• 17. Februar 2019

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Kurz wird beim EU-Gipfel, der von Donnerstag bis Freitag dauert und am Donnerstagabend mit dem Brexit-Gipfel ergänzt sowie am Freitag noch mit einem Euro-Gipfel abgeschlossen wird, auch Bilanz über den mit 31. Dezember ausklingenden österreichischen Ratsvorsitz ziehen. - © APAweb/AFP, Francisco Seco

EU-Gipfel

Volles Programm für Kurz

  • Kanzler trifft vor Europäischem Rat Barnier und Juncker, dann bei EVP und danach EU-Gipfel und Brexit-Gipfel.

Brüssel. Ein volles Programm erwartet Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag schon vor dem Beginn des EU-Gipfels in Brüssel. Am Vormittag trifft Kurz mit dem EU-Chefverhandler für den Brexit, Michel Barnier, zusammen, danach ist er bei Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker... weiter




Der Handelsverkehr zwischen der Insel und dem Kontinent muss erneut geregelt werden. - © afp

Brexit

Die nächsten Verhandlungen stehen schon an2

  • Bei einem Sondergipfel soll der Entwurf zum Trennungsvertrag mit London abgesegnet werden. Das künftige Verhältnis ist noch zu regeln.

Brüssel. (czar) Von Gibraltar nach Nordirland und damit über den gesamten europäischen Kontinent spannte sich das Brexit-Drama kurz vor einem Sondergipfel in Brüssel. In der belgischen Hauptstadt war für Sonntag das Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU angesetzt, die den Trennungsvertrag mit Großbritannien absegnen sollten... weiter




Angekettet an die EU wäre Großbritannien, wenn die Pläne von Premierministerin May umgesetzt würden, meinen britische EU-Gegner. - © afp

Brexit

In der irischen Sackgasse2

  • Vor dem EU-Gipfel ist die Hoffnung auf eine baldige Grenzlösung für Irland und Nordirland gering.

Brüssel/London/Wien. (czar/reu) So zäh die Verhandlungen sich auch gestalten - über die Brexit-Gespräche gäbe es auch Positives zu berichten. Immerhin ist der Großteil des Austrittsabkommens zwischen Großbritannien und der EU ausverhandelt. So wurden bereits Antworten auf die Fragen geliefert... weiter




Demonstration amRande des EU-Gipfels. - © apa/Neumayr

EU-Gipfel

Salzburger Kompromisssuche70

  • EU müht sich händeringend um Brexit-Abkommen und einheitliche Linie zur Migrationspolitik.

Salzburg Der Erste war Antonio Costa. Der portugiesische Premierminister eröffnete den Ankunftsreigen auf dem Salzburger Flughafen. Monate lang hatte sich die Landeshauptstadt auf das Großereignis EU-Gipfel vorbereitet; ab Mittwoch in der Früh reisten dann die Staats- und Regierungschefs aus 27 Ländern an... weiter




EU-Ratspräsident Donald Tusk (l.) und die britische Premierministerin Theresa May beim EU-Gipfel. - © afp/Dunand

Brexit

Düstere Aussichten20

  • Neben der britischen wackelt die irische Regierung. Für die Brexit-Gespräche bedeutet das nichts Gutes.

Brüssel/London/Wien. Die Frist, die die Europäische Union den Briten gesetzt hat, um sich in der Brexit-Frage zu bewegen, ist verstrichen. Man wollte Zugeständnisse bis Freitag, doch diese sind unter den derzeitigen Umständen aus London kaum zu bekommen... weiter




Bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel wollten die Spitzenpolitiker die Leitlinien und damit den Rahmen für die Gespräche mit London abstecken. - © APA, Reuters, Peter Nicholls

Brexit

Auf Startposition1

  • Bei einem Gipfeltreffen stecken die 27 EU-Staats- und Regierungschefs den Rahmen für die Brexit-Verhandlungen ab.

Brüssel. Menschen, Geld und Irland - um diese Themen sollen sich die Brexit-Verhandlungen rund um den EU-Austritt Großbritanniens zunächst drehen. So fasste es EU-Ratspräsident Donald Tusk in seinem Einladungsschreiben an die 27 Staats- und Regierungschefs zusammen, die er am Samstag in Brüssel erwartete... weiter




Ein "konstruktives" Gespräch hätten Juncker und May in London geführt. Beim EU-Gipfel in Brüssel ist May aber nicht dabei. - © afp/J. Tallis

Brexit

Keine Zeit für Illusionen9

Brüssel/Wien. Im Grunde gehe es um Schadensbegrenzung. Als EU-Ratspräsident Donald Tusk diese Parole ausgab, hatte er gerade den offiziellen Antrag Großbritanniens auf den EU-Austritt erhalten. Einen Monat später hat sich an den Vorstellungen der 27 Länder wenig geändert... weiter




Ukip-Chef Nigel Farage (links) und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatten es in Brüssel lustig. Kanzlerin Angela Merkel (Mitte) suchte Antworten auf den Brexit. Premier David Cameron (rechts) ist heute nur noch externer Beobachter. - © Reuters/Vidal, apa/bka/Wenzel, afp/Huguen

Brexit

Druck auf London verstärkt - und folgenlos

  • EU-Staats- und Regierungschefs wollen Reformdebatte ohne Großbritannien führen.

Brüssel. Kann aus einem "Auf Wiedersehen" so schnell ein "Willkommen" werden? Nicht einmal eine Woche ist es her, dass die Briten mit Mehrheit für einen Austritt ihres Landes aus der EU, den Brexit, gestimmt haben. Der Aufruhr am Tag danach war groß, und schon in den Monaten zuvor hatte das näher rückende Referendum für Unruhe gesorgt... weiter




EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wartet auf Nachricht aus London. - © afp/Thys

Brexit

An den Rand gedrängt4

  • Auch wenn Großbritannien noch EU-Mitglied ist, kann es an Einfluss verlieren - zumindest im EU-Parlament.

Brüssel. Ein Paragraf erlangt Berühmtheit. Dabei hat die EU, als sie die Möglichkeit eines Austritts aus der Union in Artikel 50 des Lissabonner Vertrags fixierte, wohl kaum gedacht, dass dieser jemals in Anspruch genommen wird. Andernfalls wären die Modalitäten genauer geklärt... weiter




WZ/Irma Tulek, Quellen:afp, fotolia/somartin

Brexit

Spiel auf Zeit8

  • Auch wenn die Briten ihren Austritt hinauszögern, müssen die Europäer eine Reformdebatte führen.

Brüssel. Die belgischen Gewerkschaften kümmerten die britischen Probleme nicht. Als Freitagmorgen klar war, dass das Königreich sich von der Europäischen Union lösen will, war in Brüssel der Generalstreik ausgerufen. Kein Bus fuhr, keine Straßen- und keine U-Bahn - aus Protest der Bediensteten gegen die Reform- und Sparpläne der belgischen... weiter





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