklärung ging es zu Ende. Nachdem das Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Salzburg abgeschlossen war, schwärmte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker von der Landeshauptstadt als einer "Garantie für Gipfelerfolge". Weil es so viele andere Gipfel dort gebe, "einer schöner als der andere"... weiter




EU-Gipfel

Frontex ja - Flüchtlinge nein3

  • Serbien paraphiert Kooperationsabkommen mit EU-Grenzschutzagentur, Rücknahmezentrum für Flüchtlinge aus der EU lehnt Belgrad aber ab.

Belgrad/Brüssel. Die europäische Grenzschutzagentur Frontex soll künftig auch in Serbien die Grenzpolizei aktiv unterstützen. Ein entsprechendes Status-Abkommen haben die EU und das Beitrittskandidatenland am Donnerstag in Belgrad paraphiert. Laut EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos werde das Abkommen den Einsatz von Frontex-Mitarbeitern... weiter




Die britische Premierministerin May: Eine von vielen Politik-Promis, die beim informellen EU-Gipfel in Salzburg anzutreffen waren. - © APAweb / AP, Kerstin Joensson

EU-Gipfel

Viel Polizei, aber kein "Ausnahmezustand"

  • Nur wenige Bürger nehmen Notiz von dem Großereignis. Verkehrssperren sorgen in Salzburg für ruhige Straßen.

Salzburg. Von einem "Ausnahmezustand" war die Stadt Salzburg auch am Tag des EU-Gipfels weit entfernt. Neben dem Großaufgebot an Polizei, durchs Zentrum brausenden Konvois mit Staatslimousinen und Begleitfahrzeugen, der Sperre einzelner Straßenzüge und dem Ausfall des Wochenmarktes "Schranne" war es ein normaler Donnerstag für die Menschen... weiter




Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Belgiens Premier Charles Michel beim informellen EU-Gipfel in Salzburg. - © APAweb / Reuters, Lisi NiesnerVideo

EU-Gipfel

Uneinigkeit in den großen Fragen7

  • Die EU knüpft einen möglichen Brexit-Sondergipfel im November an Fortschritte in den Gesprächen im Oktober.
  • Bei der ungelösten Frage der Flüchtlingsverteilung herrscht weiter Stillstand.

Salzburg. Bewegung in Gesprächen mit nordafrikanischen Ländern, eine mögliche Einigung beim Ausbau des Außengrenzschutzes und der Grenzschutzagentur Frontex bis Jahresende, Stillstand bei der ungelösten Frage der Flüchtlingsverteilung und ein möglicher finaler Brexit-Gipfel im November - das sind die wesentlichen Ergebnisse des informellen... weiter




Demonstration amRande des EU-Gipfels. - © apa/Neumayr

EU-Gipfel

Salzburger Kompromisssuche70

  • EU müht sich händeringend um Brexit-Abkommen und einheitliche Linie zur Migrationspolitik.

Salzburg Der Erste war Antonio Costa. Der portugiesische Premierminister eröffnete den Ankunftsreigen auf dem Salzburger Flughafen. Monate lang hatte sich die Landeshauptstadt auf das Großereignis EU-Gipfel vorbereitet; ab Mittwoch in der Früh reisten dann die Staats- und Regierungschefs aus 27 Ländern an... weiter




EU-Gipfel

Kern will EU-Spitzenkandidat der Sozialdemokraten werden1

  • Europäische Sozialdemokraten reagierten positiv bis zurückhaltend. Die Entscheidung fällt am 7. Dezember in Lissabon.

Salzburg. SPÖ-Chef Christian Kern will bei der EU-Wahl im Mai 2019 als europaweiter Spitzenkandidat der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) antreten. Kern kündigte seine Bewerbung am Mittwoch am Rande des Salzburger EU-Gipfels bei einem Treffen der Europäischen Sozialdemokraten an... weiter




Brexit

Tusk fasst Brexit-Gipfel im November ins Auge1

  • Damit soll eine "Katastrophe verhindert" werden.

Brüssel. Die EU-Staats- und Regierungschefs werden in Salzburg über die Möglichkeit eines Brexit-Sondergipfels im November beraten. Dies kündigte Ratspräsident Donald Tusk am Dienstag in seinem Einladungsbrief an. "Leider ist ein No Deal Szenario noch immer möglich... weiter




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